Rechtsprechung
   BGH, 23.01.1997 - I ZR 238/93   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • bah-bonn.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Produkt-Interview"; Verantwortlich des Vertriebsunternehmens für unzulässige redaktionelle Werbung

  • Jurion(kostenlose Anmeldung erforderlich)

    Einstufung einer Veröffentlichung als getarnte Werbung in Form eines redaktionell gestalteten Beitrags - Verstoß gegen den Grundsatz der Trennung von Werbung und redaktionellem Teil - Wettbewerbswidrige Bewerbung eines Vitaminpräparates

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1997, 934
  • MDR 1997, 869
  • GRUR 1997, 541
  • WM 1997, 1497
  • afp 1997, 632
  • WRP 1997, 711



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Wird zitiert von ... (36)  

  • BGH, 30.04.1997 - I ZR 154/95  

    Die Besten II - Getarnte Werbung

    die streitige werbemäßige Darstellung der Dienstleistung der benannten Rechtsanwälte ist im Ergebnis nicht anders zu behandeln als die in der Rechtsprechung des Senats unter den Begriff der getarnten Werbung fallende wettbewerbsrechtliche Beurteilung redaktionelle Beiträge, die übermäßig anpreisende Werbeaussagen enthalten (BGH, Urt. v. 18.2.1993 - I ZR 219/91, GRUR 1993, 565, 566 = WRP 1993, 478 - Faltenglätter; Urt. v. 18.2.1993 - I ZR 14/91, GRUR 1993, 561, 562 = WRP 1993, 476 - Produktinformation I; Urt. v. 19.3.1994 - I ZR 51/92, GRUR 1994, 445, 446 = WRP 1994, 400 - Beipackzettel; Urt. v. 23.1.1997 - I ZR 238/93, Umdr.
  • OLG Nürnberg, 26.11.2013 - 3 U 78/13  

    Irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel: Verbandsklagebefugnis;

    Es reicht dabei aus, wenn sich die Waren oder Dienstleistungen des in Anspruch genommenen Unternehmens und der Mitgliedsunternehmen so nahestehen, dass eine nicht gänzlich unbedeutende potentielle Beeinträchtigung mit einer gewissen, wenn auch nur geringen Wahrscheinlichkeit in Betracht gezogen werden kann (vgl. BGH GRUR 2007, 809 - Krankenhauswerbung; GRUR 1997, 541 - Produkt-Interview).

    Waren verwandter Art stellen vielmehr auch andere Nahrungsergänzungsmittel sowie Nahrungsmittel allgemein dar, denn die Notwendigkeit der Einnahme des beworbenen Nahrungsergänzungsmittels ist eng mit den Ernährungsgewohnheiten insgesamt verbunden (ebenso für ein Vitaminpräparat BGH GRUR 1997, 541 - Produkt-Interview).

  • BGH, 23.01.1997 - I ZR 29/94  

    "Produktwerbung"; Nachweis der Mitwirkung des Produktherstellers an

    Davon ist der Senat auch bereits in anderen Verfahren ausgegangen, in denen es um die Zahl der Mitglieder des Klägers auf dem hier in Rede stehen den Markt der Herstellung und des Vertriebs kosmetischer und/oder pharmazeutischer Produkte ging (vgl. BGH GRUR 1996, 804 - Preisrätselgewinnauslobung III, 1997, 139 - Orangenhaut, Urt. v. 12.12.1996 - I ZR 7/94 - Lifting-Creme und Urt. v. 23.1.1997 - I ZR 238/93 - Produkt-Interview, jeweils zur Veröffentlichung vorgesehen). .

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