Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 16.07.1998 - 3 U 76/95 |
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UWG § 1
Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit des Sendetitels "Tagesbild"
Papierfundstellen
- GRUR 1999, 76
- WRP 1998, 1095
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 01.03.2001 - I ZR 211/98
Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten …
Das Oberlandesgericht hat die Beklagten auf die Berufung des Klägers antragsgemäß verurteilt (OLG Hamburg GRUR 1999, 76 = WRP 1998, 1095). - OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 167/15
Tagesschau vs. Tagesumschau, Werktitelschutz "Tagesschau" - Markenzeichenschutz: …
Der Senat hat in seiner Entscheidung vom 16.07.1998 (Az.: 3 U 76/95, juris Rn. 60ff.) in Bezug auf die streitgegenständliche Fernsehnachrichtensendung "Tagesschau" ausgeführt:. - KG, 07.01.2000 - 5 U 7969/99
Ähnlichkeit der Bezeichnung eines Fernsehsenders mit dem Werktitel einer …
Aufgrund dieser Assoziationen und des guten Rufs erreicht die Antragstellerin mit der Verwendung ihres Titels ein erhöhtes Maß an Aufmerksamkeit und beutet auf diese Weise objektiv den guten Ruf des Titel der Antragstellerin für sich aus (vgl. OLG Hamburg GRUR 1999, 76, 78 - Tagesschau I; GRUR 1992, 73, 74 f. - Tagesbild). - LG Berlin, 11.11.2003 - 103 O 188/03 Die Unlauterkeit dieser Rufausnutzung liegt auf der Hand, da die Antragsgegnerin die mit der Marke der Antragstellerin identische Bezeichnung "Volkswagen" nur deshalb benutzt, um von dem guten Ruf der Antragstellerin zu profitieren ( KG GRUR 2000, 906, 907 - Gute Zeiten, Schlechte Zeiten; OLG Hamburg GRUR 1999, 76, 79 [OLG Hamburg 16.07.1998 - 3 U 76/95] - Tagesschau 1).