Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Schmerzensgeld und auf Ersatz eines Erwerbsschadens wegen einer rechtswidrigen Operation; Rechtmäßigkeit einer Operation bei fehlender Einwillligung des Patienten; Beschränkung der Einwillligung in eine Operation auf deren Vornahme durch einen bestimmten ...

 
• anwalt-recht-und-gesetz.de
• Judicialis

  BGB § 133; ; BGB § 157; ; BGB § 288 Abs. 1; ; BGB § 823 Abs. 1; ; BGB § 847 Abs. 1 a.F.

• rewis.io
• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  BGB § 823; BGB § 847
  Zusage der Operation durch einen bestimmten Arzt ist auch gegenüber einem Kassenpatienten verbindlich

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Arztrecht - Schadensersatz und Schmerzensgeld bei Organisationsverschulden des Krankenhauses infolge Nichtbeachtung beschränkter Einwilligung zur Person des Operateurs - Vertrauenstatbestand aufgrund persönlicher Zusage für Nachoperation - Höhe des Schmerzensgeldes bei ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VersR 2009, 785

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Hamm, 24.10.2001 - 3 U 123/00

  Chirotherapeutische Behandlung

  Auszug aus OLG Köln, 25.08.2008 - 5 U 28/08

  Der Senat hat sich bei der Bemessung des Schmerzensgeldes insbesondere an den Urteilen des Oberlandesgerichts Hamm vom 17.3.1997 (…vgl. Jaeger/Luckey, Schmerzensgeld 3. Aufl. E 621) und vom 24.10.2001 (VersR 2003, 1132) orientiert, die ebenfalls eine Peronaeusparese betreffen.
• OLG Celle, 02.03.1981 - 1 U 22/80

  Krankenhaus; Patient; Arzt; Operation

  Auszug aus OLG Köln, 25.08.2008 - 5 U 28/08

  Ist die Einwilligung eines Patienten dahin beschränkt, dass ein bestimmter Arzt den Eingriff vornimmt, darf ein anderer Arzt den Eingriff nur nach entsprechender Mitteilung an den Patienten und dessen Einwilligung vornehmen (…vgl. Frahm/Nixdorf, Arzthaftungsrecht 3. Aufl. Rdn 187; OLG Celle VersR 1982, 46; OLG Düsseldorf VersR 1985, 1049; OLG Köln VersR 1997, 115; OLG Hamburg MDR 1998, 906).
• OLG Hamburg, 27.02.1998 - 1 U 131/97

  Zahnbehandlung - Weisheitszahnextraktion - Schmerzensgeld bei Nervverletzung

  Auszug aus OLG Köln, 25.08.2008 - 5 U 28/08

  Ist die Einwilligung eines Patienten dahin beschränkt, dass ein bestimmter Arzt den Eingriff vornimmt, darf ein anderer Arzt den Eingriff nur nach entsprechender Mitteilung an den Patienten und dessen Einwilligung vornehmen (…vgl. Frahm/Nixdorf, Arzthaftungsrecht 3. Aufl. Rdn 187; OLG Celle VersR 1982, 46; OLG Düsseldorf VersR 1985, 1049; OLG Köln VersR 1997, 115; OLG Hamburg MDR 1998, 906).
• OLG Köln, 12.10.1995 - 5 U 234/94

  Augumentationsoperation der Brust bei fehlendem Dauererfolg

  Auszug aus OLG Köln, 25.08.2008 - 5 U 28/08

  Ist die Einwilligung eines Patienten dahin beschränkt, dass ein bestimmter Arzt den Eingriff vornimmt, darf ein anderer Arzt den Eingriff nur nach entsprechender Mitteilung an den Patienten und dessen Einwilligung vornehmen (…vgl. Frahm/Nixdorf, Arzthaftungsrecht 3. Aufl. Rdn 187; OLG Celle VersR 1982, 46; OLG Düsseldorf VersR 1985, 1049; OLG Köln VersR 1997, 115; OLG Hamburg MDR 1998, 906).

• BGH, 11.05.2010 - VI ZR 252/08

  Krankenhausaufnahmevertrag: Beschränkung der Einwilligung in einen ärztlichen …

  Nach Auffassung des Berufungsgerichts, dessen Urteil unter anderem in VersR 2009, 785 veröffentlicht ist, war der Eingriff vom 19. Oktober 2001 nicht von der Einwilligung der Klägerin gedeckt, weil die Einwilligung auf einen Eingriff durch Dr. E. beschränkt gewesen sei.
• OLG Jena, 23.07.2015 - 4 U 18/14

  Taubheit im Bein nach Hüftprothesenoperation: 40.000 EUR Schmerzensgeld

  Der Senat hat sich bei der Bemessung des Schmerzensgeldes an den Urteilen des Oberlandesgerichts Hamm vom 17.3.1997 (…vgl. Jaeger/Luckey, Schmerzensgeld 3. Aufl. E 621) und vom 24.10.2001 (VersR 2003, 1132) und dem Oberlandesgericht Köln (Urteil vom 25. August 2008 - 5 U 28/08 -, juris) orientiert, die ebenfalls eine Peronaeusparese betreffen.
• OLG Saarbrücken, 11.04.2018 - 1 U 111/17

  Krankenhaushaftung: Einwilligung eines gesetzlich versicherten Patienten in die …

  e) Die vorstehend wiedergegebenen Grundsätze hat das Landgericht in der angefochtenen Entscheidung nicht beachtet, wenn es als Maßstab für seine Beurteilung unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 25.8.2008 (5 U 28/08, bei Juris) anführt, eine Beschränkung der Einwilligungserklärung könne sich auch aus der entsprechend §§ 133, 157 BGB maßgebenden Sicht der Behandlungsseite aus den Umständen ergeben (LGU 8).
• BGH, 19.12.2011 - VI ZR 278/10

  Erfordernis einer ausdrücklichen Bescheidung aller Einzelpunkte des …

  Insbesondere ist das Berufungsgericht zu Recht davon ausgegangen, dass sowohl die Rechtsfragen als auch die Frage, ob die Klägerin ihren von den Grundsätzen des totalen Krankenhausaufnahmevertrags abweichenden Willen eindeutig zum Ausdruck gebracht hat, durch das Senatsurteil vom 11. Mai 2010 (VI ZR 252/08, VersR 2010, 1038), den Beschluss des Senats vom 15. Juli 2010 (VI ZR 252/08, juris) und die Feststellungen des Berufungsgerichts in seinem Urteil vom 25. August 2008 (VersR 2009, 785) geklärt sind.
• OLG Hamm, 02.09.2014 - 26 U 30/13

  Patient muss seine Einwilligung zur Operation nur durch den Chefarzt hinreichend …

  Eine Einwilligung zur Operation, bei der der Patient durch Absprache über die Person des Operateurs besonderen Wert auf die Durchführung gerade durch diesen Arzt legt, kann zwar nicht in eine allgemeine Einwilligung zur Operation durch andere Ärzte umgedeutet werden (OLG Köln, MedR 2009, 478).