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Rechtsprechung
   OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,2149
OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09 (https://dejure.org/2009,2149)
OLG Celle, Entscheidung vom 20.08.2009 - 8 U 10/09 (https://dejure.org/2009,2149)
OLG Celle, Entscheidung vom 20. August 2009 - 8 U 10/09 (https://dejure.org/2009,2149)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • openjur.de

    Unfallversicherung: Anspruch wegen einer Rotatorenmanschettenfraktur unter Berücksichtigung degenerativer Vorschäden

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 AUB 94; § 8 AUB 94
    Anforderungen an den Nachweis der Ursächlichkeit eines Unfalls (Sturzes) für eine Rotatorenmanschettenruptur; Berücksichtigung alterstypischer degenerativer Vorschäden

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an den Nachweis der Ursächlichkeit eines Unfalls (Sturzes) für eine Rotatorenmanschettenruptur; Berücksichtigung alterstypischer degenerativer Vorschäden

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Unfallversicherung - Unfallursächlichkeit einer Gesundheitsschädigung

  • Judicialis

    AUB 94 § 1; ; AUB 94 § 8

  • VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

    AUB 94 § 1; AUB 94 § 8
    Eine Rotatorenmanschettenruptur kann trotz degenerativ verlaufender Verschleißerscheinung ausnahmsweise durch einen Sturz auf die Schulter mitverursacht sein

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AUB 94 § 1; AUB 94 § 8
    Anforderungen an den Nachweis der Ursächlichkeit eines Unfalls (Sturzes) für eine Rotatorenmanschettenruptur; Berücksichtigung alterstypischer degenerativer Vorschäden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Schultersturz

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Kürzung der Versicherungsleistung bei altersbedingten Vorschäden in der privaten Unfallversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine Kürzung der Leistung in der privaten Unfallversicherung bei alterstypischen Vorschäden

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Private Unfallversicherung muss auch bei altersbedingten Vorschäden ungekürzt leisten

  • rae-sh.com (Kurzinformation)

    Wann darf die Unfallversicherung die Leistungen wegen Vorerkrankungen kürzen?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Alterstypische Verschleißerscheinungen in der privaten Unfallversicherung

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Private Unfallversicherung muss auch bei altersbedingten Vorschäden ungekürzt leisten

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Alterstypische Verschleißerscheinungen in der privaten Unfallversicherung // Ungekürzte Zahlung aus der privaten Unfallversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 1693
  • NZV 2010, 97 (Ls.)
  • VersR 2010, 205
 
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Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (12)

  • OLG Hamm, 06.07.2001 - 20 U 200/99

    Unfallversicherung - Anspruchsminderung - Mitwirkung von "Krankheiten oder

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    Er ist nur dann nicht mehr gegeben, wenn und soweit die äußere Einwirkung auf den Körper des Versicherten als sogenannte Gelegenheitsursache lediglich eine bereits bestehende Gesundheitsschädigung vollendet oder sichtbar werden lässt (OLG Hamm, VersR 2002, 180. Grimm, AUB, 3. Aufl., § 1 Rdnr. 50).

    Auch eine überwiegende Mitursächlichkeit degenerativer Vorschäden vermag hier an der Unfallkausalität nichts zu ändern, da der Kausalzusammenhang selbst dann nicht entfällt, wenn unfallfremde Ursachen wie degenerative Vorschäden überwiegend zu der Gesundheitsschädigung beigetragen haben (OLG Hamm VersR 2002, 180. Grimm, § 1 Rdnr. 50).

    Darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen des Kürzungstatbestandes ist der Versicherer (OLG Hamm VersR 2002, 180. OLG Koblenz RuS 2001, 348).

