Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.05.1987 - 18 U 195/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
HGB § 86
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gründung einer Scheinfirma; Handelsvertreter; Zwischenhändler; Vertragswidrige Konkurrenz zu dem Unternehmer
- Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)
Haftung des HV wegen Gründung einer Scheinfirma, Interessenwahrnehmungspflicht, pVV, Anspruch auf Herausgabe des Erlangten, Herausgabeanspruch, Wettbewerb des HV, vertragswidrige Wettbewerbstätigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
HGB § 86 Abs. 1
Papierfundstellen
- NJW-RR 1987, 1114
- VersR 1988, 693
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 03.02.1987 - 9 U 277/86 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
BGB § 823
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1988, 693
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 21.02.1972 - III ZR 134/68
Verkehrssicherungs- bzw. Streupflicht an Schnellstraßen bei Nacht
Auszug aus OLG Hamm, 03.02.1987 - 9 U 277/86
Das ist im allgemeinen aber die Zeit zwischen 7.00 Uhr und 8.00 Uhr morgens (BGH VersR 1972, 563;… Arndt, Straßenverkehrssicherungspflicht 2. Aufl. S. (88)." Diese Regeln (vgl. dazu auch BGH VersR 1984, 1190 m. w. Nachw.) beziehen sich jedoch - soweit ersichtlich - nur auf Werktage. - BGH, 02.10.1984 - VI ZR 125/83
Streupflicht - Zeitliche Abgrenzung - Gebäudezugang - Schwimmbad - Restaurant - …
Auszug aus OLG Hamm, 03.02.1987 - 9 U 277/86
Das ist im allgemeinen aber die Zeit zwischen 7.00 Uhr und 8.00 Uhr morgens (BGH VersR 1972, 563; Arndt, Straßenverkehrssicherungspflicht 2. Aufl. S. (88)." Diese Regeln (vgl. dazu auch BGH VersR 1984, 1190 m. w. Nachw.) beziehen sich jedoch - soweit ersichtlich - nur auf Werktage. - BGH, 20.12.1984 - III ZR 19/84
Streu- und Räumpflicht bei öffentlichen Straßen außerhalb geschlossener Ortslage
Auszug aus OLG Hamm, 03.02.1987 - 9 U 277/86
Zur Frage des zeitlichen Beginns der Streupflicht der Gemeinden innerorts hat der BGH mit Nichtannahmebeschluß vom 20.12.1984 (VersR 1985, 271) ausgeführt: "Die Straßen sind nur für den normalen Tagesverkehr zu sichern.
- OLG Oldenburg, 28.09.2001 - 6 U 90/01
Streupflicht; Gemeinde; Sonntag; Feiertag; Schadensersatz
Nach ständiger Rechtsprechung beginnt die Streupflicht der Gemeinde an Sonn und Feiertagen jedoch nicht vor 09.00 Uhr (vgl. OLG Köln, VersR 1997, 507 und OLG Hamm, VersR 1988, 693). - OLG Köln, 13.07.1995 - 7 U 37/95
Voraussetzungen und Umfang der Streupflicht der Gemeinde
Er folgt damit der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Hamm (VersR 1988, 693). - BGH, 26.03.1992 - III ZR 71/91
Inhalt und Umfang der winterlichen Räumpflicht und Streupflicht auf den …
Die Revision wendet sich vergeblich dagegen, daß das Berufungsgericht (unter Hinweis auch auf seine Ausführungen in VersR 1988, 693 f. zum Beginn der Streupflicht an Sonn- und Feiertagen, worauf im Revisionsurteil vom 14. Juli 1988 - III ZR 78/87 = VersR 1988, 1047 nicht einzugehen war) den Beginn der Streupflicht für den hier zu beurteilenden Samstag anders bestimmt hat als für normale Arbeitstage. - BGH, 14.07.1988 - III ZR 78/87
Anspruch gegen Stadt auf Ersatz des aus einem Verkehrsunfall entstandenen …
Das Berufungsgericht (VersR 1988, 693) hat der Klage stattgegeben, weil die beklagte Stadt der ihr als Amtspflicht obliegenden Erhaltung der Verkehrssicherheit auf der vom Kläger befahrenen öffentlichen Straße nicht hinreichend nachgekommen sei.
Rechtsprechung
| AG Hamburg, 24.11.1987 - 4 C 1526/87 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1988, 693