Rechtsprechung
   BGH, 17.11.2009 - VI ZR 226/08   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Verbreiterhaftung bei Interviews

  • Judicialis
  • JurPC

    Zum Schutz der Meinungsfreiheit bei Verbreitung fremder Äußerungen in einem Interview

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Zum Schutz der Meinungsfreiheit bei Verbreitung fremder Äußerungen in einem Interview.

  • Jurion

    Schutz der Meinungsfreiheit bei Verbreitung fremder Äußerungen in einem Interview

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • streifler.de

    Keine Verbreiterhaftung der Presse bei Abdruck kritischer Interviewäußerungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schutz der Meinungsfreiheit bei Verbreitung fremder Äußerungen in einem Interview

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Kein Unterlassungsanspruch Markworts gegen Abdruck kritischer Interviewäußerungen zu "Focus"

  • Telemedicus (Kurzinformation)

    Verbreiterhaftung für Interviews

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Markwort verliert im Streit gegen Abdruck kritischer Interviewäußerungen zu Focus”

  • wkdis.de (Pressemitteilung)

    Kein Unterlassungsanspruch Markworts gegen Abdruck kritischer Interviewäußerungen zu "Focus"

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Chefredakteur hat keinen Unterlassungsanspruch gegen kritische Äußerungen zur Berichterstattung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kritik am Chefredakteur

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kein Unterlassungsanspruch Markworts gegen Abdruck kritischer Interviewäußerungen über die Berichterstattung des Focus

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Markwort contra Willemsen - Kritisches Interview zu "Lügen in den Medien" war keine Rufschädigung

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Chefredakteur des Nachrichtenmagazins "Focus” Markwort unterliegt vor dem BGH

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch Markworts gegen Abdruck kritischer Interviewäußerungen zu "Focus"

  • kanzlei.biz (Pressemitteilung)

    Wahrheit vor Persönlichkeit

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Kein Unterlassungsanspruch: Markworts gegen Abdruck kritischer Interviewäußerungen zu "Focus"

  • 123recht.net (Pressemeldung, 17.11.2009)

    Medien haften nur beschränkt für unwahre Interview-Äußerungen // "Focus"-Chef Markwort verliert Streit mit "Saarbrücker Zeitung"

Besprechungen u.ä. (6)

  • juraexamen.info (Fallbesprechung - aus Ausbildungssicht)

    Überwiegendes öffentliches Interesse an Wahrheit und Seriosität von Medienarbeit

  • beck-shop.de PDF, S. 16 (Entscheidungsbesprechung)

    § 823 BGB; Art. 5 I, II GG
    Presse haftet nicht für erkennbar fremde Äußerungen des Interview-Partners (RA Olaf C. Sauer; GRUR-Prax 2010, 35)

  • Telepolis (Entscheidungsanmerkung)

    BGH lockert die Haftung für Interviews

  • kanzleikompa.de (Kurzanmerkung)

    BGH weist absurde Hamburger Zurechnung von Interviewäußerungen zurück

  • uni-marburg.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 823 BGB; Art. 5 I, II GG
    Meinungsfreiheit bei Verbreitung fremder Außerungen in einem Interview (Prof. Dr. Georgios Gounalakis)

  • stefan-niggemeier.de (Entscheidungsanmerkung)

    BGH erklärt Markwort die Pressefreiheit

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2010, 760
  • GRUR 2010, 458
  • VersR 2010, 220
  • MIR 2009, Dok. 255
  • ZUM 2010, 339
  • afp 2010, 72



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Wird zitiert von ... (41)  

  • OLG Köln, 21.06.2016 - 15 W 32/16  

    Beschwerde von Präsident Erdogan erfolglos

    b) Ebenso wenig hat der Antragsgegner sich den in Bezug genommenen Beitrag von Herrn C im presserechtlichen Sinne durch die vorbezeichnete Äußerung zu Eigen gemacht (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 17.11.2009 - VI ZR 226/08 -, NJW 2010, 760 m.w.N.).

    Dabei kann dahin stehen, ob - wie das Landgericht meint - ein Zu-Eigen-Machen einer fremden Äußerung im presserechtlichen Sinne (vgl. BGH, Urt. v. 17.11.2009 - VI ZR 226/08 -, NJW 2010, 760 m.w.N.) grundsätzlich die eigene Veröffentlichung - mithin Wiedergabe bzw. Wiederholung - eben dieser Äußerung erfordert.

  • BGH, 14.05.2013 - VI ZR 269/12  

    Autocomplete

    Der Eingriff in das Persönlichkeitsrecht ist nur dann rechtswidrig, wenn das Schutzinteresse des Betroffenen die schutzwürdigen Belange der anderen Seite überwiegt (vgl. Senatsurteile vom 21. Juni 2005 - VI ZR 122/04, VersR 2005, 1403, 1404; vom 17. November 2009 - VI ZR 226/08, VersR 2010, 220 Rn. 20 ff. mwN; vom 15. Dezember 2009 - VI ZR 227/08, BGHZ 183, 353 Rn. 11 - Onlinearchiv I; vom 9. Februar 2010 - VI ZR 243/08, VersR 2010, 673 Rn. 14 - Onlinearchiv II und vom 20. April 2010 - VI ZR 245/08, aaO).
  • BGH, 17.12.2013 - VI ZR 211/12  

    Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Internetveröffentlichung: Zurechnung bei

    Entgegen der Auffassung der Revisionen haben die Beklagten zu 1 und 2 insoweit nicht lediglich fremde Äußerungen - solche der Beklagten zu 3 - verbreitet (vgl. zur Verbreiterhaftung: Senatsurteil vom 17. November 2009 - VI ZR 226/08, AfP 2010, 72 Rn. 13; BVerfG AfP 2009, 480 Rn. 69, jeweils mwN).

    Ob dies der Fall ist, ist mit der im Interesse der Meinungsfreiheit und zum Schutz der Presse gebotenen Zurückhaltung zu prüfen (Senatsurteile vom 30. Juni 2009 - VI ZR 210/08, AfP 2009, 494 Rn. 19; vom 17. November 2009 - VI ZR 226/08, AfP 2010, 72 Rn. 11; vom 27. März 2012 - VI ZR 144/11, AfP 2012, 264 Rn. 11).

    So genügt es für die Annahme eines Zu-Eigen-Machens nicht, dass ein Presseorgan die ehrenrührige Äußerung eines Dritten in einem Interview verbreitet, ohne sich ausdrücklich von ihr zu distanzieren (Senatsurteil vom 17. November 2009 - VI ZR 226/08, AfP 2010, 72 Rn. 11 mwN; BVerfGK 10, 485, 492; BVerfG, AfP 2009, 480 Rn. 69; EGMR, Urteile vom 29. März 2001 - 38432/97 Rn. 64 - Thoma/Luxemburg; vom 30. März 2004 - 53984/00 Rn. 37 ff. - Radio France/Frankreich; vom 14. Dezember 2006 - 76918/01 Rn. 33 ff. - Verlagsgruppe News GmbH/Österreich).

    Dies ist beispielsweise bei dem Abdruck einer Presseschau der Fall (vgl. BVerfG NJW 2004, 590, 591; AfP 2009, 480 Rn. 67; Senatsurteil vom 17. November 2009 - VI ZR 226/08, VersR 2010, 220 Rn. 11 mwN).

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