Rechtsprechung
| BGH, 29.05.1991 - XII ZR 22/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Abwehrklage gegen eine Zwangsvollstreckung aus einem Vergleich - Bemessung der Rechtsmittelbeschwer bei der Vollstreckungsabwehrklage
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW-RR 1992, 190
- WM 1991, 1616
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.12.1998 - IX ZR 253/98
Beschwer einer Räumungsklage des Erwerbers in der Zwangsversteigerung
Sie findet auch dann Anwendung, wenn eine Partei sich gegenüber dem dinglichen Herausgabeanspruch mit der Berufung auf ein angebliches Mietverhältnis verteidigt (BGHZ 48, 177) und selbst Klage, z. B. eine Feststellungsklage oder eine Vollstreckungsabwehrklage (BGH, Beschl. v. 29. Mai 1991 - XII ZR 22/91, n. v.) erhoben hat. - BGH, 08.05.2002 - IV ZR 263/01
Grundschuld - Streitwert einer Vollstreckungsabwehrklage
Entsprechend richtet sich die Beschwer der Beklagten danach, inwieweit die Zwangsvollstreckung aus dem angegriffenen Titel für unzulässig erklärt worden ist, sie mithin durch den Inhalt der angefochtenen Entscheidung materiell belastet wird (BGH, Urteile vom 20. September 1995 - XII ZR 220/94 - NJW 1995, 3318 unter II 2 b; vom 29. Mai 1991 - XII ZR 22/91 - WM 1991, 1616; Beschluß vom 23. September 1987 - III ZR 96/87 - NJW-RR 1988, 444).