Entscheidend ist somit, ob sich das Zeichen in bezug auf die beanspruchten Waren (oder Dienstleistungen) für eine beschreibende Verwendung eignet (vgl BGH GRUR 1996, 770, 771 "MEGA").

Der allgemeine Grundsatz, daß die bloße Neuheit einer Marke ihrer Eignung, als beschreibende Angabe zu dienen, nicht entgegensteht (vgl zB BGH GRUR 1996, 770 "MEGA"; GRUR 1997, 634, 635 "Turbo II"), gilt auch für Bildzeichen der vorliegenden Art.

Die Entscheidung BGH GRUR 1996, 770 - MEGA sei für die vorliegende Anmeldung nicht einschlägig.

Da der Verkehr die Bezeichnung "X-TRA" in jedem Bereich des Wirtschaftslebens als ein Eigenschaftswort für "besonders gut" versteht, kann es zur Bezeichnung der Beschaffenheit der beanspruchten Waren und Dienstleistungen dienen, so daß es gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen ist (vgl dazu BGH GRUR 1996, 770 - MEGA).

Entscheidend ist somit, ob sich das Zeichen in bezug auf die beanspruchten Waren (oder Dienstleistungen) für eine beschreibende Verwendung eignet (vgl BGH GRUR 1996, 770, 771 "MEGA").

Der allgemeine Grundsatz, daß die bloße Neuheit einer Marke ihrer Eignung, als beschreibende Angabe zu dienen, nicht entgegensteht (vgl zB BGH GRUR 1996, 770 "MEGA"; GRUR 1997, 634, 635 "Turbo II"), gilt auch für Bildzeichen der vorliegenden Art.

Entscheidend ist somit, ob sich das Zeichen in bezug auf die beanspruchten Waren (oder Dienstleistungen) für eine beschreibende Verwendung eignet (vgl BGH GRUR 1996, 770, 771 "MEGA").

Der allgemeine Grundsatz, daß die bloße Neuheit einer Marke ihrer Eignung, als beschreibende Angabe zu dienen, nicht entgegensteht (vgl zB BGH GRUR 1996, 770 "MEGA"; GRUR 1997, 634, 635 "Turbo II"), gilt auch für Bildzeichen der vorliegenden Art.

Entscheidend ist somit, ob sich das Zeichen in bezug auf die beanspruchten Waren (oder Dienstleistungen) für eine beschreibende Verwendung eignet (vgl BGH GRUR 1996, 770, 771 "MEGA").

Der allgemeine Grundsatz, daß die bloße Neuheit einer Marke ihrer Eignung, als beschreibende Angabe zu dienen, nicht entgegensteht (vgl zB BGH GRUR 1996, 770 "MEGA"; GRUR 1997, 634, 635 "Turbo II"), gilt auch für Bildzeichen der vorliegenden Art.

Auch Begriffe wie z. B. ,,top, exzellent, super" informieren lediglich unpräzise über ein Merkmal von Waren, nämlich darüber, dass es sich um besonders herausragende Produkte auf dem Markt handelt, was aber nichts daran ändert, dass die angesprochenen Verkehrskreise derartigen Begriffen nur ihre offensichtliche Bedeutung beilegen und sie nicht als Marke wahrnehmen werden (…vgl. EuG GRUR Int. 2005, 908 (Nr. 63 - 66) - TOP; vgl. BPatG MarkenR 2007, 351 - Topline; EuG T-373/07 - PrimeCast;… Ströbele/Hacker, Markung, 10. Aufl., § 8 Rd. 371 m. w. N. Fn. 1017 - 1020 und § 8 Rd. 299; BGH GRUR 1996, 770 - MEGA; BPatG GRUR 2002, 889 (890) - Fantastic;… Ingerl/Rohnke, MarkenR, 3. Aufl., § 8 Rd. 246).

Insoweit bedarf es nicht einmal der gesonderten Feststellung, daß der Verkehr den Begriff "X" auch in Alleinstellung als eine beschreibende Angabe verwendet, weil dessen Sinngehalt feststeht (vgl. BGH, GRUR 1996, 770 - MEGA).

Denn der Versagungsgrund gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG betrifft Marken, die aus Angaben bestehen, welche zur Bezeichnung der Beschaffenheit der Waren "dienen können" (BGH, GRUR 1995, 408, 409 - Protech; GRUR 1996, 770, 771 - MEGA).