Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 05.07.1994 - 1 U 3245/93 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
RVO § 636
Teilnahme eines Arbeitnehmers am allgemeinen Verkehr - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
RVO §§ 636 637
Teilnahme am allgemeinen Verkehr - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehr; Firmenfahrzeug; Unfall; Kfz
Verfahrensgang
- LG Amberg, 22.09.1993 - 22 O 1074/92
- OLG Nürnberg, 05.07.1994 - 1 U 3245/93
- BGH, 16.05.1995 - VI ZR 325/94
Papierfundstellen
- VersR 1996, 216
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 07.11.1972 - 1 BvL 4/71
Verfassungsmäßigkeit des Schmerzensgeldausschlusses durch § 636 RVO
Auszug aus OLG Nürnberg, 05.07.1994 - 1 U 3245/93
Dies steht aufgrund des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 1972 (NJW 1973, 502 ff.) bindend fest. - BGH, 08.05.1973 - VI ZR 148/72
Arbeitsunfall bei Teilnahme am allgemeinen Straßenverkehr
Auszug aus OLG Nürnberg, 05.07.1994 - 1 U 3245/93
a) Eine Teilnahme am allgemeinen Verkehr könnte nämlich nur dann bejaht werden, wenn der Arbeitnehmer den Unfall als normaler Verkehrsteilnehmer erlitten hätte, nicht als Betriebsangehöriger, und der Unfall sich in einem Bereich ereignete, der sich im Verhältnis zum Schädiger nicht als innerbetrieblicher Vorgang dargestellt hätte (BGH NJW 1973, 1326 ). - BVerwG, 24.06.1975 - I C 25.73
Taxifahrer - Bedürfnisprüfung im Waffenrecht - Materielle Beweislast - …
Auszug aus OLG Nürnberg, 05.07.1994 - 1 U 3245/93
Die vom Landgericht zitierte Entscheidung (BGH NJW 1976, 638) hat sich zwar auf dieses Merkmal gestützt, jedoch nur zusätzlich zu einer konkludenten Duldung einer Fahrt durch den Betriebsinhaber, die beim dort zu entscheidenden Fall allein möglicherweise nicht ausgereicht hätte, um die Eigenschaft einer Fahrt als Werkverkehr zu begründen.
Rechtsprechung
OLG Hamburg, 03.02.1994 - 6 U 66/93 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
HGB § 417; HGB § 390; HLB § 14; HLB § 11
Sicherung des Lagerguts vor Entwendung durch Lagerbedienstete - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Lager; Diebstahl; Bedienstete; Nachschlüssel; Gegenmaßnahmen; Vorbeugung; Lagerhalter; Verschulden ; Grobe Fahrlässigkeit; Pflichtverletzung
Papierfundstellen
- VersR 1996, 216
Rechtsprechung
OLG Hamburg, 28.07.1994 - 6 U 121/94 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
AGNB § 14; AGNB § 15 Abs. 1 a
Haftung für Schäden am Ladungsgut - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Transportschaden; Ladung; Motorbrand; Höhere Gewalt
Papierfundstellen
- VersR 1996, 216
Wird zitiert von ...
- BGH, 09.10.1997 - I ZR 116/95
Freistellung eines Gütertransports von den Bestimmungen des GüKG
Denn ein Motorbrand, dessen Ursache ungeklärt bleibt, ist stets dem Risikobereich des Unternehmers zuzuordnen, da er mit dem Betrieb des Lastkraftwagens und dessen Einrichtungen unmittelbar zusammenhängt, so daß er schon deshalb nicht auf höherer Gewalt beruht (vgl. OLG Hamburg VersR 1996, 216 zu § 15 Abs. 1 lit. a AGNB;… Koller aaO § 34 KVO Rdn. 6;… Willenberg, KVO, 4. Aufl., § 34 Rdn. 6).