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Rechtsprechung
   BGH, 11.05.1993 - VI ZR 279/92   

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https://dejure.org/1993,12747
BGH, 11.05.1993 - VI ZR 279/92 (https://dejure.org/1993,12747)
BGH, Entscheidung vom 11.05.1993 - VI ZR 279/92 (https://dejure.org/1993,12747)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 1993 - VI ZR 279/92 (https://dejure.org/1993,12747)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Unfall während Mitnahme von Arbeitskollegen in Privat-Pkw zu auswärtiger Betriebsveranstaltung kein Arbeitsunfall

Papierfundstellen

  • VersR 1994, 332
  • BB 1993, 1442
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 10.12.1974 - VI ZR 73/73

    Regreßverbot wegen Unternehmerprivilegs (§ 636 RVO) bei Teilnahme am allgemeinen

    Auszug aus BGH, 11.05.1993 - VI ZR 279/92
    Dabei wird übersehen, daß eine aus diesem Grunde eintretende Entsperrung der Ansprüche nach dem Regelungssystem der §§ 636 Abs. 1 Satz 2, 640 Abs. 1 RVO nur zu Gunsten des Verletzten selbst, nicht aber auch zu Gunsten des Sozialversicherungsträgers wirkt (BGHZ 63, 313; Senatsurteil vom 10.3.1987 - VI ZR 123/86 - VersR 1987, 781).
  • BGH, 10.03.1987 - VI ZR 123/86

    Verletzung eines Mitschülers während einer Klassenfahrt; Verletzung eines

    Auszug aus BGH, 11.05.1993 - VI ZR 279/92
    Dabei wird übersehen, daß eine aus diesem Grunde eintretende Entsperrung der Ansprüche nach dem Regelungssystem der §§ 636 Abs. 1 Satz 2, 640 Abs. 1 RVO nur zu Gunsten des Verletzten selbst, nicht aber auch zu Gunsten des Sozialversicherungsträgers wirkt (BGHZ 63, 313; Senatsurteil vom 10.3.1987 - VI ZR 123/86 - VersR 1987, 781).
  • BVerfG, 11.06.1980 - 1 PBvU 1/79

    Ablehnung der Revision

    Auszug aus BGH, 11.05.1993 - VI ZR 279/92
    Die Revision hat im Endergebnis auch keine Aussicht auf Erfolg (vgl. § 554 b Abs. 1 ZPO in der Auslegung des Beschlusses des BVerfG vom 11. Juni 1980 - 1 PBvU 1/79 - NJW 1981, 39).
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Rechtsprechung
   OLG Oldenburg, 08.10.1992 - 8 U 81/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,8097
OLG Oldenburg, 08.10.1992 - 8 U 81/92 (https://dejure.org/1992,8097)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 08.10.1992 - 8 U 81/92 (https://dejure.org/1992,8097)
OLG Oldenburg, Entscheidung vom 08. Oktober 1992 - 8 U 81/92 (https://dejure.org/1992,8097)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZV 1993, 399
  • VersR 1994, 332
  • VersR 1994, 332 (Volltext mit red. LS)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 05.11.1991 - VI ZR 20/91

    Mitnahme eines Arbeitskollegen bei Dienstfahrt im Privat-Kfz als Teilnahme am

    Auszug aus OLG Oldenburg, 08.10.1992 - 8 U 81/92
    Die Frage, ob ein Arbeitsunfall sich bei der Teilnahme am allgemeinen Verkehr ereignete, entscheidet sich danach, ob der Verletzte den Unfall als normaler Verkehrsteilnehmer oder als Betriebsangehöriger erlitt (BGH, NJW 1992, 572 (573) = NZV 1992, 112 [BGH 05.11.1991 - VI ZR 20/91] m.w.Nachw.).

    Nicht ausreichend ist eine Fahrt, mit der nur die Förderung eines betrieblichen Interesses verbunden ist (BGH, NJW 1992, 572 (573) = NZV 1992, 112 [BGH 05.11.1991 - VI ZR 20/91] ).

  • BGH, 05.03.1971 - V ZR 168/68

    Ersatz des Schadens an einem Grundstück - Abrutschen des gesamten Grundstücks

    Auszug aus OLG Oldenburg, 08.10.1992 - 8 U 81/92
    Er schließt auch betriebsbezogene und den Betriebsinteressen dienende Tätigkeiten ein (BGH, VersR 1971, 565 [BGH 05.03.1971 - V ZR 168/68] ).
  • BAG, 09.08.1966 - 1 AZR 426/65

    Arbeitsunfall - Begriff der betrieblichen Tätigkeit

    Auszug aus OLG Oldenburg, 08.10.1992 - 8 U 81/92
    Eine betriebliche Tätigkeit erfordert zumindest ein im Betriebsinteresse ausgeführtes Handeln (BAG, NJW 1967, 220 [BAG 09.08.1966 - 1 AZR 426/65] ).
  • OLG Düsseldorf, 22.09.2005 - 1 U 170/04

    Sozialversicherungsrecht: Haftungsbeschränkung nach § 105 SGB VII

    Dazu zählt etwa die Mitnahme eines Arbeitskollegen in einem privaten Kraftfahrzeug zu einer auswärtigen Betriebsversammlung (Geigel/Kolb a.a.O., Kapitel 31, Rdnr. 103 mit Hinweis auf BGH VersR 1994, 332).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 05.11.1992 - 18 U 51/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,18709
OLG Düsseldorf, 05.11.1992 - 18 U 51/92 (https://dejure.org/1992,18709)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05.11.1992 - 18 U 51/92 (https://dejure.org/1992,18709)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 05. November 1992 - 18 U 51/92 (https://dejure.org/1992,18709)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Lagergut; Wasserschaden; Lagerhalter; Umlagerung; Kosten; Obhutspflicht

Papierfundstellen

  • VersR 1994, 332
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