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   BAG, 01.07.1976 - 3 AZR 520/74   

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https://dejure.org/1976,2724
BAG, 01.07.1976 - 3 AZR 520/74 (https://dejure.org/1976,2724)
BAG, Entscheidung vom 01.07.1976 - 3 AZR 520/74 (https://dejure.org/1976,2724)
BAG, Entscheidung vom 01. Juli 1976 - 3 AZR 520/74 (https://dejure.org/1976,2724)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Versicherungsrenten - Zusatzversorgungskasse - Anpassung - Geldentwertung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 1977, 266
  • VersR 1977, 267
  • DB 1976, 2023
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Köln, 20.07.2005 - 26 O 225/04

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Unterlassung der Verwendung von unwirksamen

    Nachdem sich der Bundesgerichtshof früher in einem Urteil vom 30.11.1977 (VersR 77, 267 ff.) mit der Formulierung "medizinisch notwendige Heilbehandlung" befasst hatte, entschied er durch Urteil vom 12.3.2003 (VersR 2003, 581 ff.) zu den inhaltsgleichen MB/KK 76. Die Beklagte veranlasste in der Folgezeit ein sog. Treuhänderverfahren gemäß § 178 g Abs. 3 Satz 1 VVG.
  • BGH, 06.07.1994 - IV ZR 272/93

    Anpassung einer statischen Versicherungsrente aufgrund der Geldentwertung

    Eine Erhöhung nach § 16 BetrAVG scheitert bereits daran, daß die vom Kläger bezogene Versicherungsrente keine Leistung der betrieblichen Altersversorgung darstellt (BAG, Urteil vom 1.7.1976 - 3 AZR 520/74 - VersR 1977, 266, 267).
  • OLG Celle, 04.12.1979 - 19 UF 37/79

    Umwandlung einer Berufung in eine Beschwerde; Zur Verfassungsmäßigkeit der

    Denn in § 18 BetrAVG ist nicht der Begriff der "Unverfallbarkeit" modifiziert worden, sondern lediglich die Abwicklung der Rentengewährung geregelt (so BAG, Urteil vom 1. Juli 1976 (3 AZR 520/74 )).
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