Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kreditsicherung; Abhängigkeit des Kredits; Sicherung durch ein Grundpfandrecht; Bonitätsprüfung; Darlehnsvertrag

• Judicialis

  VerbrKrG § 7; ; VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VerbrKrG § 7 § 3 Abs. 2 Nr. 2
  Abhängigkeit des Kredits von der Sicherung durch ein Grundpfandrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• zbb-online.com (Leitsatz)

  VerbrKrG § 3 Abs. 2 Nr. 2, § 7
  "Abhängigmachen" des Kredits von der Sicherung durch ein Grundpfandrecht i. S. v. § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG

Besprechungen u.ä.

• WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)

  Verbundenes Geschäft; Realkredit

Papierfundstellen

• WM 2001, 1859

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 09.03.1989 - III ZR 269/87

  Aufklärungspflicht einer Bank beim Abschluß eines mit einer …

  Auszug aus KG, 14.11.2000 - 4 U 6588/99

  Es ist grundsätzlich Sache des Kunden zu entscheiden, ob er - unter Berücksichtigung seiner finanziellen Leistungsfähigkeit - den Kredit zu den angebotenen Bedingungen abschließen will oder nicht (vgl. BGH NJW 1989, 1667).
• BGH, 12.06.1996 - VIII ZR 248/95

  Anspruch des Leasinggebers auf Schadensersatz wegen Nichterfüllung nach Kündigung …

  Auszug aus KG, 14.11.2000 - 4 U 6588/99

  Aus einem solchen Vertrag kann weder Erfüllung noch Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangt werden (BGH NJW 1996, 2367), so dass der Klägerin weder die Bereitstellungszinsen noch die Nichtabnahmeentschädigung zusteht.
• BGH, 21.10.1997 - XI ZR 25/97

  Drittbezogenheit der Prüfungspflichten einer Bank im Hinblick auf die …

  Auszug aus KG, 14.11.2000 - 4 U 6588/99

  Die Prüfung der Bonität der Kunden führt die Bank grundsätzlich nur im eigenen, nicht im Kundeninteresse durch; sie ist zur Prüfung der Leistungsfähigkeit ihrer potentiellen Vertragspartner nicht verpflichtet (BGH NJW 1998, 305; Nobbe, Bankrecht, Rn 462, 747).

• BGH, 22.01.2002 - XI ZR 31/01

  Ausschluss des Widerrufsrechts wegen Sicherung durch Grundpfandrecht

  Das Berufungsgericht, dessen Urteil in WM 2001, 1859 veröffentlicht ist, hat zur Begründung seiner Entscheidung im wesentlichen ausgeführt:.
• OLG Schleswig, 20.06.2002 - 5 U 86/01

  Verbraucherkredit: Verzinsung für Altverträge nach neuem Recht

  Ebenso kommt es nicht darauf an, ob schon der Abschluss des Kreditvertrages selbst von der Bestellung eines Grundpfandrechts abhängig gemacht worden ist (BGH, WM 2002, 536, 536 entgegen KG, WM 2001, 1859, 1860).
• OLG Schleswig, 11.07.2002 - 5 U 154/01

  Eigenhaftung einer Bank für Aufklärungsfehler eines Vermittlers; Voraussetzungen …

  Jedenfalls aber reicht es entgegen der vom Kläger insoweit zitierten Entscheidung des Kammergerichts (WM 2001, 1859, 1860) und nach zutreffender Auffassung des Bundesgerichtshofs für die Annahme eines Realkredits bereits aus, dass "die tatsächliche Gewährung des Kredits vereinbarungsgemäß von der Sicherung durch ein Grundpfandrecht abhängig gemacht" worden ist (BGH WM 2002, 536, 536).
• KG, 08.05.2001 - 4 U 2293/00

  Pflichten der Bank bei der Finanzierung von Eigentumswohnungen vom Bauträger

  Zwar ist die Anwendbarkeit von § 9 VerbrKrG hier nach der Rechtsprechung des Senats (4 U 6588/99, Urteil vom 24. Oktober 2000 - nicht rechtskräftig -) nicht gemäß § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG ausgeschlossen, weil nur die Auszahlung der Valuta, nicht aber der Kreditvertrag selbst von der Sicherung durch ein Grundpfandrecht abhängig gemacht worden ist.