Volltextveröffentlichungen (2)

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  AKB § 13 Abs. 2; AKB § 3; AKB § 4 und 5

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Erstattung der Reparaturkosten; Reparatur des Fahrzeugs; Abrechnung auf Totalschadenbasis; Neupreis ; Restwert des Fahrzeugs; Rabatt; Rechtsanspruch am Schadenstag; Merkantiler Minderwert; Wiederherstellungskosten

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  AKB § 13 Abs. 2, 3, 4, 5

Papierfundstellen

• VersR 1990, 379

Wird zitiert von ... (6)

• BGH, 08.11.1995 - IV ZR 365/94

  Anrechnung des Restwertes oder Veräußerungserlöses auf die Ersatzleistung

  Unter Rest- oder Altteilen kann der Versicherungsnehmer vielmehr in diesem Zusammenhang nur solche verstehen, die nach der Reparatur dem Versicherungsnehmer verbleiben, etwa weil sie zur Wiederherstellung des Fahrzeugs durch neue Teile ersetzt werden mußten (vgl. OLG Stuttgart, VersR 1990, 379).
• OLG Köln, 19.12.1995 - 9 U 51/95

  Keine Anrechnung des Restwertes bei unreparierter Veräußerung des Kfz - …

  Einen Abzug des Restwertes in diesen Fällen verneinen: LG Kempten, SP 95, 216; OLG Stuttgart VersR 90, 379; OLG Frankfurt NJW-RR 89, 858; OLG Hamm, r+s 87, 244; anders wohl OLG Hamm r+s 92, 401 für den Fall eines wirtschaftlichen Totalschadens.

  Unter Rest- und Altteilen können schon begrifflich nur solche Teile verstanden werden, die bei dem Reparatureingriff selbst anfallen, nach der Reparatur übrig bleiben und ursächlich verwertet werden können (vgl. OLG Hamm r+s 92, 401; OLG Stuttgart VersR 90, 379).

• OLG Frankfurt, 12.11.1998 - 15 U 269/97

  Entschädigungsleistungen in der Kfz-Vollkaskoversicherung; anrechnungsfreier …

  Ohne Erfolg verweist der Kläger auf Rechtsprechung, die besagt, daß die Leistungspflicht des Versicherers bei Beschädigung nicht davon abhänge, ob und in welchem Umfang das Fahrzeug wiederhergestellt worden sei; vielmehr richte sich die Ersatzpflicht des Versicherers auch ohne Durchführung einer Reparatur nach den erforderlichen Reparaturkosten und werde nur durch den Wiederbeschaffungswert begrenzt; eine Anrechnung des Restwertes oder des Veräußerungserlöses des beschädigten Fahrzeuges komme auch dann nicht in Betracht, wenn das Fahrzeug vom Versicherungsnehmer unrepariert veräußert werde (vgl. BGH VersR 1996, 91; OLG Stuttgart, VersR 1990, 379).

  Auf den Inhalt der jeweils vereinbarten AKB kommt es aber für die Frage, welche Ersatzleistung der Versicherer im Schadensfall zu erbringen hat, entscheidend an, was näherer Begründung nicht bedarf und im übrigen in den zitierten Entscheidungen des BGH (VersR 1996, 91, 92) und des OLG Stuttgart (VersR 1990, 379) auch ausdrücklich ausgeführt worden ist.

 
• OLG Koblenz, 20.11.1998 - 10 U 1716/97

  Anrechnung des Restwerts oder des Veräußerungserlöses des beschädigten Fahrzeuges …

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• OLG Nürnberg, 20.03.1997 - 8 U 3879/96

  Begriff des "wirtschaftlichen Totalschadens" - Berechnung des …

  Unter Rest- oder Altteilen i.S. dieser Bestimmung kann der durchschnittliche, versicherungstechnisch und juristisch nicht vorgebildete Versicherungsnehmer nämlich nur solche verstehen, die nach einer durchgeführten Reparatur bei ihm verbleiben, etwa weil sie bei der Wiederherstellung des Fahrzeugs durch neue Teile ersetzt werden mußten (vgl. BGH NZV 96, 65; OLG Stuttgart, VersR 90, 379; OLG Köln, VersR 97, 103).
• AG Essen, 11.04.1994 - 12 C 33/94

  Möglichkeit der Vereinbarung eines Schiedsgutachterverfahrens in …

  Erst die Frage, ob ein solcher Hauspreis einen weitergehenden als (bisher) zulässigen Rabatt erhalten darf oder ob zum Beispiel ein Werksangehörigen Rabatt zusteht und zu berücksichtigen ist (OLG Stuttgart, Versicherungsrecht 90, 379 f) sind dem Verfahren des § 14 AKB entzogen.