Weitere Entscheidung unten: OLG Nürnberg, 03.02.1995

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 13.01.1995 - 2 U 235/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,9099
OLG Stuttgart, 13.01.1995 - 2 U 235/94 (https://dejure.org/1995,9099)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13.01.1995 - 2 U 235/94 (https://dejure.org/1995,9099)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 13. Januar 1995 - 2 U 235/94 (https://dejure.org/1995,9099)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,9099) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; GWB § 26 Abs. 4
    Wettbewerbswidrigkeit der Empfehlung eines von den Kfz-Haftpflichtversicherern gegründeten Mietwagenunternehmens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 1995, 427
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Stuttgart, 19.05.1995 - 2 U (Kart) 28/95

    Zulässigkeit von Hinweisen eines Kfz-Haftpflichtversicherers auf die Anmietung

    und macht im wesentlichen geltend: Die Wettbewerbswidrigkeit des Erstbriefs sei schon im Verfahren 2 U 235/94 vom Senat zutreffend verneint worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 03.02.1995 - 3 W 4140/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,7493
OLG Nürnberg, 03.02.1995 - 3 W 4140/94 (https://dejure.org/1995,7493)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 03.02.1995 - 3 W 4140/94 (https://dejure.org/1995,7493)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 03. Februar 1995 - 3 W 4140/94 (https://dejure.org/1995,7493)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,7493) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Sofortige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung; Anspruch auf Vernichtung rechtswidrig hergestellter Verletzungsgegenstände

  • rechtsportal.de

    WZG § 25a

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WRP 1995, 427
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 27.07.2000 - 6 W 42/00

    Unzumutbarkeit vorheriger Abmahnung bei drohender Beiseiteschaffung von

    Dabei kann es dahingestellt bleiben, ob - wie dies teilweise vertreten wird - dem Verletzten gerade in Fällen der sogenannten "Schutzrechtspiraterie" grundsätzlich eine Abmahnung nicht zumutbar ist, wenn auch oder nur eine Sicherstellung von Gegenständen angestrebt wird, weil er sich andernfalls der Gefahr aussetzen würde, dass die Verletzungsgegenstände in Reaktion auf eine Abmahnung beiseitegeschafft werden (in diesem Sinne: OLG Nürnberg, WRP 1995, 427 und WRP 1981, 342/343; vgl. auch Teplitzky, a.a.O., 41. Kapitel, Rdnr. 30/31), oder ob sich die Annahme eines solchen Grundsatzes verbietet und nur dann, wenn die jeweiligen Umstände des Einzelfalls unter Berücksichtigung aller Besonderheiten des konkreten Sachverhalts die Annahme rechtfertigen, der durch die Abmahnung vorgewarnte Verletzer, werde die Plagiate vor Erwirken eines Herausgabetitels beiseiteschaffen, die vorherige Abmahnung entbehrlich wird (in diesem Sinne: OLG Köln WRP 1984, 641/642; Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg WRP 1988, 47; Mellulis, Handbuch des Wettbewerbsprozesses, 2. Aufl., Rdnr. 767).
  • LG Mannheim, 03.03.2006 - 2 O 29/06

    Einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung: Entbehrlichkeit einer vorherigen

    In diesen Fällen gibt der Verpflichtete bereits durch sein rechtsverletzendes Handeln Veranlassung zur Einreichung eines Verfügungsantrags, sodass er auch durch ein sofortiges Anerkenntnis nicht mehr in den Genuss der Kostenregelung des § 93 ZPO kommen kann (OLG Düsseldorf WRP 1997, 471 - Ohrstecker ; OLG Düsseldorf NJWE-WettbR 1998, 234; OLG München NJWE-WettbR 1999, 239; OLG Stuttgart NJW-RR 2001, 257; OLG Nürnberg WRP 1995, 427; LG Hamburg GRUR-RR 2004, 191 - Flüchtige Ware ; Teplitzky , Wettbewerbsrechtliche Ansprüche und Verfahren, 8. Auflage 2002 Kap. 41 Rdn. 30 f; Bornkamm in: Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 23. Auflage 2004 § 12 Rdn. 1.48; Deutsch in: Ahrens, Der Wettbewerbsprozess, 5. Auflage 2004, Kap. 2 Rdn 93; Brüning in: Harte-Bavendamm/Henning-Bodewig, UWG, 2004, § 12 Rdn. 17; Berneke , Die einstweilige Verfügung in Wettbewerbssachen, 2. Auflage 2003, Einl. Rdn. 10).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht