Rechtsprechung
| OLG Jena, 03.03.1999 - 4 U 1417/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
VVG § 12 Abs. 3; VVG § 169 Abs. 2; BGB § 242
Voraussetzungen einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit bei Suizid - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 2001, 358
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Saarbrücken, 14.06.2006 - 5 U 697/05
Voraussetzungen für einen Rücktritt des Versicherers gemäß § 16 Abs. 2 VVG
Er führt regelmäßig zu einer gesundheitlichen Beeinträchtigung; zu einer die Anzeigeobliegenheit auch ohne spezifische Frage auslösenden Erkenntnis dieser Folge ist aber mehr erforderlich als das schlichte Bewusstsein, viel und regelmäßig zu trinken (vgl. Senat, Beschluss vom 4.11.2005, 5 W 246/05-75; OLG Celle, VersR 2001, 358; OLG Koblenz, VersR 1998, 1094;… OLG Hamburg, a.a.O.). - OLG Dresden, 18.06.2007 - 4 W 618/07
Berufsunfähigkeit; Versicherungsvertrag; Auszubildender; Verweisungsberuf
Wenn der Versicherer dem Versicherungsnehmer im Anschluss an die gebotene Rechtsfolgenbelehrung mitteilt, er sei bei Vorlage bestimmter Unterlagen zu einer erneuten Prüfung seiner Leistungspflicht bereit, ist er hieran gebunden (allg. Auffassung, vgl. nur BGH NJW-RR 2005, 1341; OLG Jena VersR 2001, 358;… Römer in: Römer/Langheid, VVG, 2. Aufl., § 12 Rn. 87). - OLG Düsseldorf, 10.02.2004 - 4 U 146/03
Voraussetzungen für die Inanspruchnahme einer privaten …
b) Wenn der Versicherer dem Versicherungsnehmer im Anschluss an die gebotene Rechtsfolgenbelehrung mitteilt, er sei bei Vorlage bestimmter Unterlagen zu einer erneuten Prüfung seiner Leistungspflicht bereit, ist er daran selbst gebunden, wenn die Unterlagen erst nach Fristablauf eingereicht werden (OLG Jena v. 3.3.99 - 4 U 1417/97 - VersR 2001, 358;… Römer in: Römer/Langheid, VVG, 2. Aufl., § 12 Rn. 87).