Rechtsprechung
   BGH, 10.07.1997 - I ZR 62/95   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • Jurion

    Hinreichende Bestimmtheit des Klageantrags iSd § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO - Zulässigkeit von Werbung mit Hinweis auf ein Firmenjubiläum - Abstellen auf Gesamtbild der Werbeankündigung bei Beurteilung eines angekündigten Verkaufs als Teil des regelmäßigen Geschäftsverkehrs - Ausräumen der Wiederholungsgefahr durch strafbewehrte Unterwerfungserklärung - Anforderungen an den Fortfall der Wiederholungsgefahr

  • werbung-schenken.de

    Der M.-Markt packt aus

    UWG § 7
    Regelmäßiger Geschäftsbetrieb; Wiederholungsgefahr

  • jurawelt.com

    Der M.-Markt packt aus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "DerM.-Markt packt aus"; Zulässigkeit einer Werbung mit permanenten Niedrigpreisen und besonderen Angeboten; Auslegung einer Unterwerfungserklärung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 1998, 617
  • GRUR 1998, 483
  • WRP 1998, 296



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 22.11.2001 - I ZR 138/99  

    Shell.de

    Denn aufgrund der vom Beklagten abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärung fehlt es - wie die Revision mit Erfolg rügt - an dem für den Unterlassungsanspruch stets vorauszusetzenden Merkmal der Begehungsgefahr, hier in der Form der Wiederholungsgefahr (BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus; Urt. v. 26.10.2000 - I ZR 180/98, GRUR 2001, 453, 455 = WRP 2001, 400 - TCM-Zentrum; Urt. v. 31.5.2001 - I ZR 82/99, GRUR 2002, 180 f. = WRP 2001, 1179 - Weit-Vor-Winter-Schluß-Verkauf).
  • BGH, 06.04.2000 - I ZR 76/98  

    Mehrfachverfolgung von Wettbewerbsverstößen; Wettbewerbsklagen von

    Unabhängig davon, ob die Unterwerfungserklärung geeignet war, die Wiederholungsgefahr auch für kerngleiche Handlungen entfallen zu lassen (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 9.11.1995 - I ZR 212/93, GRUR 1996, 290, 291 = WRP 1996, 199 - Wegfall der Wiederholungsgefahr I; Beschl. v. 16.11.1995 - I ZR 229/93, GRUR 1997, 379, 380 = WRP 1996, 284 - Wegfall der Wiederholungsgefahr II; Urt. v. 10.7.1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - Der M.-Markt packt aus), zeigt sie jedenfalls, daß die Beklagte das ihr vorgeworfene Werbeverhalten nicht in Abrede gestellt hat und generell bereit war, ihr künftiges Werbeverhalten entsprechend zu ändern.
  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 202/07  

    Erinnerungswerbung im Internet

    Zwar erstreckt sich eine die konkrete Verletzungsform wiedergebende Unterwerfungserklärung ebenso wie ein entsprechender Unterlassungstitel im allgemeinen nicht nur auf identische, sondern auf alle Handlungen, die gleichfalls das Charakteristische der verletzenden Handlung aufweisen (BGH, Urt. v. 10.7. 1997 - I ZR 62/95, GRUR 1998, 483, 485 = WRP 1998, 296 - "Der M.-Markt packt aus", m. w. N.).
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