    § 8 AUB 94 findet nämlich jedenfalls auf einen alterstypischen normalen Verschleißzustand keine Anwendung, da es sich hierbei um keine Krankheit oder Gebrechen handelt (OLG Hamm, VersR 2002, 180. OLG Saarbrücken, VersR 1998, 836. OLG Schleswig VersR 1995, 825. OLG Köln, r+s 1996, 202. Prölss/Martin, a. a. O.. Grimm, § 8 Rdnr. 3. HKVVG/Rüffer, Ziff. 3 AUB 2008 Rdnr. 3).

  • BGH, 07.03.2007 - IV ZR 137/06

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Invaliditätsleistungen in der privaten

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    Sowohl der Eintritt der Invalidität als auch die fristgerechte ärztliche Feststellung stellen Anspruchsvoraussetzungen dar, durch die im Interesse einer rationellen arbeits- und kostensparenden Abwicklung Spätschäden vom Versicherungsschutz ausgenommen werden sollen (BGH VersR 2007, 1114.2006, 352. Urteil des Senats vom 22. November 2008 - 8 U 161/07 . VersR 2008, 670. Prölss/Martin, § 7 AUB 94 Rdnr. 7 - 10).

    Der ärztlichen Feststellung müssen sich also die angenommene Ursache und die Art ihrer dauerhaften Auswirkung auf die Gesundheit des Versicherten entnehmen lassen (BGH VersR 2007, 1114).

  • BGH, 06.11.1996 - IV ZR 215/95

    Fristgerechte Invaliditätsfeststellung - Beurteilung des Grades - Ärztlicherseits

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    Für die Wahrung dieser Frist bezüglich der ärztlichen Feststellung ist erforderlich, dass ein unfallbedingter Dauerschaden bezeichnet wird, der durch bestimmte Symptome gekennzeichnet ist (BGH VersR 1997, 442).
  • LG Bochum, 04.07.2007 - 11 S 337/06

    Gewährung eines Unfallkrankenhaustagegeldes mit sich anschließendem Genesungsgeld

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    Insoweit wird auch in der Rechtsprechung vielfach darauf hingewiesen, dass eine Rotatorenmanschettenruptur nur außerordentlich selten Folge eines Unfalls ist, sondern meist infolge einer degenerativ verlaufenden Verschleißerkrankung eintritt (LG Bochum, r+s 2008, 434. LG Essen, r+s 2004, 164. LG Kiel, Urt. vom 18. April 2007 - 12 O 64/06 ,veröffentlicht bei juris).
  • BGH, 17.10.2001 - IV ZR 205/00

    Beweiswürdigung hinsichtlich der gesundheitlichen Beeinträchtigung und ihrer

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    Der Versicherungsnehmer trägt hierbei die Beweislast (§ 286 ZPO) nicht nur für das Vorliegen des Unfallereignisses und den Eintritt der Gesundheitsschädigung, sondern auch für die Kausalität des Unfalls für die Gesundheitsschädigung und deren Dauerhaftigkeit (BGH VersR 2001, 1547).
  • OLG Celle, 22.11.2007 - 8 U 161/07

    Ansprüche aus einer Unfallversicherung wegen Invalidität; Erforderlichkeit einer

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    Sowohl der Eintritt der Invalidität als auch die fristgerechte ärztliche Feststellung stellen Anspruchsvoraussetzungen dar, durch die im Interesse einer rationellen arbeits- und kostensparenden Abwicklung Spätschäden vom Versicherungsschutz ausgenommen werden sollen (BGH VersR 2007, 1114.2006, 352. Urteil des Senats vom 22. November 2008 - 8 U 161/07 . VersR 2008, 670. Prölss/Martin, § 7 AUB 94 Rdnr. 7 - 10).
  • OLG Köln, 11.04.1994 - 5 U 232/93

