Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 25.01.2002 - U 3/01 RhSch |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schiffsunfall; Schadensersatz; Begegnungskollision; Schifffahrtsübliche Kurse; Radarschiffer-Zeugnis ; Mitverschulden
- Judicialis
- Institut für Transport- und Verkehrsrecht
BGB §§ 254, 823 Abs. 1 und 2; RhSchPVO §§ 4.06, 6.03, 6.07, 6.24; BinSchiffG 3, 92b, 92c
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 254; BGB § 823 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 2; RheinSchPV § 4.06; RheinSchPV § 6.03; RheinSchPV § 6.07; RheinSchPV § 6.24; BinnSchG § 3; BinnSchG § 92 b; BinnSchG § 92 c
Einhaltung des schifffahrtsüblichen Kurses ist heute grundsätzlich nur noch an Gefahrenstellen geboten - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 242 § 252 § 779
Haftung des Schiffsführers bzw. Eigners eines Binnenschiffes für Schäden bei einer Schiffskollision auf dem Rhein, die durch eine plötzliche Kursänderung verursacht wurden - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Mainz, 19.07.2001 - 76 C 5/00
- OLG Karlsruhe, 25.01.2002 - U 3/01 RhSc
Papierfundstellen
- NZV 2002, 328
- VersR 2002, 778
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- Berufungskammer der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, 10.06.1998 - 374 Z - 7/98
Auszug aus OLG Karlsruhe, 25.01.2002 - U 3/01
"Schifffahrtsüblichen" Kursen kommt heute in der Regel nur noch an besonderen Gefahrenstellen Bedeutung mehr zu, da die Schifffahrt aufgrund ihrer Ausstattung mit nautischen Hilfsmitteln in der Lage ist, auch schifffahrtsunübliche Kurse zu fahren und zu erkennen (vgl. BK ZKR VersR 1999, 649;… OLG - SchObG - Karlsruhe, Urt. v. 5.12.2001 U 2/01RhSch -).
Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 24.01.2001 - 14 W 46/01 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Kostenfestsetzung; Deckungszusage; Rechtsschutzversicherungen; Nicht gebührenrechtlicher Einwand; Gebührenprozess
- Judicialis
BRAGO § 16 Abs. 5
- VersR (via Owlit)
BRAGO § 19 Abs. 5
Keine Kostenfestsetzung bei fehlender Deckungszusage des Rechtsschutzversicherers infolge Anwaltsverschuldens - rechtsportal.de
BRAGO § 16 Abs. 5
Angeblicher Fehler beim Deckungsschutz-nichtgebührenrechtlicher Einwand - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 27.11.2000 - 3 O 316/99
- OLG Koblenz, 24.01.2001 - 14 W 46/01
Papierfundstellen
- FamRZ 2002, 1206 (Ls.)
- VersR 2002, 778
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Brandenburg, 12.03.2003 - 9 WF 39/03
Gebührenanspruch eines Rechtsanwalts nach telefonischem Entzug der …
Nicht gebührenrechtlich in diesem Sinne ist ein Einwand, der sich nicht lediglich gegen die Richtigkeit einzelner Ansätze, sondern gegen den Gebührenanspruch als solchen nach Grund und/oder nach Höhe richtet (OLG Koblenz VersR 2002, 778, Hartmann, Kostengesetze, 32. Aufl. 2003, § 19 Rn. 52 am Ende). - OLG Köln, 11.05.2016 - 17 W 99/16
Anspruch des Rechtsanwalts auf Festsetzung einer Vergütung bei Bestehen einer …
Anders ist lediglich dann zu entscheiden, wenn der Mandant einwendet, man habe vereinbart, dass sich der Rechtsanwalt zunächst an die Rechtsschutzversicherung wendet oder der Rechtsanwalt sei von dieser bereits honoriert worden oder dieser habe es pflichtwidrig unterlassen, für Deckungsschutz zu sorgen (OLG Koblenz VersR 2002, 778;… Müller-Rabe, a. a. O., m. w. N.).