Rechtsprechung
   BGH, 23.04.1998 - I ZR 2/96   

Preisvergleichsliste II

§ 1 UWG, Vergleich fremder Preise, EG-RL 97/55/EG

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 1, Richtlinie 97/55/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Oktober 1997 zur Änderung der Richtlin... ie 84/450/EWG über irreführende Werbung zwecks Einbeziehung der vergleichenden Werbung (ABl. Nr. L 290 vom 23.10.1997, S. 18)
    Preisvergleichsliste II

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Bildung einer "Informations- und Einkaufsgemeinschaft" - Preisvergleichsliste II

  • Rechtsanwälte Peter

    Preisvergleichsliste II

  • Jurion

    Richtlinie über irreführende Werbung - Preisliste mit ermittelten Angebotspreisen verschiedener Lieferanten - Gewerbetreibender - Vergleichbare Preiswerbung - Kein Vertsoß gegen § 1 UWG bei Vorliegen der Voraussetzungen der Richtlinie

  • werbung-schenken.de

    Preisvergleichsliste II

    UWG § 1; 97/55/EG
    Vergleichende Werbung

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Kommentar

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zulässigkeit vergleichender Preiswerbung bei Einhaltung der noch umzusetzenden EG-Richtlinie ("Preisvergleichsliste II")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Preisvergleichsliste II"; Vergleichende Preiswerbung durch Zusammenstellung der Angebotspreise verschiedener Lieferanten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, § 1
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 1998, 3561
  • ZIP 1998, 1813
  • MDR 1999, 176
  • GRUR 1999, 69
  • EuZW 1999, 576 (Ls.)
  • BB 1998, 2228
  • DB 1998, 2162
  • WRP 1998, 1065



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (70)  

  • BGH, 24.01.2006 - XI ZR 384/03  

    Zur Schadensersatz- feststellungsklage von Dr. Kirch gegen die Deutsche Bank AG

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder gewerbliche Leistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und das Wettbewerbsverhalten des einen daher den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (BGH, Urteile vom 23. April 1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 70 - Preisvergleichsliste II, vom 21. Februar 2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 - Vanity-Nummer und vom 24. Juni 2004 - I ZR 26/02, NJW 2004, 3032, 3033 - Werbeblocker).
  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02  

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    aa) Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist immer dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder gewerbliche Leistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und das Wettbewerbsverhalten des einen daher den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH, Urt. v. 23.4.1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 70 = WRP 1998, 1065 - Preisvergleichsliste II; BGH GRUR 2001, 258 - Immobilienpreisangaben; GRUR 2001, 260 - Vielfachabmahner; BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer, m.w.N.).
  • BGH, 05.10.2000 - I ZR 237/98  

    Vielfachabmahner - Mißbräuchliche Rechtsausübung

    Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen mit der Folge, daß das konkret beanstandete Wettbewerbsverhalten den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH, Urt. v. 23.4.1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 70 = WRP 1998, 1065 - Preisvergleichsliste II, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht