Rechtsprechung
BGH, 22.06.1993 - XI ZR 215/92 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Aufklärung über Warenterminoptionen - Aufklärungsmangel - Zeitpunkt der schriftlichen Aufklärung - Absehen von Optionsgeschäft - Auftrag für das erste Optionsgeschäft
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 276
Nicht rechtzeitige Aufklärung und deren Folgen bei Optionsgeschäft
- FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 276
Aufklärungspflicht bei Warenterminoptionen vor Auftragserteilung - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1993, 2434
- NJW-RR 1993, 1325 (Ls.)
- ZIP 1993, 1152
- MDR 1993, 967
- VersR 1994, 182
- WM 1993, 1457
- BB 1993, 1755
- DB 1993, 1967
Wird zitiert von ... (51) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 11.07.1988 - II ZR 355/87
Aufklärungspflichten des Vermittlers von Londoner Warenterminoptionen
Auszug aus BGH, 22.06.1993 - XI ZR 215/92
Die nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHZ 105, 108, 110 f.; BGH, Urteil vom 6. Juni 1991 - III ZR 116/90, WM 1991, 1410 f.) erforderliche schriftliche Aufklärung des Klägers, dem die Beklagte unaufgefordert telefonisch Warenterminoptionen angeboten hat, ist in bezug auf das Erstgeschäft nicht rechtzeitig erfolgt.Die Ansicht der Revision, die Aufklärung sei gleichwohl rechtzeitig, weil der Kläger am 21. Februar 1991 das Erstgeschäft noch hätte verhindern können, ohne Nachteile zu erleiden, kann sich nicht auf das Urteil des II. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs vom 11. Juli 1988 - II ZR 355/87 (WM 1988, 1255, 1256) stützen.
- BGH, 06.06.1991 - III ZR 116/90
Aufklärungspflicht des gewerblichen Vermittlers von Warenterminoptionsgeschäften; …
Auszug aus BGH, 22.06.1993 - XI ZR 215/92
Die nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHZ 105, 108, 110 f.; BGH, Urteil vom 6. Juni 1991 - III ZR 116/90, WM 1991, 1410 f.) erforderliche schriftliche Aufklärung des Klägers, dem die Beklagte unaufgefordert telefonisch Warenterminoptionen angeboten hat, ist in bezug auf das Erstgeschäft nicht rechtzeitig erfolgt. - BGH, 28.11.1983 - II ZR 72/83
Beweislast für den Abschluss von Geschäften mit Warenterminoptionen - Umfang der …
Auszug aus BGH, 22.06.1993 - XI ZR 215/92
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist derjenige, der eine vorvertragliche Aufklärungspflicht verletzt hat, beweispflichtig dafür, daß der Schaden auch bei gehöriger Aufklärung eingetreten wäre, d.h. der Kunde das erste und die folgenden Optionsgeschäfte unter Zahlung der Optionsprämie auch dann abgeschlossen hätte (vgl. BGH, Urteil vom 28. November 1983 - II ZR 72/83, WM 1984, 221, 222; Senatsurteil vom 13. Oktober 1992 - XI ZR 30/92XI ZR 30/92, WM 1992, 1935, 1937). - BGH, 13.10.1992 - XI ZR 30/92
Aufklärungspflichten des Vermittlers von Stillhalteroptionsgeschäften
Auszug aus BGH, 22.06.1993 - XI ZR 215/92
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist derjenige, der eine vorvertragliche Aufklärungspflicht verletzt hat, beweispflichtig dafür, daß der Schaden auch bei gehöriger Aufklärung eingetreten wäre, d.h. der Kunde das erste und die folgenden Optionsgeschäfte unter Zahlung der Optionsprämie auch dann abgeschlossen hätte (vgl. BGH, Urteil vom 28. November 1983 - II ZR 72/83, WM 1984, 221, 222; Senatsurteil vom 13. Oktober 1992 - XI ZR 30/92XI ZR 30/92, WM 1992, 1935, 1937).