    Beweislast bei Streit um unter Vorbehalt gezahlter Versicherungsleistungen -

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    § 8 AUB 94 findet nämlich jedenfalls auf einen alterstypischen normalen Verschleißzustand keine Anwendung, da es sich hierbei um keine Krankheit oder Gebrechen handelt (OLG Hamm, VersR 2002, 180. OLG Saarbrücken, VersR 1998, 836. OLG Schleswig VersR 1995, 825. OLG Köln, r+s 1996, 202. Prölss/Martin, a. a. O.. Grimm, § 8 Rdnr. 3. HKVVG/Rüffer, Ziff. 3 AUB 2008 Rdnr. 3).
  • LG Kiel, 18.04.2007 - 12 O 64/06

    Beruhen der Teilinvalidität auf einer Vorerkrankung, Leistungsfreiheit des

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    Insoweit wird auch in der Rechtsprechung vielfach darauf hingewiesen, dass eine Rotatorenmanschettenruptur nur außerordentlich selten Folge eines Unfalls ist, sondern meist infolge einer degenerativ verlaufenden Verschleißerkrankung eintritt (LG Bochum, r+s 2008, 434. LG Essen, r+s 2004, 164. LG Kiel, Urt. vom 18. April 2007 - 12 O 64/06 ,veröffentlicht bei juris).
  • LG Essen, 16.06.2003 - 1 O 170/02
    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    Insoweit wird auch in der Rechtsprechung vielfach darauf hingewiesen, dass eine Rotatorenmanschettenruptur nur außerordentlich selten Folge eines Unfalls ist, sondern meist infolge einer degenerativ verlaufenden Verschleißerkrankung eintritt (LG Bochum, r+s 2008, 434. LG Essen, r+s 2004, 164. LG Kiel, Urt. vom 18. April 2007 - 12 O 64/06 ,veröffentlicht bei juris).
  • OLG Schleswig, 12.01.1995 - 16 U 96/93

    Krankheit; Regelwidriger Zustand ; Ärztliche Behandlung; Regelwidrigkeit;

    Auszug aus OLG Celle, 20.08.2009 - 8 U 10/09
    § 8 AUB 94 findet nämlich jedenfalls auf einen alterstypischen normalen Verschleißzustand keine Anwendung, da es sich hierbei um keine Krankheit oder Gebrechen handelt (OLG Hamm, VersR 2002, 180. OLG Saarbrücken, VersR 1998, 836. OLG Schleswig VersR 1995, 825. OLG Köln, r+s 1996, 202. Prölss/Martin, a. a. O.. Grimm, § 8 Rdnr. 3. HKVVG/Rüffer, Ziff. 3 AUB 2008 Rdnr. 3).
  • OLG Saarbrücken, 03.12.1997 - 5 U 646/97

    Berechnung der Invaliditätsentschädigung bei mitwirkenden Krankheiten

  • OLG Koblenz, 20.10.2000 - 10 U 1521/99

    Unfallversicherung - Kürzung des Krankenhaustage- und Genesungsgeldes -

  • BGH, 19.10.2016 - IV ZR 521/14

    Private Unfallversicherung: Adäquater Kausalzusammenhang zwischen Unfallereignis

    a) Allerdings nimmt ein Teil der Rechtsprechung und des Schrifttums an, dass ein adäquater Kausalzusammenhang entfällt, wenn die Funktionsbeeinträchtigung auch auf degenerativen oder anlagebedingten Vorschäden beruht, die bis zum Unfall noch keine Beschwerden ausgelöst hatten, so dass jede andere Ursache die Gesundheitsschädigung ebenso gut hätte herbeiführen können und der Unfall, der in diesen Fällen häufig auch als "Gelegenheitsursache" bezeichnet wird, nur einen unmaßgeblichen Anlass für die Beschwerden setzt (OLG Köln r+s 2013, 619; OLG Köln VersR 2007, 1689; OLG Celle VersR 2010, 205; KG r+s 2002, 525; OLG Schleswig VersR 1995, 825; Schwintowski/Brömmelmeyer/Brömmelmeyer, PK-VersR 2. Aufl. § 178 VVG Rn. 26, aber gegen Verwendung des Begriffs der Gelegenheitsursache; Grimm, Unfallversicherung 5. Aufl. Ziff. 1 AUB Rn. 52 m.w.N.; Kloth, Private Unfallversicherung 2. Aufl. Kap. E Rn. 80; Mangen in Versicherungsrechts-Handbuch 3. Aufl. § 47 Rn. 29; HK-VVG/Rüffer, 3. Aufl. § 178 VVG Rn. 18).
  • OLG Karlsruhe, 30.12.2016 - 12 U 97/16

