Rechtsprechung
| LG Essen, 18.11.2004 - 43 O 128/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Unterlassung wettbewerbswidriger Werbung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Sonntagsverkauf
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Essen, 18.11.2004 - 43 O 128/04
- OLG Hamm, 07.06.2005 - 4 U 22/05
Papierfundstellen
- WRP 2005, 763
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 17.04.2008 - 2 U 82/07
Unlautere Wettbewerbshandlung: Rabattaktion eines Elektrogroßhandels für einen …
Andererseits kann eine sehr kurze zeitliche Befristung einer Rabattaktion unter bestimmten Umständen ("Überrumpelungsgefahr") deren Unlauterkeit begründen (vgl. Seichter, WRP 2006, 628, 631), nämlich dann, wenn für die Befristung kein zwingender Grund vorliegt, von der Aktion aber eine erhebliche Anlockwirkung ausgeht und der Verbraucher vor der Nachfrageentscheidung keine ausreichende und zumutbare Möglichkeit eines Preisvergleichs hat (…vgl. Hefermehl/Köhler/Bornkamm-Köhler, a.a.O., Rn. 1.95 zu § 4 UWG; zur taggenauen Werbung für einen Sonntagsverkauf u.H. auf BGH, WRP 2002, 1105; OLG Frankfurt, GRUR-RR 2001, 222; OLG Hamm, GRUR 2006, 86, 87; OLG Dresden, WRP 2006, 283; LG Essen, WRP 2005, 763; Köhler, GRUR 2001, 1067, 1074).