Weitere Entscheidungen unten: KG, 24.06.1996 | OLG München, 25.04.1996

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 13.05.1997 - 5 U 7/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,8341
OLG Zweibrücken, 13.05.1997 - 5 U 7/95 (https://dejure.org/1997,8341)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13.05.1997 - 5 U 7/95 (https://dejure.org/1997,8341)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 13. Mai 1997 - 5 U 7/95 (https://dejure.org/1997,8341)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,8341) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; Anspruch auf Schmerzensgeld und Feststellung der Haftung der Beklagten auf Grund Nebenfolgen anlässlich einer Herzklappenimplantation

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 823; BGB § 847; BGB § 839; GG Art. 34; ZPO § 286
    Kein Anscheinsbeweis eines Behandlungsfehlers bei Dekubitus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Artzhaftungsprozeß: Anscheinsbeweis, Behandlungsfehler

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 1281
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 24.01.1989 - VI ZR 170/88

    Beweiserleichterung aufgrund Mängeln der ärztlichen Dokumentation

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.05.1997 - 5 U 7/95
    Die Dokumentationspflicht richtet sich aber nicht danach, wie am besten Beweise für einen späteren Arzthaftungsprozeß zu sichern sind (BGH VersR 1989, 512 ).
  • BGH, 23.03.1993 - VI ZR 26/92

    Schlußfolgerungen aus nicht dokumentierter Kontrolluntersuchung auf

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.05.1997 - 5 U 7/95
    Zwar ist die fehlende Dokumentation einer ärztlich gebotenen Maßnahme Indiz, daß die Maßnahme unterblieben ist (vgl. BGH VersR 1993, 836 ).
  • OLG Saarbrücken, 30.05.1990 - 1 U 69/89

    Schmerzensgeld; Verbrennungen am Gesäß; Entstellende Narben; Arztfehler

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.05.1997 - 5 U 7/95
    a) Zwar trifft es zu, daß ein Anscheinsbeweis auf einen Fehler beim Einsatz eines Hochfrequenzchirurgiegeräts hinweist, wenn es zu Verbrennungen gekommen ist (vgl. OLG Saarbrücken VersR 1991, 1289 [OLG Saarbrücken 30.05.1990 - 1 U 69/89]; Steffen, Neue Entwicklungslinien der BGH-Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht, 5. Aufl., S. 148, 150).
  • OLG Frankfurt, 28.01.2014 - 8 U 116/12

    Arzthaftung: Behandlungsfehler bei Implantation von Totalendoprothese des

    Dieser Tatbestand weist nach der Lebenserfahrung auf einen fehlerhaften Einsatz des Gerätes hin (vgl. BGH, VersR 1955, 573, 574; OLG Saarbrücken, VersR 1991, 1289, 1290; OLG Zweibrücken, VersR 1997, 1281, 1282).
  • OLG Zweibrücken, 22.06.1999 - 5 U 32/98

    Abweisung der Klage gegen den Notarzt wegen Nichterkennens eines Herzinfaktes bei

    Im Arzthaftungsprozeß muß der Patient nicht nur den ärztlichen Behandlungsfehler, sondern grundsätzlich auch dessen für die Gesundheit nachteilige Wirkung nachweisen (allgem. Meinung vgl. z.B. Senat VersR 1997, 1281).
  • OLG Zweibrücken, 02.11.1999 - 5 U 12/99
    Im Haftungsprozess wegen einer fehlgeschlagenen Heilbehandlung muss der Patient nicht nur den Behandlungsfehler nachweisen, sondern grundsätzlich auch dessen für die Gesundheit nachteilige Wirkung (allgem. Meinung vgl. z.B. Senat VersR 1997, 1281).
  • OLG Zweibrücken, 12.09.2000 - 5 U 5/00

    Arzthaftung: Verantwortlichkeit zweier nicht in Gemeinschaftspraxis verbundener

    Nicht die Regel, sondern die Ausnahme ist daher zu dokumentieren (vgl. BGH VersR 1989, 512; Senat VersR 1997, 1281).
  • LG Köln, 06.12.2006 - 25 O 403/01

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Behandlung, Chirurgie

    Sie entsprechen im Übrigen der in der Rechtsprechung des OLG Köln angenommenen medizinischen Tatsache, dass das Auftreten eines erheblichen Decubitus regelmäßig auch bei einem Schwerstverletzten auf einen groben Mangel bei Pflege und bzw. oder Lagerung schließen lässt (OLG Köln NJW-RR 2000, 1267; anders noch OLG Zweibrücken VersR 1997, 1281).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   KG, 24.06.1996 - 12 U 3091/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,4930
KG, 24.06.1996 - 12 U 3091/95 (https://dejure.org/1996,4930)
KG, Entscheidung vom 24.06.1996 - 12 U 3091/95 (https://dejure.org/1996,4930)
KG, Entscheidung vom 24. Juni 1996 - 12 U 3091/95 (https://dejure.org/1996,4930)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,4930) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVG § 7 Abs. 1; StVO § 5 Abs. 4
    Haftungsverteilung bei Kollision zweier überholender Fahrzeuge

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 1281
  • VersR 1997, 1291
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • KG, 11.10.2001 - 12 U 1470/00

    Haftungsverteilung bei Kollision eines überholenden Fahrzeugs mit einem

    des Senats, VersR 1997, 1291, 1292 = VerkMitt 1997, 3 Nr. 4; VersR 1998, 778, 779; NZV 2000, 43, 44 = KG Report 1999, 301, 302 = DAR 1999, 504 Ls = VerkMitt 2000, 10 Nr. 10; KG Report 2000, 316, 317; KG Report 2000, 401, 402; KG, Urteil vom 3. Februar 2000 - 12 U 6200/98 -).

