Rechtsprechung
| BGH, 05.02.1997 - IV ZR 79/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für den Anspruch auf Auszahlung der Summe aus einer Lebensversicherung - Berechtigung zur Leistungsverweigerung bei einer Lebensversicherung wegen des Vorliegens einer Selbsttötung - Vorliegen eines psychischen Ausnahmezustandes im Zeitpunkt der ...
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
VVG § 169 S. 2; ALB n. F. § 8
Parteivortrag zur Selbsttötung während gestörter Geistestätigkeit - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1997, 687
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Koblenz, 05.03.1999 - 10 U 371/98
Wahrung der Ausschlußfrist durch Einklagen eines abgetretenen Anspruchs
Der Senat orientiert sich hierbei sehr wohl an den von der Berufung hervorgehobenen Grundsätzen der Entscheidung des Bundesgerichtshofs VersR 1997 S. 687:.Er sieht sich insoweit auch nicht in Widerspruch zu den Maßstäben der Entscheidung des Bundesgerichtshofs VersR 1997 S. 687.
- OLG Saarbrücken, 18.04.2012 - 5 U 293/11
Risikolebensversicherung - Beginn Anfechtungsfrist bei arglistiger Täuschung
Zwar darf vom Anspruchssteller als Laien keine umfassende und stimmige Schilderung aller in Betracht kommenden Indiztatsachen verlangt werden (BGH, Urt. v. 5.2.1997 - IV ZR 79/96 - VersR 1997, 687; im dortigen Fall hatte die Klägerin allerdings ein Parteigutachten vorgelegt). - LG Saarbrücken, 23.12.2013 - 14 O 212/13
Allgemeine Versicherungsbedingungen für die Lebensversicherung: Voraussetzungen …
Da die freie Willensbestimmung der Regelfall und ihr Fehlen die Ausnahme ist, erfordert der vom Anspruchssteller zu erbringende Nachweis einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit (§ 104 Nr. 2 BGB;… vgl. BGH, Urt. v. 13. Oktober 1993 - IV ZR 220/92, VersR 1994, 162) vorab die Darlegung eines Mindestmaßes an Tatsachen, aus denen sich ergibt, dass die Voraussetzungen des § 161 Abs. 1 Satz 2 VVG im Zeitpunkt der Tat bei dem Versicherten vorlagen (BGH, Urt. v. 5. Februar 1997 - IV ZR 79/96, VersR 1997, 687; Saarl.