Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2001 - I ZR 60/99   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Revision - Ausstattung - Flaschenetikett - Markenverletzung - Benutzung als Marke - Unterscheidungsmittel - Fruchtsaft - Frühstücks-Drink - Dietz - Frühstücks-Trunk - Wortmarke - Bildmarke - Verwechslungsgefahr - Gattungsbegriff - Unlauterer Wettbewerb - Firma - Markenrechtsverletzung - Wettbewerbsverletzung - Vermeidbare Herkunftstäuschung - Unlautere Rufausbeutung - Markenmäßige Verwendung - GmbH - Unternehmenskennzeichen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "FRÜHSTÜCKS-DRINK I"; Markenverletzung durch Ausstattung eines Produkts

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Ausstattung als Markenverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1617 (Ls.)
  • GRUR 2002, 809
  • WRP 2002, 982



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Wird zitiert von ... (122)  

  • BGH, 28.10.2004 - I ZR 326/01  

    Puppenausstattungen

    Ähnlichkeiten in Merkmalen, denen der Verkehr keine herkunftshinweisende Bedeutung beimißt, genügen nicht, ebensowenig Ähnlichkeiten, die - allein oder zusammen mit anderen - allenfalls Erinnerungen oder Assoziationen an das Produkt, für das wettbewerbsrechtlicher Schutz begehrt wird, wachrufen können, aber nicht hinreichend geeignet sind, über die Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen zu täuschen (vgl. BGH, Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 60/99, GRUR 2002, 809, 812 = WRP 2002, 982 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I).
  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10  

    pjur/pure

    Bestimmt wird die Verkehrsauffassung jedoch auch durch die konkrete Aufmachung, in der die angegriffene Bezeichnung dem Publikum entgegentritt (vgl. EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - C-533/06, Slg. 2008, I-4231 = GRUR 2008, 698 Rn. 64 - O2/Hutchison; BGH, Urteil vom 20. Dezember 2001 - I ZR 60/99, GRUR 2002, 809, 811 = WRP 2002, 982 - FRÜHSTÜCKS DRINK I; Urteil vom 14. Januar 2010 - I ZR 92/08, GRUR 2010, 838 Rn. 20 = WRP 2010, 1043 - DDR-Logo; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 14 Rn. 104).
  • BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00  

    "Abschlussstück"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis

    Der Markeninhaber kann danach auch die Benutzung eines mit der Marke identischen Zeichens für Waren, die mit denjenigen identisch sind, für die die Marke eingetragen ist, nicht verbieten, wenn diese Benutzung im Hinblick auf die Funktionen der Marke seine Interessen als Markeninhaber nicht beeinträchtigen kann (vgl. EuGH, Urt. v. 12.11.2002 - Rs. C-206/01, WRP 2002, 1415, 1419 Tz. 51 ff. = MarkenR 2002, 394 - Arsenal Football Club plc; vgl. weiter BGH, Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 60/99, GRUR 2002, 809, 811 = WRP 2002, 982 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I, m.w.N.).
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