Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2003 - I ZR 296/00   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Maxem.de

  • Judicialis
  • JurPC

    BGB § 12
    Maxem.de

  • Prof. Dr. Lorenz

    Namensrechtlicher Schutz von Domainnamen bei Verwendung von Pseudonymen ("maxem.de")

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    BGB § 12
    Maxem.de

  • Jurion

    Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name - Namensanmaßung durch Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name - Verletzung des Namensrechts durch Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name - Namensrechtlicher Schutz eines Pseudonyms - Namensrechtlicher Unterlassungsanspruch - Namensfunktion als individualisierende Unterscheidungskraft zur Kennzeichnung einer Person

  • Kanzlei Flick

    Maxem.de

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Verletzung des Namensrechts durch Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name ("maxem.de")

  • czarnetzki.eu PDF

    Registrierung eines fremden Namens als Namensanmaßung maxem.de

  • online-und-recht.de
  • rechtsanwaltmoebius.de PDF

    Registrierung von fremdem Nachnamen als Domain unzulässig; maxem.de

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12
    "maxem.de"; Verletzung des Namensrechts durch Registrierung eines Domain-Namens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Internetrecht - Namensanmaßung bei Registrierung eines Domänen-Namens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Namensrechtlicher schutz des Pseudonyms

  • meyer-koering.de (Zusammenfassung)

    Namensschutz von Pseudonymen

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Verletzung des Namensrechts durch Nutzung des Namens als Alias für Domain

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Maxem contra Maxem - Im Streit um eine Internet-Adresse setzt sich der Namensträger durch

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse Maxem gegen Maxem

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Bürgerlicher Namensträger hat Vorrecht auf Domain

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse; Maxem gegen Maxem

  • it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

    All-in-4: Domains vs. Marken vs. Unternehmenskennzeichen? Wer gewinnt gegen wen?

  • beck.de (Leitsatz)

    Maxem.de

  • 123recht.net (Kurzinformation, 30.6.2003)

    Maxem.de: Bürgerlicher Name vor Aliasname // Namensträger gewinnt Streit um Internet-Adresse

Besprechungen u.ä. (2)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Registrierung eines fremden Namens als Namensanmaßung maxem.de

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    BGB § 12
    Keine Registrierung eines fremden Namens als Domain-Name ("maxem.de")

Sonstiges (3)

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Verletzung des Namensrechts durch Internet-Domain - maxem.de" von RA und StB Dr. Jens M. Schmittmann, original erschienen in: K&R 2003, 563 - 566.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Namensrechtlicher Schutz von Pseudonymen im Internet, zugleich Anmerkung zu BGH, Urt. v. 26.Juni 2003, I ZR 296/00" von Dr. Johannes Heyers, LL.M., original erschienen in: JR 2006, 94 - 98.

  • wkdis.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Registrierung eines fremden Namens als Domainname ist Namensanmaßung (maxem.de)" von RiOLG Dr. Helmut Hoffmann, original erschienen in: MMR 2003, 726 - 728.

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 155, 273
  • NJW 2003, 2978
  • ZIP 2004, 827 (Ls.)
  • MDR 2004, 347
  • GRUR 2003, 897
  • WM 2004, 32
  • MMR 2003, 726
  • K&R 2003, 563
  • ZUM 2003, 861
  • WRP 2003, 1215



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (61)  

  • BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05  

    afilias. de

    Denn der berechtigte Namensträger wird bereits dadurch, dass ein Dritter den Namen als Domainnamen unter einer bestimmten Top-Level-Domain registriert und registriert hält, von der eigenen Nutzung des Namens als Domainname unter dieser Top-Level-Domain ausgeschlossen (vgl. BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; 155, 273, 276 f. - maxem.de).

    Der Gebrauch eines Namens ist unbefugt, wenn dem Verwender keine eigenen Rechte an diesem Namen zustehen (BGHZ 155, 273, 277 - maxem.de).

    Wird der eigene Name durch einen Nichtberechtigten als Domain-Name unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain ".de" registriert, wird dadurch über die Zuordnungsverwirrung hinaus ein besonders schutzwürdiges Interesse des Namensträgers beeinträchtigt, da die mit dieser Bezeichnung gebildete Internet-Adresse nur einmal vergeben werden kann (BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; 155, 273, 276 f. - maxem.de; 171, 104 Tz. 11 - grundke.de).

  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 82/14  

    Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens

    Aus § 12 Satz 1 BGB kann sich hingegen ein Anspruch auf Löschung eines Domainnamens ergeben, weil die den Berechtigten ausschließende Wirkung bei der unbefugten Verwendung des Namens als Domainadresse nicht erst mit der Benutzung des Domainnamens, sondern bereits mit der Registrierung eintritt (BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; BGH, Urteil vom 26. Juni 2003 - I ZR 296/00, BGHZ 155, 273, 276 f. - maxem.de; Urteil vom 9. September 2004 - I ZR 65/02, GRUR 2005, 430, 431 = WRP 2005, 488 - mho.de; BGH, GRUR 2008, 1099 Rn. 19 - afilias.de; GRUR 2012, 304 Rn. 29 - Basler Haar-Kosmetik; BGH, Urteil vom 13. Dezember 2012 - I ZR 150/11, GRUR 2013, 294 Rn. 12 = WRP 2013, 338 - dlg.de).

    Der berechtigte Namensinhaber wird so von der eigenen Nutzung des Namens als Domainname unter dieser Top-Level-Domain ausgeschlossen (vgl. BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; BGHZ 155, 273, 276 f. - maxem.de; BGH, Urteil vom 8. Februar 2007 - I ZR 59/04, BGHZ 171, 104 Rn. 11 - grundke.de; BGH, GRUR 2008, 1099 Rn. 19 - afilias.de; GRUR 2012, 304 Rn. 38 - Basler Haar-Kosmetik; GRUR 2013, 294 Rn. 14 - dlg.de; GRUR 2014, 506 Rn. 28 - sr.de).

    Dieser Gebrauch ist - was auch das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat - unbefugt, da dem Beklagten keine eigenen Rechte an diesem Namen zustehen (vgl. dazu BGHZ 155, 273, 277 - maxem.de; BGH, Urteil vom 21. September 2006 - I ZR 201/03, GRUR 2007, 259 Rn. 14 = WRP 2007, 76 - solingen.info).

  • BGH, 08.02.2007 - I ZR 59/04  

    grundke. de

    Ein zu einer Identitätsverwirrung führender unbefugter Namensgebrauch kann schon dann zu bejahen sein, wenn der Nichtberechtigte den Domainnamen bislang nur hat registrieren lassen (BGHZ 149, 191, 199 - shell.de; BGHZ 155, 273, 276 - maxem.de).

    Denn die den Berechtigten ausschließende Wirkung setzt bei der Verwendung eines fremden Namens als Domainname bereits mit der Registrierung ein (BGHZ 155, 273, 276 - maxem.de).

    Ungeachtet seines berechtigten, mit gleichnamigen Namensträgern geteilten Interesses, mit dem eigenen Namen unter der im Inland üblichen und am meisten verwendeten Top-Level-Domain ".de" im Internet aufzutreten, muss jeder Träger eines unterscheidungskräftigen Namens hinnehmen, dass ein anderer Träger dieses Namens ihm zuvorkommt und den Namen als Internet-Adresse für sich registrieren lässt (BGHZ 155, 273, 276 - maxem.de).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht