Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 21.03.2002

Rechtsprechung
   LG Trier, 29.04.2003 - 1 S 186/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,19694
LG Trier, 29.04.2003 - 1 S 186/02 (https://dejure.org/2003,19694)
LG Trier, Entscheidung vom 29.04.2003 - 1 S 186/02 (https://dejure.org/2003,19694)
LG Trier, Entscheidung vom 29. April 2003 - 1 S 186/02 (https://dejure.org/2003,19694)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    VVG § 1; MBKK 94 § 1; MBKK 94 § 4 Abs. 1; BGB § 612
    Begrenzung der Erstattungspflicht auf die "üblichen Preise" für Krankengymnastik

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2003, 846
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • AG Köln, 07.12.1995 - 115 C 422/95

    Kostenerstattung; Physikalisch-medizinische Behandlung; Vergütung; Abrechung;

    Auszug aus LG Trier, 29.04.2003 - 1 S 186/02
    Die Kammer schließt sich der entsprechenden Rechtsprechung des Amts- und Landgerichts Köln (AG Köln, VersR 96, 1094; LG Köln, VersR 00, 627) an.
  • LG Berlin, 05.10.1999 - 7 S 25/99

    Bestimmung der üblichen Vergütung für Physiotherapie

    Auszug aus LG Trier, 29.04.2003 - 1 S 186/02
    Eine amtliche Taxe oder sonstige konkrete Regelungen über die Höhe des Vergütungsanspruchs von Heilhilfspersonen gegenüber Privatversicherten sind nicht existent (vgl. AG Köln, a.a.O. und LG Berlin, VersR 01, 223).
  • LG Hamburg, 10.08.2000 - 302 S 69/99

    Privatliquidation - Keine Bindung des Zahnarztes an die zahntechnischen

    Auszug aus LG Trier, 29.04.2003 - 1 S 186/02
    Im Rahmen der privaten Krankenversicherung besteht kein Anspruch dahingehend, dass für identische Leistungen auch überhöhte Abrechnungen erstattet werden sollen (LG Berlin, VersR 01, 224).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.01.2005 - L 4 U 19/04

    Anwendbarkeit der bürgerlich-rechtlichen Vorschriften über den Schuldnerverzug

    Denn eine Ungleichbehandlung der Klägerin kommt insoweit schon deshalb nicht in betracht, weil die Vergütung im Rahmen unterschiedlicher sozialrechtlicher, privatrechtlicher und beamtenrechtlichen Sicherungssysteme erfolgt die nicht untereinander vergleichbar sind (siehe zur Vergütung eines Physiotherapeuten durch einen privaten Krankenversicherer: LG Köln, Urteil vom 30.06.1999, 23 S 48/97, VersR 2000, 627; LG Berlin, Urteil vom 5.10.1999, 7 S 25/99, VersR 2001, 223; LG Trier, Urteil vom 29.04.2003 1 S 186/02, VersR 2003, 846, BSG, Urteil vom 11.11.2003, B 2 U 16/03 R, SozR 4-2700 § 150 Nr. 1).
  • AG Essen, 03.02.2006 - 20 C 289/04

    Anspruch auf Zahlung von Restbeträgen für physiotherapeutische Behandlungen;

    Die Frage, ob die beihilfefähigen Höchstsätze bei einer Schätzung des Gerichts gemäß § 287 Absatz 2 und 1 ZPO eine Hilfestellung bieten (so LG Trier, VersR 2003, 846), kann dahinstehen, weil das Gericht im vorliegenden Fall über die Ortsüblichkeit Beweis erhoben hat.
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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 21.03.2002 - 8 U 2788/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,5362
OLG Nürnberg, 21.03.2002 - 8 U 2788/01 (https://dejure.org/2002,5362)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 21.03.2002 - 8 U 2788/01 (https://dejure.org/2002,5362)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 21. März 2002 - 8 U 2788/01 (https://dejure.org/2002,5362)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Leistungsanspruch aus Unfallversicherung; Entbehrlichkeit der Geltendmachung eines Dauerschadens ; Kenntnis des Versicherers ; Ausschluss der Berufung auf Verjährungsfrist; Erweiterung der fristgerecht erhobenen Klage nach Ablauf der Verjährungsfrist ; Nachweis einer ...

