Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2000 - I ZR 210/98   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • Judicialis
  • Jurion

    Immobilienpreisangaben

  • werbung-schenken.de

    Immobilienpreisangaben

    UWG § 1; UWG § 13; PAngV § 1
    Vorsprung durch Rechtsbruch; wesentliche Beeinträchtigung; Endpreis

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Immobilienpreisangaben; Wettbewerbsverhältnis; Unterlassungsanspruch; Immobilienwerbung; Quadratmeterpreisangabe; Endpreisangabe; Blickfangwerbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Immobilienpreisangaben; Wettbewerb auf dem Immobilienmarkt

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbsrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Beeinträchtigen Verstöße gegen Preisangabenverordnung den Wettbewerb auf dem Immobilienmarkt? (IBR 2001, 96)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2001, 522
  • MDR 2001, 528
  • GRUR 2001, 258
  • NZM 2001, 202
  • ZMR 2001, 93
  • BauR 2001, 850 (Ls.)
  • WRP 2001, 146



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Wird zitiert von ... (51)  

  • BGH, 06.12.2001 - I ZR 284/00  

    BGH verbietet erneut Benetton-Werbung "H.I.V. POSITIVE"

    Das Merkmal der Eignung einer Handlung, den Wettbewerb wesentlich zu beeinträchtigen, ist im Hinblick auf die Zielsetzung des Gesetzes auszulegen (vgl. BGH, Urt. v. 5.10.2000 - I ZR 210/98, GRUR 2001, 258, 259 = WRP 2001, 146 - Immobilienpreisangaben, m.w.N.).
  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02  

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    Als unmittelbar von einer zu Wettbewerbszwecken begangenen Handlung betroffen sind grundsätzlich diejenigen Mitbewerber anzusehen, die zu dem Verletzer (oder dem von diesem Geförderten) in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen (vgl. BGH, Urt. v. 5.10.2000 - I ZR 210/98, GRUR 2001, 258 = WRP 2001, 146 - Immobilienpreisangaben; Urt. v. 5.10.2000 - I ZR 237/98, GRUR 2001, 260 = WRP 2001, 148 - Vielfachabmahner, jeweils m.w.N.).

    aa) Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist immer dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder gewerbliche Leistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und das Wettbewerbsverhalten des einen daher den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (vgl. BGH, Urt. v. 23.4.1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 70 = WRP 1998, 1065 - Preisvergleichsliste II; BGH GRUR 2001, 258 - Immobilienpreisangaben; GRUR 2001, 260 - Vielfachabmahner; BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer, m.w.N.).

  • BGH, 16.07.2009 - I ZR 140/07  

    Versandkosten bei Froogle

    Diese anderweitigen Sanktionsmöglichkeiten können indessen für sich genommen das Fehlen der Spürbarkeit nicht begründen (vgl. BGH, Urt. v. 5.10.2000 - I ZR 210/98, GRUR 2001, 258, 259 = WRP 2001, 146 - Immobilienpreisangaben; Urt. v. 5.7. 2001 - I ZR 104/99, GRUR 2001, 1166, 1169 = WRP 2001, 1301 - Fernflugpreise).
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