Rechtsprechung
| BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99 |
Volltextveröffentlichungen (5)
mehr- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Auto Magazin; Unterscheidungskraft eines Zeitschriftentitels
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
Zeitschriftenfundstellen
- GRUR 2002, 176
- ZUM 2002, 213
- afp 2002, 214
- WRP 2002, 89
Wird zitiert von ... (27)
- OLG Hamburg, 10.09.2008 - 5 U 114/07
Werktitelschutz: Verwechslungsgefahr zwischen dem Titel einer Zeitungsrubrik und …
An die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln werden nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit jeher Zeitungen und Zeitschriften mit mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden (BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 99, 235, 237 - Wheels Magazin; BGH WRP 99, 1279 - SZENE; BGH WRP 00, 533 - FACTS).Es ist auch anerkannt, dass die Kennzeichnungskraft des Werktitels einer Zeitschrift durch deren kontinuierliche Verbreitung gestärkt sein kann (BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH WRP 99, 1279, 1281 - SZENE).
Insbesondere bleiben Charakter und Erscheinungsbild, Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform nicht ohne Einfluss auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 00, 504, 505 - FACTS).
Es bleiben - wie bereits erwähnt - insbesondere Charakter und Erscheinungsbild, Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform nicht ohne Einfluss auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 00, 504, 505 - FACTS).
Es gilt auch beim Zeitschriftentitel der allgemein kennzeichnungsrechtliche Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüber stehenden Titel und der Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels, für den Schutz begehrt wird (BGH WRP 05, 213, 215 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 1279, 1280 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 99, 235, 237 - Wheels Magazin; BGH GRUR 92, 547, 549 - Morgenpost; BGH GRUR 75, 604, 605 - Effecten-Spiegel).
- BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02
Das Telefon-Sparbuch
Insbesondere bleiben Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform der einander gegenüberstehenden Werke nicht ohne Einfluß auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Werktiteln (…vgl. BGH, Urt. v. 30.5.1975 - I ZR 37/74, GRUR 1975, 604, 605 = WRP 1976, 35 - Effecten-Spiegel; Urt. v. 21.6.2001 - I ZR 27/99, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin). - BGH, 06.06.2002 - I ZR 108/00
Markenrecht - Verwechslungsgefahr
Auszugehen ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Titel und der Werknähe sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels (vgl. BGH, Urt. v. 21.6.2001 - I ZR 27/99, GRUR 2002, 176 = WRP 2002, 89, 90 - Auto Magazin, m.w.N.).
- OLG München, 20.10.2005 - 29 U 2129/05
Schutz der Bezeichnung "Österreich.de" als Bezeichnung eines Internetportals
"Osterreich.de" beinhaltet auch das für den Titelschutz ausreichende Mindestmaß an Kennzeichnungskraft (…Ingerl/Rohnke, aaO., nach § 15 Rdn. 126 m.w.N.; BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin).Bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr (§ 15 Abs. 2 MarkenG ) gilt, dass diese beim Werktitelschutz wie auch in Fällen des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG grundsätzlich unter Berücksichtigung aller in Betracht kommenden Faktoren (BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin), im Sinne der Rechtsprechung des EuGH aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls (…EuGH, GRUR Int. 2000, 899 - Marca/Adidas; WRP 1999, 806 - Lloyd; GRUR 1998, 922 - Canon), zu beurteilen ist.
Im Wesentlichen sind dabei drei Faktoren zu berücksichtigen, nämlich die Kennzeichnungskraft der geschützten Bezeichnung, die Zeichenähnlichkeit und die Werk- oder Produktähnlichkeit, wobei diese zueinander dergestalt in Wechselwirkung stehen, dass ein hochgradigeres Vorliegen eines Faktors dazu führen kann, dass Verwechslungsgefahr auch bei einem geringerem Grade der Verwirklichung eines anderen Faktors zu bejahen ist (BGH, GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2,3 im Sauseschritt; BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin; BGH, GRUR 2001, 1050, 1051, 1052 - Tagesschau; BGH, GRUR 2001, 1054, 1056 - Tagesreport).
- OLG Hamburg, 31.07.2003 - 3 U 145/02
Verletzung der Rechte am Werktitel der Zeitschrift "Eltern" durch die …
Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz der Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Bezeichnungen und der Werk- bzw. Branchennähe sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels auszugehen (BGH GRUR 02, 176 - Auto Magazin; OLG Hamburg MMR 02, 825, 826 - motorradmarkt.de).An die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln werden nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit jeher Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden (BGH GRUR 02, 176 - Auto Magazin; BGH GRUR 99, 235, 237 - Wheels Magazine).
- BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10
Stimmt's?
