Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 18.09.1986 - 6 W 232/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
Mißmanagement Missmanagement
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1987, 696
- ZIP 1987, 132
- GRUR 1987, 62
- VersR 1987, 572
- afp 1987, 528
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 14.05.2002 - VI ZR 220/01
Marlene Dietrich III
Auch wenn die Werbung das Presseerzeugnis selbst nicht transportiert, stellt sie es doch der Öffentlichkeit vor und dient damit als Kommunikationsmittel, das Art und Gegenstand der Berichterstattung so ankündigt, daß die Öffentlichkeit Kenntnis von der Berichterstattung erlangt und dadurch die Informationsgelegenheit wahrnehmen kann (vgl. OLG Frankfurt, ZIP 1987, 132, 133). - OLG Köln, 12.04.2018 - 15 U 112/17
Unterlassungsansprüche einer prominenten Persönlichkeit hinsichtlich der …
So können bereits dort etwa Fälle erfasst werden, bei denen Bedenken an der Bildnisveröffentlichung gerade aus einer unwahren Begleitberichterstattung im konkreten Kontext entstehen (vgl. zur Gefahr einer Personenverwechslung und § 23 Abs. 2 KUG etwa BGH v. 15.01.1965 - Ib ZR 44/63, NJW 1965, 1374 - wie uns die anderen sehen; v. 05.01.1962 - VI ZR 72/61, NJW 1962, 1004 - Doppelmörder und zur Verfälschung des Lebensbildes BGH v. 15.11.1957 - I ZR 83/56, BGHZ 26, 52 - juris Tz. 29; den Gesichtspunkt ebenfalls schon bei § 23 Abs. 1 KUG prüfend OLG Frankfurt v. 18.09.1986 - 6 W 232/86, GRUR 1987, 62 - Missmanagement und deutlich zum Wahrheitsschutz Endress Wanckel , Foto- und Bildrecht, 5. Aufl. 2017, Rn. 214). - OLG Köln, 27.08.2020 - 15 U 185/19
Unterlassung der Veröffentlichung eines Lichtbildes in Presseberichterstattungen …
So können bereits dort etwa Fälle erfasst werden, bei denen Bedenken an der Bildnisveröffentlichung gerade aus einer unwahren Begleitberichterstattung im konkreten Kontext entstehen (vgl. zur Gefahr einer Personenverwechslung und § 23 Abs. 2 KUG etwa BGH v. 15.01.1965 - Ib ZR 44/63, NJW 1965, 1374 - wie uns die anderen sehen; v. 05.01.1962 - VI ZR 72/61, NJW 1962, 1004 - Doppelmörder und zur Verfälschung des Lebensbildes BGH v. 15.11.1957 - I ZR 83/56, BGHZ 26, 52 - juris Tz. 29; den Gesichtspunkt ebenfalls schon bei § 23 Abs. 1 KUG prüfend OLG Frankfurt v. 18.09.1986 - 6 W 232/86, GRUR 1987, 62 - Missmanagement und deutlich zum Wahrheitsschutz Endress Wanckel , Foto- und Bildrecht, 5. Aufl. 2017, Rn. 214). - OLG München, 06.03.2007 - 18 U 3961/06 Anders als in den Entscheidungen des BGH in AfP 95, 495 - "..." und GRUR 2002, 690 - ..., sowie den Urteilen des Oberlandesgerichts Frankfurt in NJW 1989, 402/403 - "..." und NJW-RR 1987, 696 - ... ist die Berufung der Beklagten auf die Meinungs- und Pressefreiheit vorliegend deswegen stark abgeschwächt, weil ein entsprechender, konkreter Beitrag von Anfang an nicht existiert hat und zu keinem Zeitpunkt veröffentlicht werden sollte.
- LG Köln, 01.10.2003 - 28 O 317/03
Anforderungen an das Vorliegen eines Schadensersatzanspruchs wegen Verletzung des …
Auch wenn die Werbung das Presseerzeugnis selbst nicht transportiert, stellt sie es doch der Öffentlichkeit vor und dient damit als Kommunikationsmittel, das Art und Gegenstand der Berichterstattung so ankündigt, dass die Öffentlichkeit Kenntnis von der Berichterstattung erlangt und dadurch die Informationsgelegenheit wahrnehmen kann (vgl. OLG Frankfurt, ZIP 1987, 132, 133).
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 13.12.1984 - 1 U 294/83 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 249
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1987, 572
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 04.10.2001 - 12 U 137/01
Fehlbehandlung eines Kassenpatienten; Anspruch auf Schadensbeseitigung durch …
In Betracht kommen hierbei besondere Behandlungsschwierigkeiten aber auch unter Berücksichtigung von Zumutbarkeitsgesichtspunkten das Verhalten des Schädigers und der Vertrauensschutz (OLG Frankfurt VersR 1987, 572).
Rechtsprechung
| OLG Köln, 18.03.1985 - 7 U 117/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 823
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Operation; Einwilligung; Aufklärung; Eingriff; Patient; Kausalität; Anscheinbeweis
Verfahrensgang
- OLG Köln, 18.03.1985 - 7 U 117/84
- OLG Köln, 18.03.1986 - 7 U 117/84
Papierfundstellen
- NJW 1987, 2302
- VersR 1987, 572
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 05.11.1992 - VII ZR 52/91
Treuwidriges Verhalten bei Nachforderung zur Schlußrechnung eines Architekten
Zwar ist zutreffend, daß andere Angehörige freier Berufe in einer Rechnung irrtümlich nicht geltend gemachte Gebühren und Auslagen grundsätzlich nachfordern können (für Rechtsanwälte vgl. BGH, Urteil vom 4. Dezember 1986 - III ZR 51/85 = NJW 1987, 2303 [OLG Köln 18.03.1985 - 7 U 117/84]). - OLG Koblenz, 29.11.2001 - 5 U 1382/00
Umfang der Aufklärungspflicht vor einem dreistufigen diagnostischen Eingriff; …
Die Folgen, die durch die Angiographie selbst eintreten können, sind erheblich (vgl. zur Carotisangiographie OLG Köln NJW 1987, 2302). - OLG München, 15.01.2015 - 6 Sch 8/11
Urheberrecht, PC
Denn den Abschluss eines Erlassvertrags i. S. d. § 397 BGB, wie er für den Forderungsverzicht notwendig wäre (eine einseitige Erklärung genügt insoweit nicht, vgl. BGH NJW 1987, 2302), hat die Klägerin ausdrücklich verweigert, wenn sie eine Verknüpfung zwischen Brenner- und PC-Abgabe in die genannten Gesamtverträgen nicht aufgenommen wissen wollte.