Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 12.06.1986 - 18 U 11/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 839; GG Art. 34; LStrG NW § 9 a; GG Art. 34; StrReinG NW § 1
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrsbedeutung; Streupflicht; Winterwartungsmaßnahmen; Fußgängerüberwege; Gehwege; Fahrbahnüberquerungen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823 Abs. 1
Papierfundstellen
- VersR 1988, 274
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 05.07.1990 - III ZR 217/89
Reichweite der Verkehrssicherungspflicht (Streupflicht) der Gemeinden unter § 1 …
Die Revision macht demgegenüber geltend (vgl. auch OLG Düsseldorf VersR 1977, 1032 f. = MDR 1977, 844; VersR 1988, 274; OLG Hamm VersR 1982, 556 LS; LG Aachen NJW-RR 1987, 411 [LG Aachen 12.11.1986 - 4 O 169/86]; Walprecht/Sander StrReinG NW 1976 Erl. - LG Oldenburg, 14.12.2004 - 5 O 3480/04
Öffentlich-rechtlich ausgestaltete Amtspflicht der Gemeinden zur …
Um die Rutschgefahr zu mindern kann dabei daher der Einsatz abstumpfender Mittel neben dem Streuen von Salz geboten sein (OLG Düsseldorf, VersR 1988, 274 [OLG Düsseldorf 12.06.1986 - 18 U 11/86] [275]). - OLG Schleswig, 27.04.2000 - 11 U 171/98
Mitverschulden eines Fußgängers bei Schnee- und Eisglätte
Notwendig ist des weiteren, dass die fragliche von den Fußgängern benutzte Stelle auch für das Überqueren durch Fußgänger vorgesehen ist (vgl. BGH VersR 1969, 667; BGH VersR 1966, 90, 92; OLG Hamm, VersR 1978, 950 und OLG Düsseldorf VersR 1988, 274, 275). - OLG Brandenburg, 18.06.2002 - 2 U 47/01
Haftung der verkehrssicherungspflichtigen Gebietskörperschaft aus Amtshaftung für …
Zum Schutz von Fußgängern sind an denjenigen Stellen abgestreute Übergänge über Straßen zu schaffen, wo eine Fahrbahnüberquerung für den Fußgänger unvermeidbar ist und außerdem ständig erheblicher Fußgängerverkehr herrscht (ständige Rechtsprechung: BGH VersR 1969, 667; VersR 1991, 665; OLG Hamm, VersR 1978, 950; OLG Düsseldorf, VersR 1988, S. 274;… Bergmann/Schumacher, Kommunalhaftung, 2. Aufl., Rzn. 332 ff.; ständige Senatsrechtsprechung). - LG Köln, 08.01.2002 - 5 O 402/01
Zeitliches Einsetzen der kommunalen Streupflicht am Morgen
In ländlichen Gegenden sind die Gemeinden verpflichtet, bis spätestens 7.00 Uhr Streumaßnahmen vorzunehmen (OLG Düsseldorf VersR 1988, Seite 274).
Rechtsprechung
| KG, 23.11.1987 - 12 U 2544/87 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Geschwindigkeit; Motorradfahrer; Gebrechlicher Fußgänger
Papierfundstellen
- VersR 1988, 274
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 19.05.2021 - 14 U 129/20
Mitverschulden eines 11 Jahre alten Kindes hinsichtlich einer Kollision mit einem …
Geboten im Sinne des § 3 Abs. 2a StVO sind insbesondere erhöhte Aufmerksamkeit (BGH VRS 62, 166), Beobachtung auch der angrenzenden Straßenteile (KG VRS 74, 257), insbesondere am Fahrbahnrand stehender Kinder (OLG Schleswig ZfS 1988, 380 = VRS 75, 282) und vorsichtige Fahrweise (BGH VRS 26, 348), auch rechtzeitige erhebliche Verminderung der sonst zulässigen Geschwindigkeit (BGH VRS 62, 166; OLG Düsseldorf VRS 63, 257), wenn diese nach den Umständen nicht schon gering genug ist, insbesondere der überhöhten (KG VRS 74, 257) unter Umständen bis auf Schrittgeschwindigkeit (OLG Hamm NZV 1993, 397) und stete Bremsbereitschaft (BayObLG … - OLG Celle, 11.10.2023 - 14 U 157/22
Kind; Unfall; Fahrzeug; Straßenverkehr; Radfahrer; Zebrastreifen; Schmerzensgeld; …
"Geboten im Sinne des § 3 Abs. 2a StVO sind insbesondere erhöhte Aufmerksamkeit, Beobachtung auch der angrenzenden Straßenteile (KG VRS 74, 257), insbesondere am Fahrbahnrand stehender Kinder (OLG Schleswig ZfS 1988, 380 = VRS 75, 282) und vorsichtige Fahrweise (BGH VRS 26, 348), auch rechtzeitige erhebliche Verminderung der sonst zulässigen Geschwindigkeit (BGH VRS 62, 166; OLG Düsseldorf VRS 63, 257), wenn diese nach den Umständen nicht schon gering genug ist, insbesondere der überhöhten (KG VRS 74, 257) unter Umständen bis auf Schrittgeschwindigkeit (OLG Hamm NZV 1993, 397) und stete Bremsbereitschaft (BayObLG … - OLG Koblenz, 17.02.2005 - 12 W 34/05
Prozesskostenhilfe: Beachtung des Gebots der Rechtsschutzgleichheit bei nicht …
Setzt der Fahrzeugführer seine - gegebenenfalls überhöhte - Geschwindigkeit nicht herab und hält er sich nicht bremsbereit, obwohl er bemerken musste, dass ein Fußgänger sich anschickt, die Fahrbahn zu überqueren, so trifft ihn bezüglich der Verletzung, die der Fußgänger durch den Anstoß mit dem Fahrzeug erleidet, im Einzelfall sogar die alleinige Haftung (vgl. KG VRS 74 [1988], 257 ff.).