    Private Unfallversicherung: Bemessung des Invaliditätsgrades bei Komplettruptur

    Erforderlich ist vielmehr eine Abweichung vom alterstypischen Normalzustand (OLG Saarbrücken r+s 2013, 618; OLG Celle VersR 2010, 205; vgl. auch Prölss/Martin/Knappmann, VVG, 29. Aufl., Ziff. 3 AUB 2010 Rn. 5).

    Ein Zustand ist entweder noch alterstypisch; dann stellt er kein Gebrechen dar und berechtigt den Versicherer zu keinem Abzug (OLG Saarbrücken r+s 2013, 618; OLG Celle VersR 2010, 205; OLG München VersR 2006, 1397; OLG Hamm VersR 2002, 180; OLG Schleswig VersR 1970, 1048; Bruck/Möller/Leverenz, VVG, 9. Aufl., § 182 Rn. 9; a.A. Kloth/Tschersich, r+s 2015, 321, 328; Marlow/Tschersich r+s 2011, 453, 457 f.).

  • BGH, 23.11.2011 - IV ZR 70/11

    Deckungsklage gegen eine private Unfallversicherung auf Todesfallleistung:

    a) Im Ansatz zutreffend ist das Berufungsgericht davon ausgegangen, dass die Beweislast für die Mitwirkung von Krankheiten oder Gebrechen bei dem Unfallversicherer liegt (OLG Koblenz, Urteil vom 18. Juni 2010 - 10 U 1014/09, juris Rn. 46 m.w.N., die Nichtzulassungsbeschwerde in diesem Parallelverfahren wurde durch Senatsbeschluss vom 14. September 2011 - IV ZR 156/10 - zurückgewiesen; OLG Koblenz, r+s 2001, 348, 349; OLG Celle VersR 2010, 205, 207 m.w.N.; Leverenz in Bruck/Möller, Versicherungsvertragsgesetz 9. Aufl. § 182 Rn. 19 m.w.N.; Grimm, Unfallversicherung 4. Aufl. § 3 AUB 99 Rn. 7 m.w.N.; Schießl in Halm/Engelbrecht/Krahe, Handbuch des Fachanwalts Versicherungsrecht 4. Aufl. 22. Kap. Rn. 68; Rüffer in HK-VVG 2. Aufl. Ziff. 3 AUB 2008/2010 Rn. 6; Jannsen in Schubach/Jannsen, Private Unfallversicherung Ziff. 3 AUB 2008 Rn. 9 m.w.N.; Kloth, Private Unfallversicherung Kap. J Rn. 11; Götz in Looschelders/Pohlmann, VVG 2. Aufl. § 182 Rn. 6; Knappmann in Prölss/Martin, VVG 27. Aufl. § 8 AUB 94 Rn. 6; ders. in Prölss/Martin, VVG 28. Aufl. Nr. 3 AUB 2008 Rn. 8; Hormuth in Terbille, Münchener Anwaltshandbuch Versicherungsrecht 2. Aufl. § 24 Rn. 187 m.w.N.; Wussow/Pürckhauer, AUB 6. Aufl. § 8 Rn. 12).
  • BGH, 22.01.2020 - IV ZR 125/18

    Vorliegen einer Verletzung "an Gliedmaßen" im Sinne von Ziffer 1.4.1 der

    Das trifft jedoch nicht zu (ebenso OLG Celle NJW-RR 2009, 1693 [juris Rn. 21 f.]; Leverenz aaO; aA OLG Düsseldorf aaO; MünchKomm-VVG/Dörner aaO; Hugemann in Staudinger/Halm/Wendt, Versicherungsrecht 2. Aufl. Ziffer 3 AUB 2010 Rn. 8; Knappmann aaO).
  • OLG Hamm, 24.01.2020 - 20 U 143/18

