Rechtsprechung
   OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,3905
OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91 (https://dejure.org/1991,3905)
OLG Köln, Entscheidung vom 21.06.1991 - 19 U 40/91 (https://dejure.org/1991,3905)
OLG Köln, Entscheidung vom 21. Juni 1991 - 19 U 40/91 (https://dejure.org/1991,3905)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,3905) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1992, 952
  • VersR 1991, 1304
  • BB 1992, 9
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 12.11.1969 - I ZR 93/67

    Verkäufer - Einzelhandelsgeschäft - Schadenhaftung - Mängel

    Auszug aus OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91
    Sie kann jedoch nur dort angenommen werden, wo nach den Auffassungen des redlichen Geschäftsverkehrs Aufklärung zu erwarten ist (BGH NJW 1970, 653, 655; Soergel-Wiedemann, BGB , 12. Aufl., vor § 275 Rn. 467).
  • BGH, 29.11.1965 - VII ZR 265/63

    Berechnung der Vergütung für Erstattung eines Gutachtens

    Auszug aus OLG Köln, 21.06.1991 - 19 U 40/91
    Diese Bestimmung ist für die Beklagte verbindlich, wenn sie billigem Ermessen entspricht (§ 315 Abs. 3 BGB ), wobei bei der Prüfung, ob sie billigem Ermessen entspricht, die Interessen beider Vertragsteile gegeneinander abzuwägen sind (vgl. BGHZ 41, 271, 279 ff.); ist ein Entgelt festzusetzen, kommt es auf den Wert der zu vergütenden Leistung an (BGH NJW 1966, 539, 540; Palandt-Heinrichs, BGB , 50. Aufl., § 315 Rn. 10).
  • AG Essen, 07.01.1999 - 12 C 208/96

    Durch Taxe festgelegte Vergütung für die Tätigkeit eines Sachverständigen;

    Diese Auffassung des BGH hat in der Literatur (für alle-: Palandt-Heinrichs, 57. Auflage, § 315 Rz. 10) und Rechtsprechung (BGH NJW 1966, 539, 540; OLG München, NJW-RR 94, 161; OLG Köln, Versicherungsrecht 91, 1304, 1305) Zustimmung gefunden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht