Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2002 - I ZR 230/99   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Defacto.de

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 4
    Defacto

  • aufrecht.de
  • Jurion

    Markenrecht - Identität von Unternehmenskennzeichen - Ähnlichkeit von Unternehmenskennzeichen - Geschütztes Zeichen - Kollisionszeichen - Gesonderter kennzeichenrechtlicher Schutz - Beschreibende Zusätze - Verwechslungsgefahr - Geringfügige Branchennähe - Direktmarketing - Absatzförderung - Call-Center - Inkasso-Unternehmen - Unterlassungsanspruch - Löschung des Firmenbestandteils - Domain-Name - Defacto Marketing GmbH

  • online-und-recht.de
  • jurawelt.com

    Defacto.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "defacto"; Verwechslungsgefahr einer Marke; Begriff der Branchennähe

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beurteilung der Verwechslungsgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2002, 3551
  • GRUR 2002, 898
  • WRP 2002, 1066



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Wird zitiert von ... (82)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Eine Branchennähe kann vielmehr auch unter Einbeziehung einer naheliegenden und nicht nur theoretischen Ausweitung des Tätigkeitsbereichs bejaht werden (vgl. BGH, Urt. v. 29.10.1992 - I ZR 264/90, GRUR 1993, 404, 405 = WRP 1993, 175 - Columbus, insoweit nicht abgedruckt in BGHZ 120, 103; Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898, 900 = WRP 2002, 1066 - defacto, m.w.N.).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14  

    Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens

    Anhaltspunkte hierfür können Berührungspunkte der Waren oder Dienstleistungen der Unternehmen auf den Märkten sowie Gemeinsamkeiten der Vertriebswege und der Verwendbarkeit der Produkte und Dienstleistungen sein (BGH, Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898, 899 f. = WRP 2002, 1066; Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 73 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
  • BGH, 08.02.2007 - I ZR 59/04  

    grundke. de

    Denn bei Gleichnamigen steht der Domainname demjenigen zu, der ihn als Erster für sich hat registrieren lassen (BGHZ 149, 191, 200 - shell.de; BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 230/99, GRUR 2002, 898, 900 = WRP 2002, 1066 - defacto; Urt. v. 9.9.2004 - I ZR 65/02, GRUR 2005, 430 = WRP 2005, 488 - mho.de).
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