    Den Umständen des vorliegenden Falles und der vom Landgericht durchgeführten Beweisaufnahme lassen sich zwar Anhaltspunkte entnehmen, die darauf hinweisen, dass der Zeuge N (infolge des Fahrverhaltens des Beklagten zu 2. mit dem Mercedes Benz weiter nach links, über den Fahrbahnrand hinaus ausgewichen ist, als er am vom Beklagten zu 2. geführten Toyota - überholend - vorbeifuhr, deshalb anschließend nicht mehr in der Lage war, den Mercedes Benz zu beherrschen, sondern gegen den Trabant geriet und schließlich von der Fahrbahn abkam. Dies führt vorliegend jedoch noch nicht zur Feststellung, dass das Unfallgeschehen in einem nahen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit dem Betriebsvorgang des Personenkraftwagens Toyota i. S. d. § 7 Abs. 1 StVG stehen könnte (vgl. KG VersR 1997, 1291, 1292).

    Wo keine Geschwindigkeitsbegrenzung besteht, ist mit höheren Geschwindigkeiten Nachfolgender zu rechnen (vgl. KG VersR 1997, 1291, 1292; Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 36. Aufl. 2001, StVO § 5 Rdn. 42).

    Ferner sind die Grundsätze des sog. Überholvortritts zu beachten: Nähert sich von hinten ein Kraftfahrzeug und diesem ein schnelleres, so hat Überholvortritt, wer sich dem Vordermann so sehr genähert hat, dass er zwecks Überholens ausscheren muss (vgl. BGH NJW 1957, 502; Senat NZV 1995, 359, 360 = VerkMitt 1995, 38 Nr. 41; VersR 1997, 1291, 1293; KG, Urteil vom 12. Januar 1998 -12 U 4462/96-).

  • KG, 29.04.1999 - 12 U 1297/98

    Einfahren in die Autobahn

    Vielmehr ist erforderlich, daß die Fahrweise oder eine von dem Betrieb dieses Fahrzeuges typischerweise ausgehende Gefahr zu dem Entstehen des Unfalls ursächlich beigetragen hat (BGH a. a. O.; Senat, VersR 1979, 234; VerkMitt 1983, 31; VerkMitt 1988, 50; VerkMitt 1997, 3 = VersR 1997, 1281; VerkMitt 1998, 66 = VersR 1998, 778).
  • KG, 11.10.1999 - 12 U 2814/98

    Verkehrsunfall; Schadensersatz; Fahrbahnwechsel; Verkehrswidriges Verhalten;

    Vielmehr ist erforderlich, dass die Fahrweise oder eine von dem Betrieb dieses Fahrzeuges typischerweise ausgehende Gefahr zu dem Entstehen des Unfalls ursächlich beigetragen hat (BGH a.a.O.; Senat, VersR 1979, 234; VerkMitt 1983, 31; VerkMitt 1988, 50; VerkMitt 1997, 3 = VersR 1997, 1281; VerkMitt 1998, 66 = VersR 1998, 778).
  • OLG Hamm, 04.08.1999 - 13 U 64/99

    Haftungsverteilung bei Kollision beim Abbiegen in eine bevorrechtigte Straße

    Diese liegt schon dann vor, wenn eine durch den Betrieb des Kfz verursachte typische Gefahrenlage besteht und wenigstens mitursächlich geworden ist (BGH NJW 72, 1808; NJW 88, 2802; KG VersR 97, 1291; 98, 778).
  • OLG Celle, 07.06.2001 - 14 U 210/00

    Fahrzeughalterhaftung; Verkehrsunfall; Betriebsgefahr; Fahrradsturz ; Kollision;

    Es müssen also Anhaltspunkte dafür festgestellt werden, dass das Verhalten des in Anspruch Genommenen dem Geschädigten subjektiv zur Befürchtung hätte Anlass geben können, es werde ohne seine Reaktion zu einer Kollision mit dem anderen Verkehrsteilnehmer kommen (vgl. Kammergericht Berlin KGR 1996, 211 m. w. N.).
  • KG, 11.07.2002 - 12 U 10154/00

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Radfahrers mit einem plötzlich auf die

    Zutreffend hat das Landgericht darauf hingewiesen, dass diese Ursächlichkeit psychisch vermittelt sein kann: Rechtlich zurechenbar sind auch solche Schäden, die auf einem eigenen Willensentschluss des Geschädigten selbst beruhen, sofern dieser durch das haftungsbegründende Ereignis herausgefordert worden ist und eine nicht ungewöhnliche Reaktion des Geschädigten auf dieses darstellt (Palandt/Heinrichs, aaO., Rdn. 77; zur entsprechenden wertenden Betrachtung bei einem "Unfall ohne Berührung" zwischen Fahrzeugen mit der Besonderheit der weiten Auslegung des § 7 Abs. 1 StVG wegen des Schutzzweckes dieser Norm BGH, MDR 1988, 850 ; Senat, KGR 1996, 211 = VersR 1997, 1291 = VM 1997, 3 Nr. 4; VersR 1998, 778 = VM 1998, 66 Nr. 83; NZV 2000, 43 = KGR 1999, 301; KGR 2000, 316; KGR 2000, 401).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 25.04.1996 - 24 U 742/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,22087
OLG München, 25.04.1996 - 24 U 742/95 (https://dejure.org/1996,22087)
OLG München, Entscheidung vom 25.04.1996 - 24 U 742/95 (https://dejure.org/1996,22087)
OLG München, Entscheidung vom 25. April 1996 - 24 U 742/95 (https://dejure.org/1996,22087)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,22087) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1997, 1281
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht