Kurzlink:
Rechtsprechung
| BGH, 05.12.2002 - I ZR 115/00 |
Volltextveröffentlichungen (11)
mehr
- IWW
- Rechtsanwälte Peter
Stellenanzeige
- NWB SteuerXpert START
UWG § 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 1
"Stellenanzeige"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit einer Stellenanzeige mit gleichzeitig werbendem Inhalt - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Wettbewerbsrecht - Werbung innerhalb einer Stellenanzeige
- Judicialis(Leitsatz frei, Volltext 3 €)
- Kommunikation & Recht(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)
Berufsrechtliche Werbeschranken bei Stellenangeboten mit Imagewerbung - Stellenanzeige
- Betriebs-Berater
Imagewerbung in Stellenanzeige einer auch mit Rechtsanwalts- und Wirtschaftsprüfungsgesell-schaften kooperierenden Unternehmensgruppe muss mit dem UWG vereinbar sein
Kurzfassungen/Presse (3)
- Benkelberg & Kollegen (Kurzmitteilung)
- financialmind.de (Kurzinformation)
Wettbewerbsrecht: In Stellenanzeigen darf das Image poliert werden
- lto.de (Kurzinformation)
Stellenanzeige muss mit Regeln des lauteren Wettbewerbs vereinbar sein
Besprechungen u.ä. (2)
- hk2.eu (Entscheidungsbesprechung)
Stellenanzeige
Stellenanzeige als Werbung
- EWiR-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 2,90 €) (Entscheidungsbesprechung)
An Regeln des lauteren Wettbewerbs zu messende werbemäßige Selbstdarstellung eines Unternehmens durch Stellenanzeige ("KPMG")
Sonstiges
- wkdis.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)
Zusammenfassung von "Unlautere Werbung durch Stellenanzeigen" von Dr. Philipp Schloßer, original erschienen in: WRP 2004, 145 - 153.
Zeitschriftenfundstellen
- NJW 2003, 1814
- MDR 2003, 1006
- GRUR 2003, 540
- NJ 2003, 423
- WM 2003, 1998
- BB 2003, 1086
- K&R 2003, 290
- afp 2003, 260
- WRP 2003, 745
Wird zitiert von ... (7)
- BGH, 11.03.2004 - I ZR 62/01
Rechtsanwälte - Phantasiebezeichnung im Namen der Kanzlei
Mit Recht hat das Berufungsgericht ferner angenommen, daß die Aufnahme von "artax" in den Namen der Beklagten, soweit dem eine werbende Wirkung zukommt, keinen Verstoß gegen das Sachlichkeitsgebot des § 43b BRAO darstellt, sondern in den Rahmen einer zulässigen Selbstdarstellung fällt (vgl. BVerfG, Beschl. v. 17.4.2000 - 1 BvR 721/99, NJW 2000, 3195, 3196 = WRP 2000, 720; Beschl. v. 4.8.2003 - 1 BvR 2108/02, GRUR 2003, 965, 966 = WRP 2003, 1213; BGH, Urt. v. 5.12.2002 - I ZR 115/00, GRUR 2003, 540, 541 = WRP 2003, 745 - Stellenanzeige). - BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02
Werbung mit Testergebnis
Es liegt demnach auch ein Handeln im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs i.S. von § 1 UWG a.F. vor (vgl. BGH, Urt. v. 5.12.2002 - I ZR 115/00, GRUR 2003, 540, 541 = WRP 2003, 745 - Stellenanzeige, m.w.N.). - OLG Düsseldorf, 04.10.2005 - 20 U 64/05
Zu den Anforderungen an eine hinreichende Bestimmtheit - "Werbung" im Sinne des § …
Zwar wird in Deutschland der Begriff "Werbung" traditionell an sich weit verstanden (vgl. BGH GRUR 2003, 540 - Stellenanzeige).
- OLG Saarbrücken, 31.10.2007 - 5 U 510/06 Generell zur Aufmerksamkeits- bzw. Image- werbung vgl. etwa Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG § 2 Rdnr. 29 und § 4 Rdnr. 1.155, je m.w.N.; zur Imagewerbung einer interdisziplinär tätigen Firmengruppe mit der Aussage ,,TAX AND LEGAL SERVICES" in einer Stellenanzeige vgl. BGH, GRUR 2003, 540 ,,Stellenanzeige".
- LG Offenburg, 28.02.2008 - 2 O 378/06 Generell zur Aufmerksamkeits- bzw. Image- werbung vgl. etwa Hefermehl/Köhler/Bornkamm, UWG § 2 Rdnr. 29 und § 4 Rdnr. 1.155, je m.w.N.; zur Imagewerbung einer interdisziplinär tätigen Firmengruppe mit der Aussage ,,TAX AND LEGAL SERVICES" in einer Stellenanzeige vgl. BGH, GRUR 2003, 540 ,,Stellenanzeige".
- LG Braunschweig, 25.02.2009 - 9 O 1551/08
Unterlassung der Werbung um Mitarbeiter für Tätigkeiten, die den Vertretern der …
Sie enthalten somit eine werbemäßige Anpreisung nur gegenüber Stellensuchern, nicht aber gegenüber anderen am Wirtschaftsleben interessierten Lesern der Anzeigen (vgl. hierzu BGH GRUR 2003, 540, 541; OLG Dresden NJW-RR 2001, 919, 920). - LG Hamburg, 09.05.2007 - 315 O 55/07
Irreführende Werbung: Stellenanzeige einer Versicherungsgesellschaft im Internet …
Auch muss eine Selbstdarstellung in einer Stellenanzeige, die nicht hinter der Suche nach Arbeitskräften zurücktritt und geeignet ist, den Aussagegehalt der Stellenanzeige zu beeinflussen, wegen ihrer Werbewirkung mit den Regeln des lauteren Wettbewerbs vereinbar sein (BGH GRUR 2003, 540, 541).