Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 01.03.2001 - 6 U 64/00 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2001,2593) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- JurPC
UWG § 3
Internet-"Auktion" - aufrecht.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Irreführung durch die Bezeichnung einer Verkaufsveranstaltung im Internet als Auktion oder als Versteigerung; Differenzierung einer Internetversteigerung, bei welcher lediglich Verkaufsverträge gegen Höchstgebot zu Stande kommen, von echten Versteigerungen im Fernabsatz; ...
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Internet: keine Irreführung durch Begriff "Auktion"
- beck.de (Leitsatz)
Internet-'Auktion'
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
UWG § 3; GewO § 34b Abs. 1 S. 1
Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Auktion" oder "Versteigerung" im Internet
Papierfundstellen
- NJW 2001, 1434
- NJW 2002, 3352 (Ls.)
- NJW-RR 2001, 1296 (Ls.)
- NJW-RR 2001, 903
- GRUR-RR 2001, 317
- MMR 2001, 451
- DB 2001, 1033
- K&R 2001, 522
- afp 2001, 540
- WRP 2001, 557
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Düsseldorf, 26.02.2004 - 20 U 204/02
Markenrechtsverletzung bei einer Onlineauktion: Haftungsprivilegierung für den …
Die Bezeichnung "Auktion" oder "Versteigerung" für Verkäufe gegen Höchstgebot im Internet, die keine Versteigerungen im Sinne von § 34 b) GewO sind, ist in der Rechtsprechung nicht als irreführend bezeichnet worden, weil es inzwischen eine Vielzahl unterschiedlicher auktionsähnlicher Verkaufsveranstaltungen gebe, die als "Online"- oder "Internet-Auktionen" bezeichnet würden (OLG Frankfurt NJW 01, 1434; KG NJW 01, 3272). - OLG Brandenburg, 16.12.2003 - 6 U 161/02
Zur Anwendung des Haftungsprivilegs gem. § 11 Satz 1 TDG
Es fehlt nicht nur an der für die Versteigerung im Rechtssinne wesentlichen örtlichen Begrenzung, sondern auch an einer Einlieferung der Artikel an die Beklagte sowie der Erteilung eines Zuschlages durch die Beklagte (vgl. KG, NJW 2001, 3272; OLG Frankfurt a.M., NJW 2001, 1434). - LG Düsseldorf, 29.10.2002 - 4a O 464/01
Gefälschte Markenartikel bei Onlineauktionshäusern
Es fehlt nicht nur an der für die Versteigerung im Rechtssinne wesentlichen örtlichen Begrenzung, sondern auch an einer Einlieferung der Artikel an die Beklagten sowie der Erteilung eines Zuschlages durch die Beklagten (vgl. KG, NJW 2001, 3272; OLG Frankfurt a.M., NJW 2001, 1434). - KG, 11.05.2001 - 5 U 9586/00
Zulässigkeit der Bezeichnung einer Verkaufsaktion als "Internet-Auktion
Diese Frage ist in Rechtsprechung und Literatur umstritten; nach Auffassung des erkennenden Senats ist sie im Ergebnis zu verneinen (ebenso mit unterschiedlichen Begründungen OLG Frankfurt WRP 2001, 557 - Internet- "Auktion"; LG Münster DB 2000, 663; LG Wiesbaden NJW-CoR 2000, 171; Vehslage, Anm. zum Urteil des LG Hamburg vom 14.4.1999, MMR 1999, 680, 681; Bullinger, WRP 2000, 253, 255; Willmer, NJW-CoR 2000, 94, 102; Stögmüller, K & R 1999, 391, 392; Bund-Länder-Ausschuss "Gewerberecht", GewArch 1997, 60, 63).