Rechtsprechung
| KG, 25.09.1992 - 9 U 5771/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streupflicht; Fußgänger; Fall; Beweislast; Tageszeit; Zeit
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Sturz wegen Glatteis nach Ende der Streupflicht: Anspruch auf Schadenersatz nur bei Verletzung der Streupflicht vor Ende der Winterdienstpflicht und dadurch bedingten Sturz - Keine Beweiserleichterung durch Beweis des ersten Anscheins
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1993, 1369
Wird zitiert von ...
- BGH, 11.08.2009 - VI ZR 163/08
Umfang des rechtlichen Gehörs im Zivilverfahren
Wer nach Ablauf der mit der Streupflicht verbundenen Zeit durch Glätte stürzt, muss jedoch beweisen, dass sich der Unfall bei Erfüllung der Streupflicht in der vorgeschriebenen Zeit nicht ereignet hätte (Senatsurteil vom 4. Oktober 1983 - VI ZR 98/82 - VersR 1984, 40; OLG Düsseldorf, VersR 1984, 1173; KG VersR 1993, 1369;… Geigel/Wellner, Der Haftpflichtprozess, 14. Kap., Rn. 163).
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 08.01.1993 - 9 U 146/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
GG Art. 34; BGB § 839; BGB § 847; StrWG NW § 9; StrWG NW § 9 a; StrWG NW § 43; StrWG NW § 44
Verkehrssicherungspflicht der Gemeinde nach Abschluß der Straßenbauarbeiten - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1993, 1369
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 17.03.2000 - 22 U 169/99
Verkehrssicherungspflicht des Straßenbauunternehmers nach Freigabe für den …
Sie endet regelmäßig, wenn der Bauunternehmer den Baustellenbereich räumt und ihn zumindest mit Duldung des Straßenbaulasträgers für den allgemeinen Verkehr freigibt (OLG Schleswig, MDR 1982, 318; OLG Hamm VersR 1993, 1369 (1370); Senatsurteil vom 22.01.1993 - 22 U 228/92 -).