    Private Unfallversicherung - Invaliditätsgrad bei operativer Versteifung zweier

    Altersentsprechende Verschleißerscheinungen zählen dazu auch dann nicht, wenn sie erheblich sind (vgl. Senat Urt. v. 6.7.2001 - 20 U 200/99, VersR 2002, 180 = juris Rn. 15 ff.; Senat Urt. v. 25.1.2006 - 20 U 89/05, VersR 2006, 1394 = juris Rn. 34; OLG Hamm Urt. v. 29.6.2017 - 6 U 145/16, r+s 2018, 34 = juris Rn. 44; OLG Celle Urt. v. 20.8.2009 - 8 U 10/09, VersR 2010, 205 = juris Rn. 22; OLG Saarbrücken Urt. v. 22.12.2010 - 5 U 638/09, r+s 2013, 618 = juris Rn. 36; OLG München Urt. v. 21.3.2006 - 25 U 3483/04, NJW-RR 2006, 1326 = juris Rn. 19; Rixecker in Langheid/Rixecker, VVG, 6. Aufl. 2019, § 182 Rn. 2; Leverenz in Bruck/Möller, VVG, 9. Aufl. 2010, § 182 Rn. 7; Knappmann in Prölss/Martin, VVG, 30. Aufl. 2019, AUB 2010 § 3 Rn. 5; Mangen in Beckmann/Matusche-Beckmann, VersR-Hdb., 3. Aufl. 2015, § 47 Rn. 213; Grimm, Unfallversicherung, 5. Aufl. 2013, AUB 2010 Ziff. 3 Rn. 3; siehe auch allgemeiner BGH Urt. v. 23.10.2013 - IV ZR 98/12, VersR 2013, 1570 Rn. 28) .
  • LG Dortmund, 28.01.2010 - 2 O 235/09

    Möglichkeit der Leistungskürzung eines Unfallversicherers bei unfallbedingten

    nrwe.de, zustimmend Lücke VK 2010, 22, in einem vergleichbaren Fall eine 75 %-ige Mitwirkung degenerativer Vorschäden am Knorpel eines bei einem Unfall verdrehten Kniegelenkes bei der Invaliditätsleistung unberücksichtigt gelassen hat, weil der Knorpelschaden weder behandlungsbedürftig war noch die Funktionsfähigkeit des Kniegelenkes bis zum Unfall beeinträchtigt hatte.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 04.07.2013 - L 3 U 7/12
    Ergänzend hat er darauf hingewiesen, dass das Oberlandesgericht Celle mit Urteil vom 20. August 2009 (Az.: 8 U 10/09) entschieden habe, dass eine Rotatorenmanschettenruptur ausnahmsweise auch durch einen Sturz auf die Schulter entstehen und der Sturz selbst dann als wesentliche Teilursache anzusehen sein könne, wenn bereits degenerative Verschleißerscheinungen vorliegen würden.
  • OLG München, 25.04.2019 - 25 U 146/19

    Unfallversicherungsrechtliche Leistungseinschränkung

    Auch altersbedingt normale Verschleißerscheinungen sind keine Gebrechen (OLG Celle, Urteil vom 20.08.2009 - 8 U 10/09, NJW-RR 2009, 1693, 1694).
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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 09.07.2009 - 10 U 959/08 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,7237
OLG Koblenz, 09.07.2009 - 10 U 959/08 (1) (https://dejure.org/2009,7237)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09.07.2009 - 10 U 959/08 (1) (https://dejure.org/2009,7237)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 09. Juli 2009 - 10 U 959/08 (1) (https://dejure.org/2009,7237)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis

    ZPO § 522 Abs. 2 Satz 2

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)

