Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 30.09.1992 - 13 U 171/91 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,6242) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823; EBO § 11
Kollision zwischen Radfahrer und Kleinlokomotive auf unbeschranktem Bahnübergang - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Schutzgesetz; Fußweg; Radweg; Sicherungsmaßnahmen; Überquerung von Bahngleisen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 823; EBO § 11
Papierfundstellen
- NZV 1994, 155
- VersR 1994, 114
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Koblenz, 13.01.2003 - 12 U 461/02
Haftung des Betreibers von Bahn- und Schienenanlagen
Jedoch kann dies nicht ausnahmslos gelten und insbesondere dann nicht, wenn es sich aufgrund der besonderen Umstände des Falles um ein naheliegendes, voraussehbares Fehlverhalten Dritter handelt (OLG Köln, VersR 1992, 1241; vgl. auch OLG Frankfurt/Main, VersR 1994, 114). - OLG Schleswig, 23.02.2007 - 1 U 108/06
Verkehrssicherungspflicht des Bahnbetriebsunternehmers für einen Bahnübergang für …
Der Inhalt der Verkehrssicherungspflichten der Beklagten folgt jedenfalls auch aus den Vorgaben der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO , vgl. hierzu OLG Frankfurt, ZfS 1994, 237 f.), insbesondere aus § 13 Abs. 4 i.V.m. § 11 Abs. 2 EBO , bei denen es sich im Übrigen um Schutzgesetze i.S.d. § 823 Abs. 2 BGB handelt (vgl. zu § 11 OLG Frankfurt/M, NZV 1994, 155 f.;… Palandt-Sprau, Bürgerliches Gesetzbuch, aaO, § 823 BGB, Rdnr. 63). - OLG Koblenz, 26.02.2003 - 12 U 461/02
Betriebsgefahr / Mitverschulden
Jedoch kann dies nicht ausnahmslos gelten und insbesondere dann nicht, wenn es sich auf Grund der besonderen Umstände des Falles um ein naheliegendes, voraussehbares Fehlverhalten Dritter handelt (OLG Köln, VersR 1992, 1241; vgl. auch OLG Frankfurt am Main, VersR 1994, 114). - LG Oldenburg, 17.05.2001 - 2 O 3035/00
Anspruch auf Ersatz des Schaden aus einem Flugunfall; Verletzung von …