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   BGH, 29.03.1994 - XI ZR 31/93   

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https://dejure.org/1994,545
BGH, 29.03.1994 - XI ZR 31/93 (https://dejure.org/1994,545)
BGH, Entscheidung vom 29.03.1994 - XI ZR 31/93 (https://dejure.org/1994,545)
BGH, Entscheidung vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93 (https://dejure.org/1994,545)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 666, 675; BörsG § 53 Abs. 2, § 60
    Rechenschaftspflicht eines Vermögensverwalters; Erlangung der Börsentermingeschäftsfähigkeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 1861
  • NJW-RR 1994, 1329 (Ls.)
  • ZIP 1994, 693
  • MDR 1994, 792
  • WM 1994, 834
  • BB 1994, 1101
 
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Wird zitiert von ... (36)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 04.02.1992 - XI ZR 32/91

    Geschäfte mit unverbrieften Aktienoptionen - Hinweispflicht des Kreditinstituts

    Auszug aus BGH, 29.03.1994 - XI ZR 31/93
    Für Verträge über die Weiterveräußerung unverbriefter Aktienoptionen hat der erkennende Senat bereits entschieden, daß es sich um Börsentermingeschäfte handelt (BGHZ 117, 135).
  • BGH, 16.04.1991 - XI ZR 88/90

    Geschäfte mit abgetrennten Aktienoptionsscheinen als Börsentermingeschäfte

    Auszug aus BGH, 29.03.1994 - XI ZR 31/93
    Soweit dies der Fall sein sollte, wären die betreffenden Geschäfte keine Börsentermingeschäfte im Sinne der §§ 50 ff. BörsG (Senatsurteil BGHZ 114, 177) und daher ohne Rücksicht auf die Frage der Börsentermingeschäftsfähigkeit des Klägers verbindlich.
  • BGH, 16.11.1993 - XI ZR 214/92

    Belehrungspflichten der Vermittler von Terminoptionen

    Auszug aus BGH, 29.03.1994 - XI ZR 31/93
    Zusätzliche eingehende Warnhinweise und Erläuterungen, wie sie nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs für den Fall von Aufschlägen auf die börsenmäßigen Optionsprämien gefordert werden (vgl. Senatsurteil vom 16. November 1993 - XI ZR 214/92 = WM 1994, 149 [BGH 16.11.1993 - XI ZR 214/92] m.w.Nachw., zur Veröffentlichung in BGHZ vorgesehen), sind hier nicht erforderlich.
  • BGH, 06.05.1985 - II ZR 227/84

    Zulässigkeit von Börsentermingeschäften in Aktien im Ausland

    Auszug aus BGH, 29.03.1994 - XI ZR 31/93
    Unter § 60 BörsG fallen daher Aufträge, im eigenen Namen, aber für Rechnung des Auftraggebers Börsentermingeschäfte abzuschließen (Nußbaum aaO. Anm. II; Schwark, Börsengesetz, § 60 Rdn. 2), sowie andere Aufträge, die auf Abschluß eines Börsentermingeschäfts mit einem Dritten gerichtet sind und bei denen dem Beauftragten aus der Abwicklung des Geschäfts eigene Ansprüche gegen den Auftraggeber zustehen sollen (vgl. BGHZ 94, 262, 266 f.) [BGH 06.05.1985 - II ZR 227/84].
  • BGH, 23.10.2007 - XI ZR 423/06

    Inanspruchnahme eines Kreditinstituts aus einem Vermögensverwaltungsvertrag;

    Allerdings sind Vermögensverwalter grundsätzlich gemäß §§ 666, 675 Abs. 2 BGB verpflichtet, Kunden über Verluste, die einen erheblichen Teil des eingesetzten Kapitals ausmachen, zu unterrichten (Senat, Urteil vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 835 f.).
  • BGH, 05.10.1999 - XI ZR 296/98

    Geschäfte mit Bandbreiten-Optionsscheinen als Börsentermingeschäfte

    Der Bundesgerichtshof hat deshalb unter Modifizierung der in BGHZ 92, 317, 320 entwickelten Definition Geschäfte mit selbständigen Aktienindex- und Basket-Optionsscheinen als Börsentermingeschäfte angesehen, obwohl bei ihnen die Möglichkeit einer Glattstellung durch ein Gegengeschäft am Terminmarkt nicht besteht (BGHZ 139, 1, 6 f.; Senatsurteile vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 837, vom 4. Oktober 1995 - XI ZR 152/94, WM 1995, 2026 und vom 3. Februar 1998 - XI ZR 33/97, WM 1998, 545, 546).
  • BGH, 11.03.1997 - XI ZR 92/96

    Aufklärungspflichten über Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften

    Der Nichttermingeschäftsfähige ist bereits dadurch hinreichend geschützt, daß die Ansprüche des Vertragspartners der Termingeschäfte dem Termineinwand unterliegen (Senatsurteile vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 837 f. und vom 11. Juni 1996 - XI ZR 172/95, WM 1996, 1260, 1262, zur Veröffentlichung in BGHZ 133, 82 bestimmt).