    MBKK 94 § 1 Abs. 2; MBKK 94 § 4 Abs. 4
    Für die Beurteilung der medizinischen Notwendigkeit einer stationären Heilbehandlung ist das Zeugnis des behandelnden Arztes kein geeignetes Beweismittel

  • gesr.de (Volltext, RTF-Format (Word))

    Medizinisch notwendige stationäre Heilbehandlung statt ambulanter Schmerztherapie

  • rechtsportal.de

    MB/KK § 1 Nr. 2; MB/KK § 4 Nr. 4; ZPO § 286
    Anforderungen an den Nachweis der medizinischen Notwendigkeit stationärer Heilbehandlung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Trotz ärztlichen Attests muss PKV die stationäre Behandlung nicht zahlen

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2010, 41
  • VersR 2010, 204
  • VersR 2010, 205
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Frankfurt, 21.02.2018 - 3 U 56/17

    Zum Nachweis der medizinischen Notwendigkeit mit einer Heilung

    Das sachverständige Zeugnis des behandelnden Arztes kommt als Beweismittel für die Notwendigkeit der Behandlung nicht in Betracht (vgl. OLG Koblenz NJW-RR 2010, 41 [OLG Koblenz 09.07.2009 - 10 U 959/08] ), sein Gutachten kann aber als qualifizierter Parteivortrag eingeführt werden.
  • OLG Stuttgart, 27.01.2021 - 4 U 87/18

    Schadensersatzklage nach Verkehrsunfall: Notwendigkeit eines weiteren Gutachtens;

    Unter einem Obergutachten wird das dritte Gutachten verstanden, das sich mit zwei widersprüchlichen Gutachten auseinandersetzen soll, wobei nach dem Gesetz nur die fachliche Kompetenz des Sachverständigen entscheidend ist (OLG Koblenz NJW-RR 2010, 41; OLG München VersR 1970, 629; BGHZ 12, 47).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2013 - L 16 KR 813/12
    Dagegen obliegt die Bewertung, ob sich aus diesen Tatsachen die medizinische Notwendigkeit stationärer Behandlung herleiten lässt, allein dem gerichtlich bestellten Sachverständigen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 09.07.2009 - 10 U 959/08, NJW-RR 2010, 41).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2014 - L 16 KR 819/12
    Dagegen obliegt die Bewertung, ob sich aus diesen Tatsachen die medizinische Notwendigkeit stationärer Behandlung herleiten lässt, allein dem gerichtlich bestellten Sachverständigen (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 09.07.2009 - 10 U 959/08, NJW-RR 2010, 41).
  • OLG Brandenburg, 04.11.2013 - 12 U 103/13

    Ärztlicher Behandlungsfehler bei einer operativen Versorgung an der oberen

    Ein Gutachten ist ungenügend, wenn es mangelhaft, das heißt unvollständig, widersprüchlich oder nicht überzeugend ist, wenn es von unzutreffenden Anschlusstatsachen ausgeht, wenn der Sachverständige nicht die erforderliche Sachkunde hat, wenn die Anschlusstatsachen sich durch neuen Sachvortrag geändert haben oder wenn es neue wissenschaftliche Erkenntnisse zur Lösung der Frage gibt (Musielak/Huber, a.a.O.; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 6. Aufl. 2013, E Rn. 25 m.w.N.; OLG Koblenz, NJW-RR 2010, S. 41 m.w.N.; Senat, Urteil v. 27.05.2010, 12 U 216/09, zitiert nach juris, Tz. 33).
  • AG Darmstadt, 13.11.2023 - 310 C 130/22

    Leistenhernien-Operation kann ambulant durchgeführt werden

    Denn die Frage der medizinischen Notwendigkeit ist eine Bewertung, die durch einen Sachverständigen überprüft werden muss, und keine Tatsache, die dem Zeugenbeweis zugänglich ist (OLG Koblenz NJW-RR 2010, 41).
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