Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 16.09.1974 - 12 U 449/73 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
- VersR (via Owlit)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1975, 1127
- VersR 1975, 188
Wird zitiert von ... (5)
- OLG Stuttgart, 08.10.2003 - 9 U 67/03
Arbeitsunfall: Reichweite der Haftungsprivilegierung bei Kfz-Unfall in einer …
Auf den rechtlichen Grund des Tätigwerdens beim Betrieb kommt es nicht an, so dass es ausreicht, wenn - faktisch - der Betrieb mittels Anweisung geleitet wird (…Hentschel, StVG, § 8, Rn. 4; BGH VRS 11, 248, OLG Koblenz VersR 75, 188; OLG München NZV 90, 393;… Himmelreich, Kfz-Schadensregulierung, C I, Rn. 437). - OLG Frankfurt, 05.04.2007 - 23 U 54/06
Verkehrssicherungspflichten des Lkw-Halters: Anzahl der beim Abladen von …
Seine Tätigkeit stand nach der Verkehrsauffassung in hinreichend naher, unmittelbarer Beziehung zu den Motorkräften des Kfz (vgl. BGH, VRS 22, 248 f.; OLG Koblenz, VersR 1975, 188 f. m.w.n.). - OLG Koblenz, 19.08.2019 - 12 U 1444/18
Schadensersatzansprüche nach einem Verkehrsunfall
So sah das Oberlandesgericht Koblenz in einer Entscheidung aus dem Jahr 1974 (OLG Koblenz 12 U 449/73, Urteil vom 16.09.1974, juris) die Ausnahmebestimmung des § 8 Nr. 2 StVG im Falle eines Einweisers als erfüllt an, der das ihn später schädigende Fahrzeug zuvor in eine Halle eingewunken und diesem auch Haltezeichen gegeben hatte. - OLG Celle, 17.02.2000 - 14 U 32/99
Haftungsausschluß für Tätigkeit "beim Betrieb" eines Kraftfahrzeugs durch …
Bei dem Betriebe eines Kraftfahrzeugs ist derjenige tätig, der sich durch seine Tätigkeit freiwillig den besonderen Gefahren des Kraftfahrzeugsbetriebs aussetzt (vgl. OLG Koblenz, VersR 1975, 188; BGH NZV 1992, 145 f. = BGHZ 116, 200 f.). - OLG Frankfurt, 05.12.2008 - 15 U 110/08
Zum Vorliegen einer gemeinsamen Betriebsstätte im Sinne von § 106 III 3 SGB VII
"Bei dem Betriebe eines Kraftfahrzeuges" ist derjenige tätig, der sich durch seine Tätigkeit freiwillig den besonderen Gefahren des Kraftfahrzeugbetriebs aussetzt (vgl. BGHZ 116, 200 f.; OLG Koblenz VersR 1975, 188;… OLG Celle Urt. v. 17.2.2000, 14 U 32/99;… OLG Frankfurt, Urt. v. 19.2.2007, 16 U 100/06, zitiert nach juris); dies hat der Kläger getan.
Rechtsprechung
| OLG Hamm, 21.01.1975 - 9 U 120/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verkehrsunfall; Vorfahrtsrecht; Reichweite; Einmündung; Räumliche Ausdehnung
Papierfundstellen
- VersR 1975, 1127
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 18.06.1997 - 13 U 10/97
Vorfahrtrecht bei trichterförmiger Erweiterung und Kurveschneiden
Bei trichterförmig erweiterter, vorfahrtberechtigter Einmündung hat der Linksabbiegende berechtigte Vorfahrt auf der gesamten, bis zu den Endpunkten des Trichters erweiterten Fahrbahn der Vorrechtsstraße (BGH NJW 65, 1772; 71, 843; OLG Hamm VersR 75, 1127). - LG Hamburg, 08.02.2021 - 331 O 256/20
Alleinhaftung des wartepflichtigen Autofahrers bei einer Kollision in einer …
Bei trichterförmig erweiterter vorfahrtsberechtigter Einmündung hat der Linksabbieger berechtigte Vorfahrt auf der gesamten bis zu den Endpunkten des Trichters erweiterten Fahrbahn der Vorfahrtstraße (BGH NJW 65, 1772; OLG Hamm VersR 75, 1127).