Rechtsprechung
   BGH, 07.11.2000 - XI ZR 27/00   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de
  • rws-verlag.de

    Fiktive Berechnung der Entschädigung der Bank bei Nichtabnahme oder vorzeitiger Ablösung eines Darlehens

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Forward-Darlehen

  • Jurion

    Annuitätendarlehen - Schadensersatz - Darlehensvertrag - Nichtabnahmeentschädigung - Berechnung - Darlehenssumme - Absoluter Betrag

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 249, 607 a.F., 609 a.F.
    Vorfälligkeitsentschädigung

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Vorfälligkeitsentschädigung bei Darlehen - Berechnung der Nichtabnahmeentschädigung bei Annuitätendarlehen

  • vermieter-ratgeber.de (Kurzinformation und Volltext)

    Vorfälligkeitsentschädigungen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Fiktive Berechnung der Entschädigung der Bank bei Nichtabnahme oder vorzeitiger Ablösung eines Darlehens

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtabnahmeentschädigung bei Annuitätendarlehen

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Nichtabnahme oder vorzeitige Ablösung eines Annuitätendarlehens: Berechnung des Schadens der Bank

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Bankenrecht - Schadensersatz wegen Nichtabnahme von Darlehen?

  • Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    BGB §§ 249, 607
    Fiktive Berechnung der Entschädigung der Bank bei Nichtabnahme oder vorzeitiger Ablösung eines Darlehens

  • drschmel.de (Kurzinformation)

    Verminderte Entschädigungszahlungen bei vorzeitiger Kreditkündigung

  • soldan.de (Pressemeldung)

    Immobilienbesitzer bei vorzeitiger Kreditrückzahlung gestärkt

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Vorzeitige Kreditrückzahlung: Vorfälligkeitsentschädigungen sinken um mehrere tausend Mark

Besprechungen u.ä. (2)

  • beck.de (Entscheidungsanmerkung)

    Präzisierungen zur Berechnung von Vorfälligkeits- und Nichtabnahmeentschädigungen bei Annuitätendarlehen

  • EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    Fiktive Berechnung der Entschädigung der Bank bei Nichtabnahme oder vorzeitiger Ablösung eines Darlehens

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 146, 5
  • NJW 2001, 509
  • ZIP 2001, 20
  • MDR 2001, 225
  • WM 2001, 20
  • BB 2001, 167
  • DB 2001, 33



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Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 18.11.2003 - XI ZR 322/01  

    Bankenrecht - Finanzierung eines Steuersparmodells: Aufklärungspflichten

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (BGHZ 146, 5, 9 f.; Urteil vom 18. April 2000 - XI ZR 193/99, WM 2000, 1245, 1247 sowie Beschluß vom 5. Februar 2002 - XI ZR 327/01, WM 2002, 588) setzt § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG nicht voraus, daß der Kredit grundpfandrechtlich vollständig durch einen entsprechenden Wert des belasteten Grundstücks gesichert oder der Beleihungsrahmen gemäß §§ 11, 12 HypBG eingehalten ist.

    aa) Für die Frage, ob ein grundpfandrechtlich abgesicherter Kredit zu den üblichen Bedingungen gewährt worden ist, kommt es entscheidend auf die Zinshöhe und die sonstigen Kreditkonditionen an (Senatsurteile BGHZ 146, 5, 9 und vom 18. April 2000 - XI ZR 193/99, WM 2000, 1245, 1247; Senatsbeschluß vom 5. Februar 2002 - XI ZR 327/01, WM 2002, 588).

  • OLG Stuttgart, 11.02.2015 - 9 U 153/14  
    Der Entschädigungsanspruchs eines Darlehensgebers bei vorzeitiger Auflösung eines Darlehensvertrags bemisst sich daher nach dem Zeitraum der rechtlich geschützten Zinserwartung (BGH, Urteil vom 01.07.1997 - XI ZR 267/96, BGHZ 136, 161, 170; vom 07.11.2000 - XI ZR 27/00, BGHZ 146, 5, 12).

    Für die Schadensberechnung nach der Aktiv-Passiv-Methode, welche auf einer fiktiven Wiederanlage beruht, ist unerheblich, ob - und gegebenenfalls in welcher Form - sich der Darlehensgeber refinanziert hat (BGH, Urteil vom 07.11.2000 - XI ZR 27/00, BGHZ 146, 5, 11).