- BGH, 16.11.1993 - XI ZR 214/92
Belehrungspflichten der Vermittler von Terminoptionen
a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, von der das Berufungsgericht und die Beklagten ausgehen, ist derjenige, der vertragliche oder vorvertragliche Aufklärungspflichten verletzt, dafür beweispflichtig, daß der Schaden auch eingetreten wäre, wenn er sich pflichtgemäß verhalten hätte, der Geschädigte also den Rat oder Hinweis nicht befolgt hätte (BGHZ 61, 118, 121 f.; 64, 46, 51 f.; 72, 92, 106; 89, 95, 103; BGH, Urteil vom 14. März 1988 - II ZR 302/87, WM 1988, 1031 f.; BGH, Urteil vom 11. Mai 1989 - VII ZR 12/88, WM 1989, 1286, 1288; BGH, Urteil vom 31. Mai 1990 - VII ZR 340/88, WM 1990, 1276, 1280 [BGH 31.05.1990 - VII ZR 340/88]; Senatsurteile vom 27. November 1990 - XI ZR 115/89, WM 1991, 127, 130 [BGH 27.11.1990 - XI ZR 115/89] , vom 17. März 1992 - XI ZR 204/91, WM 1992, 770, 773 [BGH 17.03.1992 - XI ZR 204/91] , vom 13. Oktober 1992 - XI ZR 30/92, WM 1992, 1935, 1937 [BGH 13.10.1992 - XI ZR 30/92] und Senatsbeschluß vom 22. Juni 1993 - XI ZR 215/92, WM 1993, 1457, 1458). - BGH, 13.07.2004 - XI ZR 178/03
Begriff des Börsentermingeschäfts; Hinweispflichten von Direkt-Brokern beim …
Ein nach dem Erstgeschäft erteilter warnender Hinweis rechtfertigt keine andere Beurteilung, weil der Anleger diesem Hinweis unter dem Eindruck des Erstgeschäfts nicht mehr unvoreingenommen gegenübersteht (Senat, Beschluß vom 22. Juni 1993 - XI ZR 215/92, WM 1993, 1457, 1458). - BGH, 11.03.1997 - XI ZR 92/96
Aufklärungspflichten über Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften
a) Nach ständiger Rechtsprechung des Senats ist derjenige, der bei Börsentermingeschäften eine vorvertragliche Aufklärungspflicht verletzt hat, beweispflichtig dafür, daß der Schaden auch bei gehöriger Aufklärung eingetreten wäre (BGHZ 124, 151, 160 f.; Senatsbeschluß vom 22. Juni 1993 XI ZR 215/92, WM 1993, 1457, 1458; Senatsurteil vom 14. Mai 1996 - XI ZR 188/95, WM 1996, 1214, 1216).Die Frage, ob eine nachträglich erfolgte gehörige Information die Kausalität einer vorangegangenen Aufklärungspflichtverletzung für nachfolgende Geschäfte beseitigt (vgl. dazu Senatsbeschluß vom 22. Juni 1993 - XI ZR 215/92, WM 1993, 1457, 1458), stellt sich nicht.
- OLG Düsseldorf, 13.09.2007 - 6 U 96/06
Beratungspflichten eines Vermittlers hochspekulativer, marktenger Aktien
Selbst ein nach dem Erstgeschäft erteilter warnender Hinweis lässt die Schadensursächlichkeit der Aufklärungspflichtverletzung nicht entfallen, weil der Anleger diesem Hinweis unter dem Eindruck des Erstgeschäfts nicht mehr unvoreingenommen gegenüber steht (BGH, WM 1993, 1457, 1458; WM 1992, 770, 773).Selbst ein nach dem Erstgeschäft erteilter warnender Hinweis lässt die Schadensursächlichkeit der Aufklärungspflichtverletzung nicht entfallen, weil der Anleger diesem Hinweis unter dem Eindruck des Erstgeschäfts nicht mehr unvoreingenommen gegenüber steht (BGH, WM 1993, 1457, 1458; WM 1992, 770, 773).
- BGH, 11.06.1996 - XI ZR 172/95
Verbindlichkeit von Börsentermingeschäften
b) Der Senatsbeschluß vom 22. Juni 1993 (XI ZR 215/92, WM 1993, 1457, 1458), auf den das Berufungsgericht seine Ansicht zu stützen versucht, mit Rücksicht insbesondere auf ein zuvor erfolgreich abgeschlossenes Optionsgeschäft habe die Unterzeichnung des Informationsblattes die Termingeschäftsfähigkeit der Klägerin nicht mehr bewirken können, hat für den vorliegenden Fall keine Bedeutung. - OLG Frankfurt, 18.08.2010 - 9 U 99/09
Aufklärungspflichtige Rückvergütungen (VIP 3 Medienfonds)
Zuvor habe nach der maßgeblichen Rechtsprechung eine schriftliche Aufklärung des Anlegers zum Zeitpunkt der Zeichnung genügt und sei eine Vorlegung von Unterlagen zu einem vor der Zeichnung liegenden Zeitpunkt nicht verlangt worden (BGH, Urteil vom 22.06.1993, XI ZR 215/92).Soweit sich die Beklagte auf ihr fehlendes Verschulden im Rahmen ihrer Verpflichtung zur rechtzeitigen Übergabe des Prospekts beruft, weil erstmals im Urteil vom Bundesgerichtshofs vom 21.03.2005 (II ZR 310/03) die Verpflichtung statuiert worden sei, den Prospekt rechtzeitig vor Vertragsschluss zu übergeben, während zuvor gemäß dem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22.06.1993, XI ZR 215/92, lediglich eine Vorlegung von Unterlagen zum Zeitpunkt der Zeichnung verlangt worden sei, vermag der Senat dem nicht zu folgen.