  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer dauernden Beeinträchtigung der körperlichen und geistigen Leistungsfähigkeit zu 100 Prozent; Begriff der Invalidität; Beeinträchtigung des Geschmackssinns; Bestimmung des Invaliditätsgrades anhand der Gliedertaxe bei Verlust des Geschmackssinns; Bestimmung ...

  • Judicialis

    AUB 88 § 7 Abs. 1; ; AUB 88 § 11 Abs. 4; ; VVG § 12 Abs. 1

  • VersR (via Owlit)

    AUB 88 § 7 I; AUB 88 § 11 IV; VVG § 12 Abs. 1
    Durch besondere Umstände eingeschränkte Berufung des Versicherers auf Fristen zur Durchsetzung von Ansprüchen aus der Unfallversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUB § 7 Abs. 1; AUB § 11 Abs. 4; VVG § 12 Abs. 1
    Unfallversicherung: Rechtzeitige Geltendmachung eines gesundheitlichen Dauerschadens gegenüber dem Versicherer - § 7 Abs. 1 und 2 AUB

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2003, -
  • VersR 2003, 846
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 04.11.1987 - IVa ZR 141/86

    Fristgerechte Geltendmachung der Invalidität - Verjährung eines Anspruchs aus der

    Auszug aus OLG Nürnberg, 21.03.2002 - 8 U 2788/01
    § 71 (1) 2 AUB 88 dient dazu, dem Versicherer rechtzeitig Kenntnis von der eingetretenen Invalidität und seiner Leistungspflicht zu verschaffen (BGH VersR 87, 1235).

    § 7 I AUB 88 verlangt die Geltendmachung der Invalidität, nicht die Geltendmachung eines bestimmten Anspruches (BGH VersR 87, 1235).

  • BGH, 28.06.1978 - IV ZR 7/77

    Voraussetzungen der Eintrittspflicht des privaten Unfallversicherers

    Auszug aus OLG Nürnberg, 21.03.2002 - 8 U 2788/01
    Die Beklagte kann sich damit nicht auf die nicht rechtzeitige ärztliche Feststellung berufen, ohne gegen Treu und Glauben zu verstoßen (BGH VersR 78, 1036; OLG Saarbrücken, VersR 97, 956 ff.).
  • OLG Saarbrücken, 08.05.1996 - 5 U 508/95

    Feststellung der Invalidität bei Hautverbrühung eines Kindes

    Auszug aus OLG Nürnberg, 21.03.2002 - 8 U 2788/01
    Die Beklagte kann sich damit nicht auf die nicht rechtzeitige ärztliche Feststellung berufen, ohne gegen Treu und Glauben zu verstoßen (BGH VersR 78, 1036; OLG Saarbrücken, VersR 97, 956 ff.).
  • BGH, 27.06.2001 - IV ZR 130/00

    Einhaltung der Klagefrist

    Auszug aus OLG Nürnberg, 21.03.2002 - 8 U 2788/01
    Das gilt nicht nur, wenn ein Versicherungsnehmer die eingeklagte Forderung ausdrücklich als Teilforderung bezeichnet hat, sondern auch, wenn sich aus den Gesamtumständen ergibt, daß der Versicherungsnehmer eine Teilklage erheben wollte (BGH NVersZ 2001, 452).
  • BGH, 17.10.2001 - IV ZR 205/00

    Beweiswürdigung hinsichtlich der gesundheitlichen Beeinträchtigung und ihrer

    Auszug aus OLG Nürnberg, 21.03.2002 - 8 U 2788/01
    Bei der endgültigen Bemessung des Invaliditätsgrades ist derjenige Gesundheitszustand des Versicherten maßgebend, der am Ende der vom Unfalltag an laufenden dreijährigen Frist des § 11 Abs. 4 AUB 88 erkennbar ist (BGH VersR 88, 798; BGH VersR 2001, 1547).
  • BGH, 13.04.1988 - IVa ZR 303/86

    Invaliditätsentschädigung - Gesundheitszustandsprognose - Verlaufsprognose

    Auszug aus OLG Nürnberg, 21.03.2002 - 8 U 2788/01
    Bei der endgültigen Bemessung des Invaliditätsgrades ist derjenige Gesundheitszustand des Versicherten maßgebend, der am Ende der vom Unfalltag an laufenden dreijährigen Frist des § 11 Abs. 4 AUB 88 erkennbar ist (BGH VersR 88, 798; BGH VersR 2001, 1547).
  • OLG Hamm, 27.05.1987 - 20 U 335/86

