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   OLG Nürnberg, 25.01.2011 - 3 U 1606/10   

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https://dejure.org/2011,25775
OLG Nürnberg, 25.01.2011 - 3 U 1606/10 (https://dejure.org/2011,25775)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25.01.2011 - 3 U 1606/10 (https://dejure.org/2011,25775)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 25. Januar 2011 - 3 U 1606/10 (https://dejure.org/2011,25775)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Sparkasse: Inhaltskontrolle für eine Auslagenklausel im Bankverkehr mit Verbrauchern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • heidrun-jakobs-blog.de (Kurzinformation)

    Auslagenklausel der Sparkassen gegenüber Verbrauchern unwirksam

  • kanzleimitte.de (Pressemitteilung)

    Sparkassen-AGB unwirksam: Kunden können Auslagen zurückverlangen

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2011, 1754
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 21.04.2009 - XI ZR 55/08

    BGH erklärt Nr. 17 Abs. 2 Satz 1 der AGB-Sparkassen für unwirksam

    Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2011 - 3 U 1606/10
    Im Hinblick auf den Anspruch auf Auslagenersatz im Zusammenhang mit der Bestellung, Verwaltung, Freigabe oder Verwertung von Sicherheiten, habe das Landgericht Nürnberg-Fürth zu Unrecht auf die Entscheidung des BGH vom 21.04.2009 (Az: XI ZR 55/08) abgestellt.

    Beide Teile enthalten bei kundfeindlichster Auslegung, von der auszugehen ist (BGH Urteile vom 21.04.2009, Az: XI ZR 55/08 und XI ZR 78/08), jeweils Bestimmungen, durch die von Rechtsvorschriften abweichende oder diese ergänzende Regelungen vereinbart werden, daher der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB unterliegen und dieser nicht standhalten.

  • BGH, 10.11.1988 - III ZR 215/87

    Kosten des Rechtsstreits gegen einen Bürgen

    Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2011 - 3 U 1606/10
    Ihre gegenteilige Auffassung kann die Berufung nicht auf die von ihr zitierte Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 10.11.1988 (Az: III ZR 215/87, NJW 1989, 1284 f) stützen.
  • LG Nürnberg-Fürth, 03.08.2010 - 7 O 466/10
    Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2011 - 3 U 1606/10
    Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 03.08.2010 (Az: 7 O 466/10) wird zurückgewiesen.
  • OLG Düsseldorf, 05.11.2009 - 6 U 17/09

    Untersagung von Schätzgebühren in Darlehnsverträgen mit Privatkunden

    Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2011 - 3 U 1606/10
    So könnte die Beklagte etwa (Fremd-) Kosten, die für die Bewertung von Sicherheiten anfallen, von dem Kunden ersetzt verlangen, obwohl sie hierdurch allein ihre eigenen Vermögensinteressen absichern will (vgl. OLG Düsseldorf, WM 2010, 215 ff).
  • OLG Nürnberg, 29.01.2008 - 3 U 1887/07

    Allgemeine Geschäftsbedingungen: Unangemessene Benachteiligung durch eine …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 25.01.2011 - 3 U 1606/10
    Der Streitwert war entsprechend der Entscheidung des Senats vom 29.1.2008 (Az. 3 U 1887/07) in einem vergleichbaren Fall auf 5500,-- Euro festzusetzen.
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 61/11

    BGH erklärt die Auslagenersatzklausel in Nr. 18 der AGB-Sparkassen sowie in Nr. …

    Zur Begründung seiner Entscheidung hat das Berufungsgericht, dessen Urteil in WM 2011, 1754 veröffentlicht ist, im Wesentlichen ausgeführt:.
  • BGH, 08.05.2012 - XI ZR 437/11

    BGH erklärt die Auslagenersatzklausel in Nr. 18 der AGB-Sparkassen sowie in Nr. …

    Zur Begründung seiner Entscheidung hat das Berufungsgericht in weitgehender inhaltlicher Übereinstimmung mit dem zur gleichlautenden Regelung in Nr. 18 AGB-Sparkassen ergangenen Urteil des OLG Nürnberg vom 25. Januar 2011 (WM 2011, 1754), das Gegenstand des Revisionsverfahrens XI ZR 61/11 ist, im Wesentlichen ausgeführt:.
  • OLG Nürnberg, 29.04.2014 - 3 U 2038/13

    Inhaltskontrolle von Sparkassen-AGB: Untersagung der ordentlichen Kündigung eines …

    Der Streitwert war entsprechend den Entscheidungen des Senats in vergleichbaren Fällen (vgl. OLG Nürnberg v. 25.11.2011 - 3 U 1606/10, BKR 2012, 257; OLG Nürnberg v. 29.1.2008 - 3 U 1887/07, WM 2008, 1921) auf 5.500 EUR festzusetzen.
  • LG Bamberg, 19.04.2011 - 1 O 46/10

    Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Bank: Wirksamkeit einer Klausel zur …

    Beide Teile enthalten bei kundenfeindlichster Auslegung, von der auszugehen ist, jeweils Bestimmungen, durch die von Rechtsvorschriften, abweichende oder diese ergänzende Regelung vereinbart werden, daher der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB unterliegen und dieser nicht standhalten (so auch in einem vergleichbaren Fall bereits OLG Nürnberg, AZ 3 U 1606/10).

    Dadurch anfallende Auslagen kann die Beklagte jedoch nicht auf ihre Kunden abwälzen (so auch bereits LG Nürnberg-Fürth, AZ: 7 O 466/10; OLG Nürnberg, AZ: 3 U 1606/10).

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