- OLG Düsseldorf, 29.01.2009 - 6 U 256/07
Haftung eines ausländischen Brokerhauses für Verluste eines deutschen Anlegers …
Denn ein Kunde steht warnenden Hinweisen nach ersten durchgeführten Optionsgeschäften nicht mehr unvoreingenommen gegenüber, und zwar unabhängig davon, ob Gewinne oder Verluste erzielt wurden (vgl. BGH NJW 1993, 2434 = WM 1993, 1454, 1458 = juris Rn 6). - OLG Düsseldorf, 24.11.2008 - 9 U 51/08
Haftung eines in den USA ansässigen Brokerhauses für Verluste eines Anlegers aus …
Vielmehr entspricht es der Lebenserfahrung, dass Folgegeschäfte unter dem Einfluss des Erstgeschäfts vorgenommen werden (vgl. BGH NJW 1993, 2434, 2435). - OLG Düsseldorf, 16.06.2008 - 9 U 17/08
Haftung eines Brokerhauses für Schäden aus Börsentermingeschäften
Denn ein Kunde steht warnenden Hinweisen nach ersten durchgeführten Optionsgeschäften nicht mehr unvoreingenommen gegenüber, und zwar unabhängig davon, ob Gewinne oder Verluste erzielt wurden (vgl. BGH WM 1993, 1457, 1458). - OLG Saarbrücken, 08.03.2006 - 5 U 257/05
Darlegungs- und Beweislast bei Verletzung der Hinweis- und Aufklärungspflicht bei …
Es ist nach der Lebenserfahrung davon auszugehen, dass der Interessent von der Anlageentscheidung abgesehen hätte, wenn er in wesentlichen Punkten richtig und vollständig informiert worden wäre, so dass er ein Verlustrisiko erkannt hätte (…BGH, Urt. v. 09.07.1998 - III ZR 158/97 - NJW 1998, 2898; BGH, Urt. v. 22.06.1993 - XI ZR 215/92 - WM 1993, 1457). - OLG Düsseldorf, 09.03.2009 - 9 U 171/08
- OLG Düsseldorf, 26.06.2008 - 6 U 146/07
Schadensersatz im Zusammenhang mit der Durchführung von Börsentermingeschäften; …
- OLG Stuttgart, 15.02.1995 - 9 U 185/94
Geschäfte mit selbstständigen Optionsscheinen als Börsentermingeschäfte; …
- OLG Düsseldorf, 24.11.2008 - 9 U 50/08
Haftung eines in den USA ansässigen Brokerhauses für Verluste eines Anlegers aus …
- OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - 9 U 89/08
Vermittler von Terminoptionen sind zur Aufklärung über Umfang des Verlustrisikos …
- OLG Düsseldorf, 29.01.2009 - 6 U 254/07
Abwehr des auschließlichen Gerichtsstands durch Vereinbarung einer …
- OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - 6 U 224/06
Haftung des Brokers für sittenwidrige Börsentermingeschäfte eines kooperierenden …
- OLG München, 19.06.1996 - 15 U 5528/95
Aufklärungspflicht einer Bank bei Empfehlung von Auslands-Anleihen
- OLG Düsseldorf, 19.03.2009 - 6 U 46/08
Maßgeblichkeit der Schiedsfähigkeit beim Abschluss eines …
- OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - 9 U 87/08
Wirksamkeit einer Schiedsabrede bei Vorwegnahme der Rechtswahl bei einer …
- OLG Düsseldorf, 06.03.2008 - 6 U 109/07
Anspruch auf Schadensersatz bei Vorliegen einer kick-back Vereinbarung im …
- KG, 02.01.2012 - 8 U 19/11
Kausalität einer Aufklärungspflichtverletzung als Vorausssetzung für einen …
- OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - 6 U 242/06
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei einer unerlaubten Handlung; …
- BFH, 18.05.1994 - XI R 62/93
