Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 14.06.1993

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 04.06.1993 - 20 U 17/93   

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https://dejure.org/1993,4780
OLG Hamm, 04.06.1993 - 20 U 17/93 (https://dejure.org/1993,4780)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04.06.1993 - 20 U 17/93 (https://dejure.org/1993,4780)
OLG Hamm, Entscheidung vom 04. Juni 1993 - 20 U 17/93 (https://dejure.org/1993,4780)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    VVG § 68
    Darlegungs- und Beweislast für den Zeitpunkt der Kenntniserlangung des Versicherers vom Wegfall des Versicherteninteresses; Prämienberechnung bei unterjähriger Laufzeit eines Versicherungsvertrages

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1993, 1514
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 14.06.1993 - 5 U 124/91   

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https://dejure.org/1993,8593
OLG Köln, 14.06.1993 - 5 U 124/91 (https://dejure.org/1993,8593)
OLG Köln, Entscheidung vom 14.06.1993 - 5 U 124/91 (https://dejure.org/1993,8593)
OLG Köln, Entscheidung vom 14. Juni 1993 - 5 U 124/91 (https://dejure.org/1993,8593)
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Volltextveröffentlichungen (4)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1993, 1514
 
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 29.11.1978 - IV ZR 175/77

    Einstufung von Fettleibigkeit (Adipositas) als Krankheit - Zeitpunkt der

    Auszug aus OLG Köln, 14.06.1993 - 5 U 124/91
    Darauf kommt es aber seit der grundlegenden Entscheidung des BGH aus dem Jahre 1979 (VersR 1979, 221), der auch die Instanzgerichte und das Schrifttum nahezu einhellig gefolgt sind (vgl. Bruck/Möller/Wrie-de, VVG, 8. Aufl., Krankenversicherung, Anm. G 8, Seite K 315 ff.; Prölss/Martin, VVG, 25. Aufl., Anm. 2 Ba zu § 1 MB/KK; Bach/Moser, Private Krankenversicherung, 2. Aufl., Rn. 25 ff. zu § 1 MB/KK; jeweils mit zahlreichen Nachweisen zur Rechtsprechung), nicht an.
  • OLG Stuttgart, 11.01.2024 - 7 U 147/22

    Fehlende medizinische Notwendigkeit einer HIFU-Behandlung

    Wenngleich im Falle einer Erkrankung häufig viele medizinisch nützliche Maßnahmen denkbar sein werden, begründet allein die Nützlichkeit ebenso wie die Einstufung der Maßnahme als "sinnvoll" noch nicht deren medizinische Notwendigkeit (vgl. OLG Köln, Urteil vom 14.06.1993 - 5 U 124/91, VersR 1993, 1514; Wiemer a.a.O., Rn. 99).
  • OLG Köln, 14.01.2004 - 5 U 211/01

    Kein Erstattungsanspruch für ärztliche Nachsorgekosten ohne medizinische

    Medizinisch notwendig ist eine Behandlungsmaßnahme nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der Ober- und Instanzgerichte sowie nahezu einhelliger Literaturansicht, wenn es nach den objektiven medizinischen Befunden und wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Zeitpunkt der Behandlung vertretbar war, sie als medizinisch notwendig anzusehen (vgl. etwa BGH VersR 1996, 1224; OLG Köln VersR 1993, 1514; Schoenfeldt/Kalis in Bach/Moser, Private Krankenversicherung, 3. Aufl.2002, § 1 MBKK Rn. 42 m.z.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 23.11.2023 - 7 U 147/22

    Anspruch gegen die private Krankenversicherung auf Erstattung der Kosten für eine

    Wenngleich im Falle einer Erkrankung häufig viele medizinisch nützliche Maßnahmen denkbar sein werden, begründet allein die Nützlichkeit ebenso wie die Einstufung der Maßnahme als "sinnvoll" noch nicht deren medizinische Notwendigkeit (vgl. OLG Köln, Urteil vom 14.06.1993 - 5 U 124/91, VersR 1993, 1514 ; Wiemer a.a.O., Rn. 99).
  • OLG Koblenz, 26.05.2000 - 10 U 847/99

    Krankheitskosten

    Denn nach § 1 (2) MBKK 94 ist der Versicherer nur verpflichtet, für eine medizinisch notwendige Heilbehandlung einzustehen, die nach objektiven Gesichtspunkten zu beurteilen ist und die der Versicherungsnehmer nachzuweisen hat (OLG Bamberg VersR 1977, 538f.; LG Nürnberg-Fürth, VersR 1979, 1097f.; LG Berlin 1980, 35f.; OLG Frankfurt a.M. VersR 1981, 451; OLG Hamm, VersR 1983, 385f.; OLG Köln r+s 1992, 211; VersR 1993, 1514f.; OLG München VersR 1992, 1124f.).
  • AG Köln, 17.06.2010 - 129 C 244/07

    Feststellung der medizinischen Notwendigkeit einer Behandlung im Zusammenhang mit

    Der Beweis ist hierbei nur durch ein gerichtlich eingeholtes Gutachten eines neutralen Sachverständigen unter Zugrundelegung der konkreten Krankenunterlagen, denen die vormals getroffenen Befunde enthalten sind, zu führen (BGH VersR 1979, 221; OLG Köln VersR 93, 1514).
  • LG Köln, 24.03.2004 - 23 O 207/03

    Bestehen eines Erstattungsanspruchs wegen einer In-vitro-Fertilisation gegenüber

    Vertretbar ist die medizinische Notwendigkeit einer Heilbehandlung, wenn sie in begründeter und nachvollziehbarer wissenschaftlich fundierter Vorgehensweise das zugrundeliegende Leiden diagnostisch hinreichend erfaßt und eine ihm adäquate, geeignete Therapie anwendet (vgl. BGH, VersR 79, 221; 96, 1224; OLG Köln, VersR 93, 1514; 95, 1177; Bach-Moser, Krankenversicherung, 3. Auflage 2002, § 1 MB-KK Rn. 42 mit weiteren Nachweisen).
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