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   OLG Hamm, 03.02.2006 - 9 U 117/05   

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https://dejure.org/2006,5756
OLG Hamm, 03.02.2006 - 9 U 117/05 (https://dejure.org/2006,5756)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.02.2006 - 9 U 117/05 (https://dejure.org/2006,5756)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. Februar 2006 - 9 U 117/05 (https://dejure.org/2006,5756)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de

    §§ 826, 823 BGB; § 164 StGB; § 448 ZPO

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 823 Abs. 2 BGB i.V.m. § 164 StGB, 826 BGB, 448 ZPO
    Schadensersatz, Strafanzeige, Glaubwürdigkeit, aussagepsychologisches Gutachten, Parteivernehmung, falsche Anschuldigung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlust der Fahrerlaubnis nach Anzeige wegen vorsätzlicher Straßenverkehrsgefährdung ; Vorwurf der falschen Anschuldigung nach Einstellung des Strafverfahrens; Antrag zur Einholung eines aussagepsychologischen Gutachtens nach unterschiedlichen Aussagen des ...

  • Judicialis

    BGB § 823 Abs. 2; ; BGB § 826; ; StGB § 164; ; ZPO § 448

  • rewis.io
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    BGB § 823 Abs. 2; BGB § 826; StGB § 164; ZPO § 286; ZPO § 141; ZPO § 448
    Anforderungen an den Nachweis einer vorsätzlichen Falschaussage mit der Folge des Entzugs der Fahrerlaubnis des Angezeigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 2; BGB § 826; StGB § 164; ZPO § 448
    Kein Vorwurf wegen falschen Anschuldigungen trotz späterer unterschiedlicher Darstellung des Anzeigeerstatters zum Vorfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2007, 512
 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 05.07.1989 - VIII ZR 334/88

    Zulässigkeit der Parteivernehmung; Ansprüche des Leasingnehmers wegen

    Auszug aus OLG Hamm, 03.02.2006 - 9 U 117/05
    Die Parteivernehmung darf von Amts wegen nur angeordnet werden, wenn aufgrund einer vorausgegangenen Beweisaufnahme oder des sonstigen Verhandlungsinhalts wenigstens eine gewisse Wahrscheinlichkeit für die zu beweisende Tatsache spricht, so dass bereits "einiger Beweis" erbracht ist; BGH NJW 1989, 3222/3.
  • BGH, 29.04.1997 - VI ZR 110/96

    Verschulden eines Kindes bei Abwehr eines Insekts mit einem Messer

    Auszug aus OLG Hamm, 03.02.2006 - 9 U 117/05
    Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von erwachsenen Aussagepersonen und der Glaubhaftigkeit ihrer Bekundungen ist in der Regel ureigene Aufgabe des Richters, die von ihm persönlich zu leisten ist und zum Wesen richterlicher Rechtsfindung gehört; vgl. nur Zöller/Greger, ZPO 25. Aufl. § 373 Rz. 10 a. E., § 402 Rz. 7. Die - auch stillschweigende - Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens ist nur dann fehlerhaft, wenn etwa bei einem Zeugen dessen Persönlichkeit solche Besonderheiten aufweist, dass Zweifel an der Sachkunde des Gerichts zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit berechtigt sind; BGH NJW-RR 1997, 1110 = MDR 1997, 739 = VersR 1997, 834; BGH NJW 1998, 2753/4.
  • BGH, 22.01.1998 - 4 StR 100/97

    Absehen vom Hören eines Sachverständigen zur Glaubwürdigkeit eines Zeugen

    Auszug aus OLG Hamm, 03.02.2006 - 9 U 117/05
    Die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von erwachsenen Aussagepersonen und der Glaubhaftigkeit ihrer Bekundungen ist in der Regel ureigene Aufgabe des Richters, die von ihm persönlich zu leisten ist und zum Wesen richterlicher Rechtsfindung gehört; vgl. nur Zöller/Greger, ZPO 25. Aufl. § 373 Rz. 10 a. E., § 402 Rz. 7. Die - auch stillschweigende - Ablehnung eines Antrags auf Einholung eines Glaubwürdigkeitsgutachtens ist nur dann fehlerhaft, wenn etwa bei einem Zeugen dessen Persönlichkeit solche Besonderheiten aufweist, dass Zweifel an der Sachkunde des Gerichts zur Beurteilung der Glaubwürdigkeit berechtigt sind; BGH NJW-RR 1997, 1110 = MDR 1997, 739 = VersR 1997, 834; BGH NJW 1998, 2753/4.
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