Warenterminkontrakte an ausländischen Börsen
- OLG Düsseldorf, 19.02.2009 - 6 U 18/08
Inanspruchnahme auf Schadensersatz wegen spekulativer Geschäften einer …
- OLG Dresden, 22.01.2008 - 20 U 821/07
Unterbliebene Unterrichtung über eine vergaberechtliche Rüge
- OLG Düsseldorf, 02.02.2009 - 9 U 163/08
Haftung des gewerblichen Vermittlers von Termingeschäften; Umfang der Pflicht zur …
- OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - 9 U 91/08
Geltendmachung von Ersatzansprüchen von an der US-Börse erlittenen Verlusten bei …
- OLG Düsseldorf, 07.05.2009 - 6 U 95/08
Durchbrechung des Grundsatzes der Haftung des jeweils kundennächsten Unternehmens …
- OLG Düsseldorf, 09.03.2009 - 9 U 173/08
US-amerikanisches Online-Brokerunternehmen begeht vorsätzlich sittenwidrige …
- OLG Düsseldorf, 17.11.2008 - 9 U 109/08
Schadensersatz gegen US-amerikanische Online-Brokerunternehmen wegen bei …
- OLG Frankfurt, 01.04.2004 - 16 U 55/03
Börsentermingeschäft: Reichweite der Aufklärungspflicht bei …
- OLG Dresden, 10.01.2008 - 20 U 1697/03
Vergabestelle muss über drohende Aufhebung informieren!
- OLG Düsseldorf, 19.02.2009 - 6 U 110/07
Schadensersatz bei spekulativen Geschäften einer Brokerfirma im Ausland; Klärung …
- OLG Stuttgart, 23.02.2000 - 9 U 71/99
Devisentermingeschäfte - Bereicherungsausgleich bei Kontokorrentkonto - …
- OLG Düsseldorf, 07.05.2009 - 6 U 96/08
Maßgeblichkeit der Schiedsfähigkeit beim Abschluss eines …
- OLG Düsseldorf, 20.12.2007 - 6 U 225/06
Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei einer unerlaubten Handlung; …
- OLG Düsseldorf, 29.12.2009 - 6 U 9/09
Maßgeblichkeit der Schiedsfähigkeit beim Abschluss eines …
- OLG Bremen, 20.02.2019 - 1 U 50/18
Pflichten des Anlageberaters bei Vermittlung eines festverzinslichen …
- OLG Düsseldorf, 02.04.2004 - 17 U 185/03
Schadensersatzanspruch aus positiver Vertragsverletzung wegen Verletzung der …
- LG Stuttgart, 28.02.2003 - 26 O 396/02
Positive Vertragsverletzung beim Anlagevermittlungsvertrag: Abgrenzung des …
- OLG Düsseldorf, 25.05.2009 - 9 U 158/08
Ersatzbegehren von Verlusten gegenüber einem britischen Broker-Unternehmen …
- LG Düsseldorf, 29.02.2008 - 15 O 234/06
Schadensersatz wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten im Zusammenhang mit …
- OLG Düsseldorf, 26.05.2004 - 15 U 138/03
Schadensersatz wegen der Vermittlung betrügerischer Kapitalanlagen
- OLG Köln, 27.10.1995 - 19 U 275/94
Ursächlichkeit des Aufklärungsmangels vor dem 1. Börsentermingeschäft für (alle) …
- OLG Köln, 01.07.1994 - 19 U 149/93
Aufklärungspflicht der Bank über Risiken bei Börsengeschäften gegenüber …
- LG Düsseldorf, 10.11.2009 - 15 O 234/06
Anspruch auf Schadensersatz wegen der Verletzung von Aufklärungspflichten im …
- OLG Düsseldorf, 30.03.1995 - 6 U 41/94
- OLG Düsseldorf, 18.03.1999 - 6 U 101/95
- LG Münster, 22.11.2012 - 114 O 146/11
Schadensersatz wegen fehlerhafter Anlageberatung in Verbindung mit der Zeichnung …
- OLG Oldenburg, 03.07.1997 - 2 W 80/97
Schneeblallsystem, Vermittler, Spiel, Vertrauen, persönliches, …