    Bei einem erfahreneren Anleger mag dies nach Lage des Falles ausreichen (vgl. Senatsurteil vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 835).

  • BGH, 12.05.1998 - XI ZR 180/97

    Rechtsnatur von Geschäften mit selbständigen Basket-Optionsscheinen; Erlangung

    Geschäfte mit selbständigen Aktienindexoptionsscheinen hat der erkennende Senat dementsprechend unabhängig davon, ob Kauf- und entsprechende Verkaufsoptionsscheine eine Spekulation in verschiedene Richtungen ermöglichten und ob eine Glattstellungsmöglichkeit im Terminmarkt bestand, stets als Börsentermingeschäfte angesehen (Senatsurteile vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 837; 4. Oktober 1995 - XI ZR 152/94, WM 1995, 2026 und 3. Februar 1998 - XI ZR 33/97, WM 1998, 545, 546).

    (2) Der erkennende Senat hat die Frage bisher offen gelassen (BGH, Urteil vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 838; BGH, Urteil vom 14. Februar 1995 - XI ZR 218/93, WM 1995, 658, 659).

  • BGH, 13.07.2004 - XI ZR 132/03

    Zur Haftung von Banken beim Absatz von anteilen an Investmentfonds, die nur in

    Aus dem Senatsurteil vom 29. März 1994 (XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 837), daß § 60 BörsG a.F. bei Aufträgen zum Abschluß von Börsentermingeschäften im eigenen Namen, aber für Rechnung des Auftraggebers eingreift, vermag die Klägerin für ihren Rechtsstandpunkt deshalb nichts herzuleiten.
  • BGH, 06.12.1994 - XI ZR 19/94

    Abschluß und Abwicklung von Börsentermingeschäften über einen

    Gemäß § 60 BörsG erstreckt sich die Unverbindlichkeit auch auf die auf Abschluß eines Börsentermingeschäfts gerichteten Aufträge und zwar insbesondere auch auf Aufträge, die - wie hier - darauf gerichtet sind, im eigenen Namen, aber für Rechnung des Auftraggebers Börsentermingeschäfte durchzuführen (Senatsurteil vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 837 m.w.Nachw.).
  • OLG Köln, 18.10.2006 - 13 U 216/05

    Schadensfeststellung bei Verstoß gegen Anlagerichtlinien

    Die von der Klägerin für ihre gegenteilige Auffassung angeführte Entscheidung des BGH vom 29.03.1994 (XI ZR 31/93 = ZIP 1994, 893 ff- = WM 1994, 834 ff.) betrifft von vornherein nicht die Verpflichtung des Verwalters, bei Erreichen einer bestimmten Verlustgrenze Teile des verwalteten Vermögens umzuschichten, sondern befasst sich allein mit der Frage, wann der Anleger über eingetretene Verluste zu unterrichten ist.

    Lediglich ergänzend weist der Senat deshalb darauf hin, dass auch auf der Grundlage dieser Entscheidung keine Verpflichtung des Vermögensverwalters besteht, den Anleger über Kursverluste eines einzelnen Papiers zu informieren (so zu Recht schon LG Freiburg WM 2004, 124, 126); das vom BGH benutzte Kriterium des "erheblichen" Verlusts (WM 1994, 834, 835 f.) bestimmt sich nämlich nach herrschender und zutreffender Auffassung nach dem Gesamtportfolio (Schäfer, WM 1995, 1009, 1011; Lang, Informationspflichten bei Wertpapierdienstleistungen, § 24 Rn. 40 m.w.N. in Fn. 158).

  • BGH, 11.06.1996 - XI ZR 172/95

    Verbindlichkeit von Börsentermingeschäften

    (3) Nicht unberücksichtigt bleiben darf ferner, daß Fälle der offenen Stellvertretung und die entsprechenden Vollmachten nicht in den Anwendungsbereich des § 60 BörsG fallen, weil der Nichttermingeschäftsfähige bereits dadurch hinreichend geschützt ist, daß die Ansprüche seines Vertragspartners dem Termineinwand unterliegen (Senatsurteil vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 837 f.).
  • BGH, 14.02.1995 - XI ZR 218/93

    Anforderungen an die Aufklärung über die Verlustrisiken bei

    bb) Nach dieser Vorschrift kann die Börsentermingeschäftsfähigkeit kraft Information nur durch einen gesetzlicher Bank- und Börsenaufsicht unterstehenden Kaufmann als Vertragspartner des Anlegers, nicht dagegen durch einen Dritten, der diese Qualifikation nicht aufweist, herbeigeführt werden (Senatsurteil vom 29. März 1994 - XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 838).

    Das auch von der Revision angeführte Senatsurteil vom 29. März 1994 (XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 838) betrifft einen Fall, in dem ein Vermögensverwalter die Informationsschrift einer Bank seinem Kunden nicht als deren Bote, sondern von sich aus in einem Zeitpunkt zugeleitet hatte, als sein Kunde zu der betreffenden Bank noch keine Geschäftsbeziehungen unterhielt (aaO. S. 834 f.).

