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OLG Dresden, 14.03.2003 - W XV 799/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf bare Zuzahlung nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG); Abfindungsrelevantes Eigenkapital ; Eigenkapitalerhöhende Berücksichtigung; Von Treuhandanstalt übernommene Verbindlichkeiten; Zeitpunkt der Schuldübernahme ; Feststellung der ...
- Judicialis
LwAnpG § 44 Abs. 6
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
LwAnpG § 44 Abs. 6
Feststellung des abfindungsrelevanten Eigenkapitals nach § 44 Abs. 6 LwAnpG - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Chemnitz, 30.05.2002 - 14 XV 3/98
- OLG Dresden, 14.03.2003 - W XV 799/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 08.04.1997 - 1 BvR 48/94
Altschulden
Auszug aus OLG Dresden, 14.03.2003 - W XV 799/02
Wie nämlich das Bundesverfassungsgericht entschieden hat (BVerfGE 95, S. 267 ff, 311, 312), konnte der Gesetzgeber zwar bestimmen, daß die unter planwirtschaftlichen Bedingungen ausgereichten Kredite auch unter marktwirtschaftlichen Bedingungen aufrechterhalten bleiben. - BGH, 08.05.1998 - BLw 18/97
Zur Abfindung ehemaliger LPG-Mitglieder
Auszug aus OLG Dresden, 14.03.2003 - W XV 799/02
Das maßgebliche Eigenkapital der ehemaligen LPG in B. , nach dem sich der personifizierte Anteil des Mitglieds am Vermögen der LPG bemißt, ist gemäß § 44 Abs. 6 S. 1 LwAnpG auf der Grundlage der Umwandlungsbilanz zum 31. Dezember 1991 zu ermitteln (…vgl. BGH Beschluß vom 29. November 1996 - BLw 13/96, WM 1997, S. 890, 891; BGHZ 138, S. 371 ff, 380). - BGH, 29.11.1996 - BLw 13/96
Anspruch auf bare Zuzahlung nach Umwandelung einer LPG in eine Genossenschaft
Auszug aus OLG Dresden, 14.03.2003 - W XV 799/02
Das maßgebliche Eigenkapital der ehemaligen LPG in B. , nach dem sich der personifizierte Anteil des Mitglieds am Vermögen der LPG bemißt, ist gemäß § 44 Abs. 6 S. 1 LwAnpG auf der Grundlage der Umwandlungsbilanz zum 31. Dezember 1991 zu ermitteln (vgl. BGH Beschluß vom 29. November 1996 - BLw 13/96, WM 1997, S. 890, 891;… BGHZ 138, S. 371 ff, 380). - BayObLG, 28.06.1976 - BReg. 1 Z 27/76
Aufhebung einer Nachlassverwaltung; Wirksamkeit der Anordnung einer …
Auszug aus OLG Dresden, 14.03.2003 - W XV 799/02
Bei verständiger Würdigung (vgl. BayObLGZ 1976, S. 167 ff, 169;… Keidel, Kuntze, Winkler-Zimmermann, FGG, 15. Aufl. 2003, § 11 FGG Rn 35, S. 276) ist die Beschwerdeschrift jedoch dahin auszulegen, daß Frau W. keine selbständige Beschwerde hat einlegen wollen. - BGH, 23.10.1998 - BLw 16/98
Ermittlung des abfindungsrelevanten Eigenkapitals; Beerbung des LPG -Mitglieds …
Auszug aus OLG Dresden, 14.03.2003 - W XV 799/02
d) Im übrigen verbleibt es in Ermangelung entgegenstehender Anhaltspunkte bei den im Gutachten des Sachverständigen M. vom 4. November 2000 festgestellten Werte (BGHZ 139, S. 394 ff, 398).