    Berufung auf Fristversäumung; Lebensversicherung; Zusatzversicherung

    Auszug aus OLG Nürnberg, 21.03.2002 - 8 U 2788/01
    Auch wenn ein Versicherungsnehmer nur versehentlich einen Teil seines Anspruches geltend gemacht hat, jedoch erkennbar ist, daß er seinen gesamten Anspruch einklagen wolle, wirkt die mit Klageerhebung eintretende Unterbrechung der Verjährungsfrist auch in Bezug auf die nachfolgende Erweiterung dieser Klage (OLG Hamm, VersR 88, 458; Prölss/Martin, VVG, 26. Auflage, § 12 Rn 66).
  • BGH, 11.03.2009 - IV ZR 224/07

    Hemmung der Verjährung eines Anspruchs auf Invaliditätsentschädigung aus einer

    Die Anwendung der vom Senat zur Klagefrist des § 12 Abs. 3 VVG a.F. entwickelten Grundsätze, wonach eine Teilklage diese Frist auch bezüglich des gesamten, weitergehenden Anspruchs wahrt, kommt für die hier zu entscheidende Frage einer Hemmung der Verjährung gemäß § 204 Abs. 1 BGB nicht in Betracht (Senatsurteil vom 27. Juni 2001 - IV ZR 130/00 - VersR 2001, 1013 unter II 2 b; a.A. OLG Nürnberg VersR 2003, 846, 848 ; dagegen mit Recht schon OLG Hamm VersR 2006, 1527).
  • OLG Stuttgart, 26.07.2007 - 7 U 52/07

    Verjährung einer Mehrforderung bei (verdeckter) Teilklage; Annahme einer

    e) Schließlich vermag sich der Senat nicht der Rechtsauffassung des Oberlandesgerichts Nürnberg (VersR 2003, 846) anzuschließen, wonach in Anlehnung an die zu § 12 Abs. 3 VVG entwickelten Grundsätze auch dann, wenn ein Versicherungsnehmer nur versehentlich einen Teil seines Anspruchs geltend gemacht hat und wenn noch erkennbar ist, dass er seinen gesamten Anspruch einklagen wollte, die mit der Klageerhebung eintretende Unterbrechung / Hemmung der Verjährungsfrist auch in Bezug auf die nachfolgende Erweiterung dieser Klage wirke.

    Davon abgesehen weicht die Entscheidung des Senats von derjenigen des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 21.3.2002 (VersR 2003, 846) ab (§ 543 Abs. 2 Nr. 2 ZPO).

  • OLG Koblenz, 27.05.2004 - 10 U 1378/03

    Unfallversicherung: Ausschluss für somatoforme Schmerzstörung nach einem

    Diese Fehlverarbeitung muss ihrerseits Krankheitswert haben und nicht adäquat kausal auf einem organischen Schaden beruhen (in Anknüpfung an BGH VersR 1972, 582; VersR 2003, 634 = NJW-RR 2003, 881; OLG Koblenz VersR 2001, 1150 = NVersZ 2002, 15 auch zu somatoformen Schmerzstörungen; ferner OLG Koblenz, OLGR 2001, 467 zur Frage der Beweisführung; OLG Düsseldorf VersR 1964, 130, 131; 1998, 886; Thüringer Oberlandesgericht, VersR 2002, 1019 = NVersZ 2002, 402; Knappmann, VersR 2002, 1230 f; Rixecker ZfS 2003, 304; Schwintowski NVersZ 2002, 395; Wussow, VersR 2000, 1183).

    Unter psychische und nervöse Störungen fallen nach der Rechtsprechung und Schrifttum Schäden infolge von Schock-, Schreck- und Angstreaktionen (BGH VersR 1972, 582; OLG Düsseldorf VersR 1964, 130, 131; 1998, 886) bzw. psychische Beeinträchtigungen, die auf einer psychischen Fehlverarbeitung beruhen (BGH VersR 2003, 634 = NJW-RR 2003, 881; Thüringer Oberlandesgericht, VersR 2002, 1019 = NVersZ 2002, 402; Knappmann, VersR 2002, 1230 f.; Prölss/Martin-Knappmann, VVG Kommentar, 27. Aufl. 2004, AUB 61 § 10 Rn. 4 unter Bezug auf AUB 94 § 2 Rn. 41; Rixecker ZfS 2003, 304; Schwintowski NVersZ 2002, 395; Wussow, VersR 2000, 1183).