Bei Zeitschriftentiteln sind zudem die Marktverhältnisse sowie Charakter, Erscheinungsbild, Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform der Zeitschrift zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2001 - I ZR 27/99, GRUR 2002, 176 = WRP 2002, 89 - Auto Magazin). - LG Hamburg, 04.07.2008 - 408 O 287/07
Markenschutz: Verwechslungsgefahr bei Zeitschriftentitel mit schwacher …
Dabei berücksichtigt die Kammer, dass an die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln nur geringe Anforderungen gestellt werden, da auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit langem Zeitungen und Zeitschriften unter farblosen und inhaltsbeschreibenden Gattungsbezeichnungen angeboten werden (vgl. BGH GRUR 2002, 176 f. - "Auto Magazin" mit weiteren Nachweisen).Auch die Aufmachung, die Erscheinungsweise und die Vertriebsform haben Einfluss auf die Verwechslungsgefahr (vgl. BGH GRUR 2002, 176 f. - "Auto Magazin" mit weiteren Nachweisen).
Denn bei Zeitschriftentiteln, die nur eine geringe Kennzeichnungskraft aufweisen, können bereits verhältnismäßig geringfügige Abweichungen ausreichen, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen (vgl. BGH GRUR 1991, 331 f. -"Ärztliche Allgemeine"; BGH GRUR 2002, 176 f. - "Auto Magazin").
- OLG Braunschweig, 22.12.2009 - 2 U 164/09
Umfang des Schutzes des Titels der Zeitschrift "test"
aa) Dahinstehen kann, ob der Titel der seit dem Jahre 1968 erscheinenden Zeitschrift "test" unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wonach an die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln nur geringe Anforderungen gestellt werden, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit jeher Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden (BGH, Urteil vom 21.06.2001 - I ZR 27/99, GRUR 2002, 176 - Automagazin), als unterscheidungskräftig anzusehen ist (bejahend KG Berlin, Urteil vom 17.02.2004 - 5 O 366/03, GRUR-RR 2004, 303 ).Für den insoweit anzustellenden Vergleich ist richtigerweise auf den Titel einschließlich der dekorativen Aufmachung abzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 21.6.2001 - I ZR 27/99 - GRUR 2002, 176 - Automagazin).
- KG, 17.02.2004 - 5 U 366/03
Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen den Zeitschriftentiteln …
An die Unterscheidungskraft eines Zeitungs- oder Zeitschriftentitels sind grundsätzlich nur geringe Anforderungen zu stellen, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit jeher Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden (BGH, GRUR 1999, 235, 237 - Wheels Magazine, m.w.N.; GRUR 2000, 70, 72 - SZENE; WRP 2002, 89, 91 - Auto Magazin).Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht zu ziehenden Faktoren auszugehen, insbesondere der Ähnlichkeit der Titel und der Werknähe sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels (vgl. BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin, m.w.N.; GRUR 2002, 1083-1085 - 1, 2, 3 im Sauseschritt).
- OLG Düsseldorf, 13.11.2007 - 20 U 186/06
Keine Einbeziehung von Druckern in das urheberrechtliche Pauschalvergütungssystem …
Stattdessen gelten seit der Scanner-Entscheidung des BGH (GRUR 2002, 246,Urteil v. 5.07.2001 - I ZR 335/98, GRUR 2002, 176, 177 247) zur Anwendung von § 54 a UrhG die folgenden Grundsätze: Im Rahmen des § 54 a UrhG ist zu fragen, ob der in Rede stehende Vorgang funktional dem entspricht, was der Gesetzgeber als regelungsbedürftig angesehen hat. - OLG Hamburg, 03.06.2004 - 5 W 69/04
Verwechslungsfähigkeit zweier Zeitschriftentitel
- LG Hamburg, 05.03.2004 - 312 O 224/03
- OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04
Grenzen des Gemeinschaftsmarkenschutzes: Werktitelschutz für das Zeichen …
- OLG Hamburg, 12.08.2004 - 5 U 128/03
Mögliche Markenrechtsverletzung durch Verwendung des Zeitschriftentitels "auto, …
- OLG Frankfurt, 14.06.2006 - 6 U 153/05
- OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 90/02
Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeitschriftentiteln
- OLG Hamburg, 07.07.2005 - 5 U 9/05
"NEWS"
- KG, 29.05.2007 - 5 U 162/04
Markenrecht: Markenschutz für den Titel eines bespielten Tonträgers ("Das Omen"); …
- OLG München, 26.06.2008 - 29 U 1886/08
Markenrecht: Rechtsfähigkeit einer US-amerikanischen General Partnership; …
- OLG Köln, 15.07.2010 - 6 W 93/10
Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Festivalplaner" für ein Print- und …
- KG, 23.01.2004 - 5 U 314/03
Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln von Tonträgern
- LG München I, 11.07.2007 - 1 HKO 9805/07
Werktitelschutz für Rubriktitel einer Zeitschrift
- LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02
versicherungsrecht.de
- KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02
Markenrechtlicher Werktitelschutz für Namen eines Computerspiels - Verstoß gegen …
- OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07
Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels einer Frauenzeitschrift; …
- BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 108/01
- LG Frankfurt/Main, 09.10.2008 - 3 O 509/08
“WHO’S WHO INTERNATIONAL MAGAZINE”
Sie betreiben juristische Internetseiten?