Rechtsprechung
   BGH, 03.04.2003 - I ZR 222/00   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Bei Internetbuchungssystemen kann die Endpreisangabe im Laufe des Buchungsvorgangs erfolgen.

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 1; PAngV § 1 Abs. 1 und Abs. 6
    Internet-Reservierungssystem

  • aufrecht.de

    Internet-Reservierungssystem

  • Rechtsanwälte Peter

    Internet-Reservierungssystem

  • Jurion

    Internet-Reservierungssystem; Flugtarife ohne Gebühren und Steuern; Unterlassungsanspruch auf Grund Unterlassungserklärung; Grundsatz der Preiswahrheit und der Preisklarheit

  • czarnetzki.eu PDF

    Preisangabe bei Flugreservierungssystem

  • kanzlei.biz

    Internet-Reservierungssystem

  • online-und-recht.de
  • reise-recht-wiki.de

    (Internet-Reservierungssystem) Preiswerbung für Flüge muss Steuern und Gebühren spätestens im letzten Buchungsvorgang angeben, Urteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Internet-Reservierungssystem"; Angabe des Endpreises bei Reservierung einer Reise im Internet

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Preisrecht - Reservierungssystem im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • heise.de (Pressebericht, 01.09.2003)

    BGH stärkt Rechte der Anbieter von Online-Reservierungssystemen

  • fuehrich.de (Leitsatz)

    Internet-Reservierungen von Flugreisen zulässig/Endpreis

  • beck.de (Leitsatz)

    Internet-Reservierungssystem

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Wie platziert man den Hinweis "inkl. Mwst., zzgl. Versand" wirklich abmahnsicher?

  • rp-online.de (Kurzinformation)

    Mehr Rechte für Online-Reservierungssystem-Anbieter

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Endpreise für Flugreisen dürfen erst am Ende einer Buchung angegeben werden

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Preis muss erst am Ende angegeben werden

Besprechungen u.ä. (2)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Preisangabe bei Flugreservierungssystem

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 1; PAngV § 1
    Zulässigkeit eines Reservierungssystems im Internet ohne sofortige Angabe des Endpreises mit Steuern bei ausreichendem Hinweis ("Internet-Reservierungssystem")

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2003, 3055
  • MDR 2003, 1367 (Ls.)
  • GRUR 2003, 889
  • WM 2003, 2006
  • MMR 2003, 785
  • K&R 2003, 566
  • WRP 2003, 1222



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Wird zitiert von ... (47)  

  • BGH, 04.10.2007 - I ZR 143/04  

    Versandkosten

    Ein Kaufinteressent wird erfahrungsgemäß nur Seiten aufrufen, die er zur Information über die Ware benötigt oder zu denen er durch einfache Links oder durch klare und unmissverständliche Hinweise auf dem Weg zum Vertragsschluss geführt wird (vgl. BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889, 890 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem).
  • BGH, 07.04.2005 - I ZR 314/02  

    Internet-Versandhandel

    Der Kaufinteressent wird dabei gerade diejenigen über einen elektronischen Verweis verknüpften Seiten aufrufen, die er zur Information über die von ihm ins Auge gefaßte Ware benötigt oder zu denen er durch Verweise aufgrund einfacher elektronischer Verknüpfung oder durch klare und unmißverständliche Hinweise auf den Weg bis hin zum Vertragsschluß geführt wird (vgl. BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889, 890 = WRP 2003, 1222 - Internet-Reservierungssystem; BGH WRP 2005, 480, 484 - Epson-Tinte).
  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 163/06  

    Dr. Clauder's Hufpflege

    b) Der Grundpreis ist dann i.S. des § 2 Abs. 1 Satz 1 PAngV in unmittelbarer Nähe des Endpreises angegeben, wenn beide Preise auf einen Blick wahrgenommen werden können (Abgrenzung gegenüber BGH GRUR 2003, 889, 890 - Internet-Reservierungssystem und BGH GRUR 2008, 84 Tz. 29 und 31 - Versandkosten).

    Der vorliegend zu beurteilende Sachverhalt lässt sich nicht mit demjenigen vergleichen, der der Senatsentscheidung "Internet-Reservierungssystem" (BGH, Urt. v. 3.4.2003 - I ZR 222/00, GRUR 2003, 889 = WRP 2003, 1222) zugrunde lag.

    Nach den dort getroffenen Feststellungen wurden die Kunden bereits im Rahmen der Werbung klar und unmissverständlich darauf hingewiesen, dass die bei einer zu buchenden Flugreise neben dem Flugtarif anfallenden Steuern und Gebühren vom jeweiligen Flugziel und der Flugroute abhingen und der endgültige Flugpreis daher erst nach der Auswahl der gewünschten Flugverbindung angezeigt werden könne (BGH GRUR 2003, 889, 890).

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