Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Schmerzensgeld und Schadensersatz sowie Feststellung der zukünftigen Ersatzpflicht aufgrund eines Unfalles; Durchführung eines unzulässigen Wendemanövers

 
• rewis.io
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  StVO § 9 Abs. 5; StVG § 17 Abs. 1; ZPO § 286; ZPO § 287
  Zurücktreten der Betriebsgefahr des gegnerischen Fahrzeugs bei gefährlichem Wenden

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

  Zeugenaussage des Ehegatten im Zivilprozess

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  StVG § 7 Abs. 1 § 17 Abs. 1; StVO § 9 Abs. 5
  Haftungsverteilung bei Kollision mit einem entgegen kommenden Fahrzeug beim Wenden in einer unübersichtlichen Linkskurve; Beweiswürdigung bei Zeugnisverweigerung eines Ehegatten in zweiter Instanz

Papierfundstellen

• VersR 2001, 1169

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 11.07.1989 - VI ZR 234/88

  Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung für die Verursachung eines …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2000 - 13 U 192/99

  Es genügt, wenn eine nicht eben entfernt liegende Möglichkeit künftiger Verwirklichung der Schadensersatzpflicht durch Auftreten bisher noch nicht erkennbarer voraussehbarer Leiden besteht (BGH NJW-RR 1989, 1367; NJW-RR 1991, 917).
• BGH, 19.03.1991 - VI ZR 199/90

  Auswirkungen eines ärztlichen Behandlungsfehlers; Einholung eines ärztlichen …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2000 - 13 U 192/99

  Es genügt, wenn eine nicht eben entfernt liegende Möglichkeit künftiger Verwirklichung der Schadensersatzpflicht durch Auftreten bisher noch nicht erkennbarer voraussehbarer Leiden besteht (BGH NJW-RR 1989, 1367; NJW-RR 1991, 917).
• OLG Köln, 15.06.1992 - 5 U 191/91

  Rechtmäßigkeit der Verwertung von Niederschriften eines Zeugen aus dessen …

  Auszug aus OLG Hamm, 27.03.2000 - 13 U 192/99

  Dieses Verhalten schließt zwar die Verwertung einer früheren Aussage nicht aus (vgl. OLG Köln VersR 1993, 335, insoweit gilt § 252 StPO nicht analog).

• OLG Düsseldorf, 27.10.2015 - 1 U 46/15

  Haftungsverteilung beim Auffahren eines Fahrzeugs des fließenden Verkehrs auf ein …

  Zu wenden ist an günstigster Stelle und auf die schonendste Art; bei starkem Verkehr ist stattdessen ein Umweg zu fahren (Hentschel/König/Dauer a.a.O., § 9 StVO, Rdnr. 50 mit Hinweis auf OLG Hamm, VersR 2001, 1169).
• OLG Saarbrücken, 15.03.2005 - 4 U 102/04

  Haftungsverteilung bei Verkehrsunfall: Kollision eines nachfolgenden …

  Vielmehr tritt in der wohl überwiegenden Kasuistik, der sich der Senat anschließt, die nicht durch Sorgfaltsverstöße gesteigerte "einfache" Betriebsgefahr eines Motorrads gegenüber einem nachgewiesenen Verstoß gegen § 9 Abs. 5 StVO vollständig zurück (OLG Hamm, VersR 2001, 1169; OLG Düsseldorf, VRS 64, 10; KG, NZV 2002, 230; a.A. OLG Hamm, RuS 2002, 412, 413: anders als im vorliegenden Fall hat sich der Unfall im dort entschiedenen Fall bei Dunkelheit ereignet.).
• OLG Karlsruhe, 21.09.2009 - 15 U 71/08

  Haftungsverteilung zwischen einem auf einer Bundesstraße wendenden Pkw und einem …

  Die vom Kläger herangezogene Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 27.03.2000 (VersR 2001, 1169 ) ist in Folge dessen nicht einschlägig.
• OLG Düsseldorf, 11.08.2015 - 1 U 150/14

  Haftungsverteilung bei Kollision eines wendenden Fahrzeugs mit einem Fahrzeug des …

  Denn bei starkem Verkehr hat ein Wendevorgang an der beabsichtigten Stelle zu unterbleiben und der Verkehrsteilnehmer muss stattdessen einen Umweg fahren (Hentschel/König/Dauer a.a.O., § 9 StVO, Rdnr. 50 mit Hinweis auf OLG Hamm VersR 2001, 1169).
• OLG Düsseldorf, 29.09.2015 - 1 U 151/14
  Bei starkem Verkehr hat ein Wendevorgang an der beabsichtigten Stelle zu unterbleiben und der Verkehrsteilnehmer muss stattdessen einen Umweg fahren (Senat a.a.O. mit Hinweis auf Henschel/König/Dauer a.a.O., dort mit Hinweis auf OLG Hamm VersR 2001, 1169).