Rechtsprechung
| AG Weinheim, 03.12.2001 - 4 C 243/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
GOZ § 4; GOZ-Gebührenverzeichnis Nr. 405
Ersatzfähige Kosten bei professioneller Zahnreinigung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Zahnärztekammer Nordrhein
, S. 390 (Leitsatz / Kurzmitteilung)
Professionelle Zahnreinigung
Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format
Papierfundstellen
- VersR 2002, 697
Wird zitiert von ...
- BGH, 27.05.2004 - III ZR 264/03
Anspruch eines Zahnarztes auf Ersatz von Auslagen
Dem Berufungsgericht ist darin zuzustimmen, daß insoweit § 10 Abs. 1 Nr. 1 GOÄ nicht - auch nicht analog - heranzuziehen ist, so daß man nach dem Wortlaut und den systematischen Zusammenhängen der Gebührenordnung von einer Abgeltung dieser Instrumente durch die Gebühren ausgehen müßte (in diesem Sinn etwa AG und LG Köln RuS 1995, 313; LG Augsburg NJW-RR 1997, 1006 f; AG Weinheim VersR 2002, 697; OVG Münster NWVBl. 2003, 185 f und NVwZ-RR 2004, 123 f; OLG Karlsruhe, Urteil vom 15. Oktober 1998 - 12 U 36/98;… Meurer, aaO, Erläuterung zu Abschnitt K Allgemeine Bestimmungen Nr. 2, S. 224).
Rechtsprechung
| LG Berlin, 14.08.2001 - 7 O 504/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
VVG § 16; VVG § 22; BGB § 123
Beweislast des Versicherers für Kenntnis der Versicherten von anzeigepflichtigem Umstand L - juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 2002, 697 (Ls.)