Rechtsprechung
   BGH, 17.07.1997 - I ZR 40/95   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Vertraglicher Anspruch auf Unterlassung der Werbung mit dem Satz "Stoppt brennenden Juckreiz in Sekunden" - Auslegung eines in gleicher Weise formulierten Unterlassungstitels - Ausräumung der Vermutung der Wiederholungsgefahr durch eine vertragsstrafenbewehrte Unterlassungsverpflichtung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Sekundenschnell"; Auslegung eines Unterlassungsvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1997, 3087
  • MDR 1998, 174
  • GRUR 1997, 931
  • BB 1997, 2449
  • WRP 1997, 1067



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07  

    Erinnerungswerbung im Internet

    Die Auslegung der Unterwerfungserklärung des Schuldners kann jedoch auch ergeben, dass sie bewusst eng auf die bezeichnete konkrete Verletzungsform beschränkt sein soll (vgl. BGH, Urt. v. 17.7.1997 - I ZR 40/95, GRUR 1997, 931, 932 = WRP 1997, 1067 - Sekundenschnell).
  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 168/05  

    Kinderwärmekissen

    Maßgebend ist demnach der wirkliche Wille der Vertragsparteien (§§ 133, 157 BGB), bei dessen Ermittlung neben dem Erklärungswortlaut die beiderseits bekannten Umstände wie insbesondere die Art und Weise des Zustandekommens der Vereinbarung, deren Zweck, die Wettbewerbsbeziehung zwischen den Vertragsparteien sowie deren Interessenlage heranzuziehen sind (vgl. BGH, Urt. v. 20.6.1991 - I ZR 277/89, GRUR 1992, 61, 62 = WRP 1991, 654 - Preisvergleichsliste; BGHZ 121, 13, 16 - Fortsetzungszusammenhang; BGH, Urt. v. 17.7.1997 - I ZR 40/95, GRUR 1997, 931, 932 = WRP 1997, 1067 - Sekundenschnell; Urt. v. 18.5.2006 - I ZR 32/03, GRUR 2006, 878 Tz. 18 = WRP 2006, 1139 - Vertragsstrafevereinbarung).
  • BGH, 11.11.2014 - VI ZR 18/14  

    Verletzung des Rechts am eigenen Bild durch Bildnisveröffentlichung im Rahmen

    b) Die Parteien sind in der inhaltlichen Ausgestaltung eines Unterlassungsvertrages grundsätzlich frei (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 1997 - I ZR 40/95, WRP 1997, 3087).

    Die Auslegung eines Unterlassungsvertrages richtet sich nach den allgemeinen für die Vertragsauslegung geltenden Regeln (BGH, Urteile vom 17. Juli 1997 - I ZR 40/95, WRP 1997, 1067, 1069; vom 13. Februar 2003 - I ZR 281/01, GRUR 2003, 545; vom 20. Juni 1991 - I ZR 277/89, NJW-RR 1991, 1318, 1319).

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