    Der Schaden der Bank liegt in der Differenz zwischen den bei Vertragsdurchführung verdienten Vertragszinsen und den Zinsen, welche sie aus der Wiederanlage der freigewordenen Beträge in Hypothekenpfandbriefen erwirbt, wobei die künftigen Zinserträge nach der sogenannten Cash-Flow-Methode abzuzinsen sind (BGH, Urteil vom 07.11.2000 - XI ZR 27/00, BGHZ 146, 5, 10 ff.; vom 30.11.2004 - XI ZR 285/03, BGHZ 161, 196, 201).

    Der gemäß § 287 ZPO zu schätzende Abschlag hängt von den Risiken des konkreten Vertrags ab (BGH, Urteil vom 07.11.2000, aaO S. 14).

    Bei einem durch eine erstrangige Grundschuld gesicherten Darlehen ist ein Abschlag von 0, 1 % als angemessen angesehen worden (OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 23.11.2011 - 9 U 76/10, ZIP 2012, 666, 668), auch geringere Risikoabschläge von 0, 014 % und 0, 06 % sind in der Rechtsprechung angenommen worden (vgl. BGH, Urteil vom 07.11.2000, aaO S. 14 f.; Krepold in Langenbucher/Bliesener/Spindler, Bankrechtskommentar, 14. Kap., §§ 489 490 BGB Rn. 114, jeweils mit Nachweisen aus der Rechtsprechung).

    Da der Verwaltungsaufwand im Wesentlichen von der Darlehenshöhe unabhängig ist, muss insoweit ein absoluter Betrag angesetzt werden und nicht ein Prozentsatz der offenen Darlehensvaluta (BGH, Urteil vom 07.11.2000, aaO S. 15).

    Für die aufgrund des Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers ausgesprochene Kündigung und die Bearbeitung der Vertragsabwicklung darf die Bank ein einmaliges Bearbeitungsentgelt verlangen, welches im Wege der gerichtlichen Schätzung ermittelt werden kann (BGH, Urteil vom 01.07.1997 - XI ZR 267/96, BGHZ 136, 161, 171; vgl. auch BGH, Urteil vom 07.11.2000, aaO S. 17).

    In diesem Sinne ist vom Bundesgerichtshof angenommen worden, bei der Berechnung des Auflösungsschadens habe die Abzinsung auf den Zeitpunkt der Leistung der Vorfälligkeitsentschädigung (BGH, Urteil vom 01.01.1997 - XI ZR 267/96, BGHZ 136, 161, 170; vom 30.11.2004 - XI ZR 285/03, BGHZ 161, 196, 201) beziehungsweise Nichtabnahmeentschädigung (BGH, Urteil vom 07.11.2000 - XI ZR 27/00, BGHZ 146, 5, 11) zu erfolgen.

  • BGH, 30.11.2004 - XI ZR 285/03  

    Zur Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung anhand des PEX-Index

    bb) Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats (BGHZ 136, 161, 168 ff.; 146, 5, 10; BGH, Urteil vom 1. Juli 1997 - XI ZR 197/96, WM 1997, 1799, 1800) kann eine Bank den Schaden, der ihr durch die Nichtabnahme oder durch die vorzeitige Ablösung des Darlehens entsteht, sowohl nach der Aktiv-Aktiv-Methode als auch nach der Aktiv-Passiv-Methode berechnen.

    Der Differenzbetrag ist um ersparte Risiko- und Verwaltungskosten zu vermindern und auf den Zeitpunkt der Leistung der Vorfälligkeitsentschädigung abzuzinsen (Senat BGHZ 136, 161, 171; 146, 5, 10 f.).

    Für die vergleichbare Berechnung einer Nichtabnahmeentschädigung nach der Aktiv-Passiv-Methode hat der erkennende Senat ferner ausgesprochen, daß die Schadensberechnung nach der Cash-Flow-Methode zu erfolgen hat und dabei die Rendite einer laufzeitkongruenten Wiederanlage in Hypothekenpfandbriefen zugrunde zu legen ist, die der Kapitalmarktstatistik der Deutschen Bundesbank entnommen werden kann (BGHZ 146, 5, 11 ff.).

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