  • BGH, 04.10.1995 - XI ZR 152/94

    Begriff des Börsentermingeschäfts; Geschäfte mit selbständigen Optionsscheinen

    a) Nach den Entscheidungen des erkennenden Senats vom 29. März 1994 (XI ZR 31/93, WM 1994, 834, 837) und vom 25. Oktober 1994 (XI ZR 43/94, WM 1994, 2231, 2232), die erst nach Absetzung des Berufungsurteils veröffentlicht worden bzw. ergangen sind, sind Geschäfte mit selbständigen Optionsscheinen ebenso wie solche mit unverbrieften börsenmäßigen Optionen (vgl. BGHZ 92, 317, 321; 93, 307, 309; 94, 262, 264; 107, 192, 193; 114, 177, 180 f.; 117, 135, 138) Börsentermingeschäfte.

    Selbständige Aktien- oder Aktienindexoptionsscheine, um solche handelt es sich jedenfalls bei den D. Bank DAX Optionsscheinen (Senatsurteil vom 29. März 1994, aaO.), dienen ähnlich wie unverbriefte Aktienoptionen wirtschaftlich vor allem der Kursspekulation sowie der Kurssicherung.

  • OLG Dresden, 15.01.2020 - 5 U 8/19
  • LG Wuppertal, 16.07.2008 - 3 O 33/08

    Spekulationsverbot: kein Verbotsgesetz i.S.v. § 134 BGB, keine Geltung für

  • BGH, 25.10.1994 - XI ZR 43/94

    Aufklärungspflicht von Banken bei Geschäften mit selbständigen Optionsscheinen

  • OLG Naumburg, 02.02.2006 - 2 U 92/05

    Inhalt und Umfang der Beratungspflichten einer Bank

  • BGH, 13.10.1998 - XI ZR 26/98

    Begriff des Börsentermingeschäfts; Erlangung der Börsentermingeschäftsfähigkeit

  • BGH, 09.07.1996 - XI ZR 103/95

    Berufsmäßiges Betreiben von Börsentermingeschäften; Rechtsnatur von Geschäften

  • OLG Stuttgart, 16.02.2005 - 9 U 171/03

    Bankenhaftung bei Verlusten durch Börsentermingeschäfte: Offenlegungspflicht der

  • BGH, 23.10.2007 - XI ZR 424/06

    Inanspruchnahme eines Kreditinstituts aus einem Vermögensverwaltungsvertrag;

  • LG Kiel, 15.07.2005 - 17 O 248/02

    Vermögensverwaltung: Benachrichtigungspflicht des Vermögensverwalters beim

  • OLG Düsseldorf, 15.07.2003 - 24 U 16/03

    Bedeutung und Auswirkung der Option "nur sichere Anlage" in einem

  • OLG Frankfurt, 03.08.2006 - 16 U 83/06

    Vermögensverwaltungsvertrag über ein Wertpapierdepot: Darlegungslast zu einer

  • OLG Düsseldorf, 30.03.2006 - 6 U 15/05

    Zu Haftung und Verjährung bei Pflichtverletzungen im Rahmen eines

  • OLG Stuttgart, 30.07.1997 - 20 U 34/97

    Bestimmung der Beschwer bei einer zur Rechnungslegung verurteilten Partei

  • OLG Schleswig, 12.12.2002 - 5 U 7/02

    Wirksamkeit des Beitritts eines atypischen stillen Gesellschafters zu einer

  • OLG Karlsruhe, 27.10.2006 - 10 U 76/04
  • OLG Köln, 08.03.1996 - 19 U 201/95

    Börsentermingeschäftsfähigkeit durch wirksame Information

  • OLG Saarbrücken, 28.01.1997 - 7 U 694/96

    Rückforderung von zur Erfüllung unverbindlicher Börsentermingeschäfte dienender

  • OLG Köln, 12.07.1996 - 19 U 39/96

    Börsentermingeschäft; Termingeschäftsfähigkeit; Unverbindlichkeit; Treu und

  • OLG Koblenz, 07.07.2000 - 8 U 1560/99

    Beginn der Verjährung von Schadenersatzansprüchen des Verpächters gegen den

  • OLG Köln, 20.12.1996 - 19 U 63/96

    Kein Anspruch auf Rückzahlung von Leistungen zur Erfüllung von Verbindlichkeiten

  • OLG Köln, 25.09.1996 - 17 U 66/95

    Perpetuierung der Börsentermingeschäftsfähigkeit trotz Wechsel der Bank

  • OLG Karlsruhe, 27.10.2006 - 10 U 77/04
  • OLG Frankfurt, 27.06.1995 - 16 U 156/94
  • OLG Bremen, 25.08.1999 - 1 U 43/98

    Anforderungen an die Aufklärung des Anlegers vor Tätigung von

  • OLG Bamberg, 25.08.1997 - 4 U 47/97

    Zahlungsanspruch auf Verzugszinsen auf Grund erbrachter Leistungen auf

  • OLG Köln, 04.07.1997 - 20 U 158/96
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