Rechtsprechung
   BGH, 16.12.2004 - I ZR 177/02   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Räucherkate nicht als Wort- / Bildmarke verletzt

  • Jurion

    Unterlassungsanspruch gegen die Benutzung einer Hausgestaltung ; Verletzung des Rechts an der Wortmarke / Bildmarke Nr. 111 47 72 ; Beschränkung der Ausübung des Markenrechts ; Notwendigkeit einer Beeinträchtigung der Herkunftsbezeichnung durch die Benutzung des Zeichens durch einen Dritten ; Anspruch des Inhabers einer Marke auf Verbot der Benutzung einer identischen oder ähnlichen verwechslungsfähigen Bezeichnung ; Markenmäßige Verwendung der Gestaltung einer Räucherkate; Erfordernis der namensmäßigen Unterscheidungsfunktion bei Unternehmenskennzeichen; Originäre namensmäßige Unterscheidungskraft bei einer Gebäudegestaltung ; Räucherkate als Zeichen zur Unterscheidung von angebotenen Waren oder Dienstleistungen von solchen anderer Fischräuchereien ; Unterlassungsanspruch gegen den Betrieb einer Fischräucherei wegen vermeidbarer Herkunftstäuschung ; Folgen einer Gefahr von Verwechslungen wegen der Ähnlichkeit der durch die Marke und das Zeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen des Schutzes der Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder Unternehmens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2005, 915 (Ls.)
  • GRUR 2005, 419
  • WRP 2005, 605



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Wird zitiert von ... (80)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Der Schutz des Unternehmenskennzeichens nach § 15 Abs. 2, § 5 Abs. 2 MarkenG setzt eine kennzeichenmäßige Verwendung der kollidierenden Bezeichnung voraus (BGH, Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 177/02, GRUR 2005, 419, 422 = WRP 2005, 605 - Räucherkate, m.w.N.).
  • BGH, 18.05.2006 - I ZR 183/03  

    Impuls

    Das Berufungsgericht hat zutreffend angenommen, dass der Schutz des Unternehmenskennzeichens nach § 5 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 4 MarkenG - ebenso wie der Markenschutz nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG - eine kennzeichenmäßige Verwendung der kollidierenden Bezeichnung voraussetzt (vgl. BGHZ 130, 276, 283 - Torres; BGH, Urt. v. 27.9.1995 - I ZR 199/93, GRUR 1996, 68, 70 = WRP 1997, 446 - COTTON LINE; Urt. v. 16.12.2004 - I ZR 177/02, GRUR 2005, 419, 422 = WRP 2005, 605 - Räucherkate, m.w.N.).
  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    d) Das Berufungsgericht wird im wiedereröffneten Berufungsverfahren gegebenenfalls auch die bisher unterlassene Prüfung des vom Kläger hilfsweise geltend gemachten Anspruchs aus § 15 Abs. 2 bis 4 MarkenG wegen Verletzung eines Geschäftsabzeichens "Rot (HKS 13)" (§ 5 Abs. 2 Satz 2 MarkenG; vgl. BGH, Urteil vom 16. Dezember 2004 - I ZR 177/02, GRUR 2005, 419, 422 = WRP 2005, 605 - Räucherkate) hinsichtlich der Hilfsanträge zu a und b vorzunehmen haben.
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