Volltextveröffentlichungen (6)

• Wolters Kluwer

  Rabatt - Zahlungsaufschub - Versandhandel - Zahlungskondition

• werbung-schenken.de

  Versandhandelspreis

  RabattG § 1
  Kaufpreisstundung

• FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  RabattG § 1 Abs. 2
  Verkehrsanschauung bezüglich zweimonatigen Zahlungsaufschubs für im Versandhandel erworbener Waren des täglichen Bedarfs

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW-RR 1993, 423
• MDR 1993, 433
• GRUR 1993, 483
• WM 1993, 481
• BB 1993, 609
• DB 1993, 732
• WRP 1993, 243

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (2)

• BGH, 27.06.1991 - I ZR 279/89

  Goldene Kundenkarte - Kaufpreisstundung; Barzahlungsnachlaß

  Auszug aus BGH, 17.12.1992 - I ZR 61/91

  aa) Die rabattrechtliche Beurteilung einer Preiswerbung erfordert eine wirtschaftliche, auf den Einzelfall bezogene Betrachtungsweise, und zwar nicht nur hinsichtlich des Begriffes des Preisnachlasses selbst, sondern auch für die Beurteilung, ob der angepriesene Preis sich als ein Sonderpreis gegenüber einem weiterhin geltenden Normalpreis darstellt (vgl. BGHZ 115, 57, 59 [BGH 26.06.1991 - I ZR 279/89] - Goldene Kundenkarte).
• BGH, 02.04.1992 - I ZR 146/90

  Stundung ohne Aufpreis - Kaufpreisstundung

  Auszug aus BGH, 17.12.1992 - I ZR 61/91

  Dahingehend hat der Senat wiederholt entschieden (vgl. zuletzt Urt. v. 2.4. 1992 - I ZR 146/90I ZR 146/90, GRUR 1992, 552, 553 - Stundung ohne Aufpreis).

• BGH, 20.01.1994 - I ZR 10/92

  Versandhandelspreis II - Kaufpreisstundung

  Wird im Versandhandel für Parfümeriewaren damit geworben, der Kunde könne sich mit dem Begleichen der Rechnung zwei Monate Zeit lassen, sieht der Verbraucher darin nicht das Angebot des Preisnachlasses, sondern einer bequemen Zahlungsbedingung (Bestätigung von BGH, NJW-RR 1993, 423 = LM H. 5/1993 RabattG Nr. 54 = WRP 1993, 243 - Versandhandelspreis I).

  1. Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß in einer ohne besonderen Aufschlag bewilligten Stundung des Kaufpreises ein Preisnachlaß im Sinne des § 1 Abs. 2 RabattG liegen kann, wenn der kreditierte Kaufpreis seiner nominellen Höhe nach dem Normalpreis entspricht (vgl. BGH, Urt. v. 17.12.1992 - I ZR 61/91, WRP 1993, 243, 244 - Versandhandelspreis I).

  Im übrigen erkennt der Verkehr, daß die kurzfristige Stundung auch den Belangen der Beklagten als Versandhandelsunternehmen zugutekommt (vgl. dazu BGH WRP 1993, 243, 245 - Versandhandelspreis I).

• OLG Dresden, 29.02.2000 - 14 U 2551/99

  Begriff des Kredits; Hinausschieben der Fälligkeit einer Zahlungsverpflichtung; …

  Zwar kann in einer ohne besonderen Aufschlag bewilligten Kreditierung der Vergütung ein verbotener Preisnachlass im Sinne von § 1 Abs. 2 RabattG liegen, wenn der kreditierte Preis dem Normalpreis entspricht (vgl. BGH, WRP 1993, 243, 244 - Versandhandelspreis).