  • OLG Hamm, 05.03.2006 - 20 U 236/05

    Verjährung eines Leisutnganspruchs gegen den Versicherer nach Erhebung einer

    Sie vermengt - ebenso übrigens wie auch das OLG Nürnberg in dem angeführten Urteil vom 21.03.2002 (8 U 2788/01 - VersR 2003, 846) - in unzulässiger Weise die Verjährung (§ 12 Abs. 1 VVG) mit der Ausschlußfrist des § 12 Abs. 3 VVG.
  • OLG Koblenz, 23.09.2004 - 10 U 1378/03

    Zurückweisung der Berufung

    Diese Fehlverarbeitung muss ihrerseits Krankheitswert haben und nicht adäquat kausal auf einem organischen Schaden beruhen (in Anknüpfung an BGH VersR 1972, 582; VersR 2003, 634 = NJW-RR 2003, 881; OLG Koblenz VersR 2001, 1150 = NVersZ 2002, 15 auch zu somatoformen Schmerzstörungen; ferner OLG Koblenz, OLGR 2001, 467 zur Frage der Beweisführung; OLG Düsseldorf VersR 1964, 130, 131; 1998, 886; Thüringer Oberlandesgericht, VersR 2002, 1019 = NVersZ 2002, 402; Knappmann, VersR 2002, 1230 f; Rixecker ZfS 2003, 304; Schwintowski NVersZ 2002, 395; Wussow, VersR 2000, 1183).

    Unter psychische und nervöse Störungen fallen nach der Rechtsprechung und Schrifttum Schäden infolge von Schock-, Schreck- und Angstreaktionen (BGH VersR 1972, 582; OLG Düsseldorf VersR 1964, 130, 131; 1998, 886) bzw. psychische Beeinträchtigungen, die auf einer psychischen Fehlverarbeitung beruhen (BGH VersR 2003, 634 = NJW-RR 2003, 881; Thüringer Oberlandesgericht, VersR 2002, 1019 = NVersZ 2002, 402; Knappmann, VersR 2002, 1230 f.; Prölss/Martin-Knappmann, VVG Kommentar, 27. Aufl. 2004, AUB 61 § 10 Rn. 4 unter Bezug auf AUB 94 § 2 Rn. 41; Rixecker ZfS 2003, 304; Schwintowski NVersZ 2002, 395; Wussow, VersR 2000, 1183).

  • OLG Koblenz, 06.09.2004 - 10 U 1155/03

    Unfallversicherung, Invaliditätsentschädigung

    41; Rixecker ZfS 2003, 304; Schwintowski NVersZ 2002, 395; Wussow, VersR 2000, 1183 ).
  • BGH, 22.09.2004 - IV ZR 274/03

    Einhaltung der Klagefrist durch gerichtliche Geltendmachung von

    Dementsprechend hat sie sich bereits in der Klagerwiderung vom 20. Februar 2003, mithin sogar noch innerhalb der Frist des § 12 Abs. 3 VVG und etwa zwei Monate vor der Erhöhung der Klage auf die Versicherungsleistungen aus dem jüngeren Vertrag (Nr. 5641367), dahingehend verteidigt, daß der Klägerin aus keinem der beiden Verträge Versicherungsleistungen zustünden (vgl. dazu BGH, Urteile vom 27. Februar 1991 - IV ZR 66/90 - VersR 1991, 450 unter 1 a; 27. Juni 2001 - IV ZR 130/00 - VersR 2001, 1013 unter II 1; OLG Hamm VersR 1988, 458; OLG Nürnberg VersR 2003, 846, 848; Prölss in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. § 12 Rdn. 66; Römer in Römer/Langheid, VVG 2. Aufl. § 12 Rdn. 40).
  • OLG Düsseldorf, 22.01.2008 - 4 U 84/07

    Unfallversicherung: Zur Treuewidrigkeit einer Fristversäumung betreffend die

    Unterbleibt in diesen Fällen der Hinweis, darf sich der Versicherer nicht auf den Fristablauf berufen (OLG Saarbrücken r+s 2005, 167; OLG Nürnberg VersR 2003, 846; Senat, VersR 2001, 449; Prölls/Martin-Knappmann, VVG, 27. Aufl., § 7 AUB 94 Rn 22).
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