Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  LPG - Mitgliedschaft

• grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

  LPG-Mitgliedschaft; Austritt aus der LPG Typ I; Verwirkung von Mitgliedschaftsrechten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

  BGB § 242; DDR: LPGStat Typ I Nr. 25, Nr. 26
  Wirksamkeit eines Vollversammlungsbeschlusses über das Erlöschen der Mitgliedschaft mit Erreichen des Rentenalters; Austritt aus einer LPG Typ I; Verwirkung der Mitgliedschaft in einer LPG

Besprechungen u.ä.

• kuchs.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

  Verletzung der Grundrechte und der Menschenrechte nach den Konventionen zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) verhindern dörflichen Frieden

Papierfundstellen

• MDR 1994, 1154
• NJ 1995, 33
• WM 1994, 1944

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 24.11.1993 - BLw 32/93

  Voraussetzungen und Umfang eines Auskunftsanspruchs

  Auszug aus BGH, 01.07.1994 - BLw 95/93

  Zur Vorbereitung ihrer Ansprüche haben die Antragsteller als Mitglied der Antragsgegnerin ein umfassendes Auskunfts- und Einsichtsrecht in alle maßgeblichen Unterlagen (vgl. Senatsbeschlüsse v. 24. November 1993, BLw 57/92, WM 1994, 262, 263 und BLw 32/93, WM 1994, 311, 312).
• BGH, 24.11.1993 - BLw 57/92

  Rechte des ausscheidenden Mitglieds zur Ermittlung eines Abfindungsanspruchs; …

  Auszug aus BGH, 01.07.1994 - BLw 95/93

  Zur Vorbereitung ihrer Ansprüche haben die Antragsteller als Mitglied der Antragsgegnerin ein umfassendes Auskunfts- und Einsichtsrecht in alle maßgeblichen Unterlagen (vgl. Senatsbeschlüsse v. 24. November 1993, BLw 57/92, WM 1994, 262, 263 und BLw 32/93, WM 1994, 311, 312).
• BGH, 03.12.1981 - VII ZR 282/80

  Gerichtszuständigkeit für Streitigkeiten über die Rückforderung von irrtümlich …

  Auszug aus BGH, 01.07.1994 - BLw 95/93

  Verwirkt werden können nur subjektive Rechte (…vgl. MünchKomm/Roth, BGB, 2. Aufl., § 242 Rdn. 328), weil nur bei ihnen davon gesprochen werden kann, ihre Ausübung stehe in Widerspruch zur längerdauernden Nichtausübung, die bei der Gegenseite (Schuldner) einen entsprechenden Vertrauenstatbestand begründet (vgl. etwa BGH, Urt. v. 3. Dezember 1981, VII ZR 282/80, WM 1982, 101, 102).
• BGH, 01.07.1994 - BLw 17/94

  Wirksamkeit eines von einer nicht beschlußfähigen LPG -Vollversammlung gefaßten …

  Auszug aus BGH, 01.07.1994 - BLw 95/93

  Dies kann jedoch offenbleiben, denn das Landwirtschaftsgericht hat in Übereinstimmung mit den Ausführungen des Bezirksgerichts Gera zutreffend angenommen, daß die genannten Beschlüsse wegen Verstoßes gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz nichtig waren, weil die Antragsteller zu den Vollversammlungen nicht eingeladen worden sind (vgl. dazu auch Senatsbeschluß v. 1. Juli 1994, BLw 17/94, zur Veröffentlichung bestimmt).

• BGH, 21.10.2005 - V ZR 169/04

  Beginn des für die Verwirkung erforderlichen Zeitmoments bei mehrfacher Störung

  Verwirkt werden können nur subjektive Rechte, weil nur bei ihnen davon gesprochen werden kann, ihre Ausübung stehe in Widerspruch zu der länger andauernden Nichtausübung, die bei dem Schuldner einen entsprechenden Vertrauenstatbestand begründet hat (BGH, Beschl. v. 1. Juli 1994, BLw 95/93, WM 1994, 1944, 1945).
• BGH, 16.07.2004 - V ZR 222/03

  Zulässigkeit der Berufung auf die Formunwirksamkeit eines längere Zeit als …

  Es erscheint unklar, ob sich bei Einwendungen die für eine Verwirkung kennzeichnende Situation feststellen läßt, wonach die Ausübung einer Rechtsposition in Widerspruch zu einer länger dauernden, einen Vertrauenstatbestand begründenden Nichtausübung steht (vgl. BGH, Beschl. v. 1. Juli 1994, BLw 95/93 WM 1994, 1944, 1945 für die Mitgliedschaft in einer Genossenschaft).
• OLG Stuttgart, 11.02.2004 - 14 U 58/03

  GmbH-Geschäftsführer: Auflösend bedingte Bestellung zum GmbH-Geschäftsführer und …

  Letztere können verwirkt werden (BGH WM 1994, 1944).

 
• BGH, 02.10.1997 - BLw 32/97

  Darlegung eines Abweichungsfalls

  Sie machen zwar geltend, das Beschwerdegericht sei von den Beschlüssen des Senats vom 4. Dezember 1992 (BGHZ 120, 357 = AgrarR 1993, 218), vom 1. Juli 1994 (BLw 95/93, AgrarR 1994, 303) und vom 4. November 1994 (BLw 8/94, AgrarR 1995, 22) abgewichen.

  Es hat sich vielmehr ausdrücklich auf den Boden der Rechtsprechung des Senats gemäß Beschluß vom 1. Juli 1994 (BLw 95/93, AgrarR 1994, 303) gestellt.

• BGH, 05.12.2002 - BLw 29/02

  Darlegung eines Abweichungsfalls

  Soweit die Antragstellerinnen die Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde mit einer Abweichung von der Senatsentscheidung vom 1. Juli 1994 (BLw 95/93, AgrarR 1994, 303, 304) zu den Wirksamkeitsvoraussetzungen eines LPG-Austritts begründen wollen, verkennen sie, daß dieser Entscheidung die Regelungen des Musterstatuts der LPG Typ I zugrunde liegen, während der angefochtene Beschluß auf die davon abweichenden Vorschriften des Musterstatuts der LPG/T abstellt.
• BGH, 31.01.2002 - BLw 38/01

  Nicht zugelassene Rechtsbeschwerde - Divergenz - Abfindungsanspruch

  Der Antragsteller meint, der angefochtene Beschluß stehe in einem inhaltlichen Widerspruch zu der Entscheidung des Senats vom 1. Juli 1994 (BLw 95/93, AgrarR 1994, 303, 304).
• BGH, 05.03.1999 - BLw 54/98

  Wirksamkeit des Austritts aus einer LPG

  Die Mitgliederversammlung mußte zwar beteiligt werden (Senatsbeschl. v. 1. Juli 1994, BLw 95/93, AgrarR 1994, 303), war aber nur berechtigt, dem beabsichtigten Austritt zu widersprechen.