Rechtsprechung
   BGH, 09.10.1959 - I ZR 78/58   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1960, 37
  • GRUR 1960, 144
  • WRP 1960, 17



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Wird zitiert von ... (14)  

  • BGH, 29.11.1984 - I ZR 158/82  

    DIMPLE

    Er hat jedoch im Interesse eines wirksamen wettbewerbsrechtlichen Individualschutzes keine hohen Anforderungen an das Bestehen eines solchen Wettbewerbsverhältnisses gestellt und insbesondere bereits wiederholt ausgesprochen, daß es weder die Branchengleichheit der in Frage stehenden Unternehmen noch notwendigerweise eine Behinderung des Absatzes einer bestimmten Ware durch eine andere voraussetzt (vgl. Urt. v. 9.10.1959 - I ZR 78/58, GRUR 1960, 144, 146 = WRP 1960, 17 - Bambi; Urt. v. 12.1. 1972 - I ZR 60/70, GRUR 1972, 553 = WRP 1972, 195 - Statt Blumen ONKO-Kaffee; Urt. v. 21.4. 1983 - Tonbandgerät aaO.; BGHZ 86, 90, 96 - Rolls Royce).
  • BGH, 07.12.1979 - I ZR 157/77  

    Monumenta Germaniae Historica

    Für den hier geltend gemachten bloßen Feststellungsanspruch genügt die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts, die nicht einmal eine hohe Wahrscheinlichkeit zu sein braucht (vgl BGH GRUR 1960, 144, 147 - Bambi).
  • BGH, 09.12.1982 - I ZR 133/80  

    Rolls-Royce

    Auch im Bambi-Fall (GRUR 1960, 144 f.), auf dessen Begründung das Landgericht sich bezogen hat, hat der Bundesgerichtshof nicht die Behinderung des Lizenzgeschäftes über einen bloßen Besitzstand für sittenwidrig er klärt.
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